Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.10.2010 - 9 S 1935/10   

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https://dejure.org/2010,3832
VGH Baden-Württemberg, 15.10.2010 - 9 S 1935/10 (https://dejure.org/2010,3832)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.10.2010 - 9 S 1935/10 (https://dejure.org/2010,3832)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 9 S 1935/10 (https://dejure.org/2010,3832)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    Organisatorische Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als Mittel zur Reaktion auf Missstände

  • Justiz Baden-Württemberg

    Organisatorische Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als Mittel zur Reaktion auf Missstände

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 5 Abs 3 GG, § 53 Abs 1 HSchulG BW, § 60 Abs 1 S 1 VwVfG BW, § 7 Abs 1 S 3 UniKlinG BW 2005
    Organisatorische Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als Mittel zur Reaktion auf Missstände

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Errichtung eines Departements für Allgemeine und Viszeralchirurgie und eine damit einhergehende Umstrukturierung einer von einem Chefarzt geleiteten Klinik für Allgemeinchirurgie, Viszeralchirurgie und Transplantationschirurgie unter Reduzierung der Entgeltstufe des Chefarztes; Zulässigkeit des Ergreifens organisatorischer Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als zulässiges Mittel zur Reaktion auf Missstände; Voraussetzungen für das zulässige Ergreifen von Maßnahmenals Reaktion auf Missstände in Kliniken; Zulässigkeit einer im Chefarztvertarg enthaltenen Entwicklungsklausel und Anpassungsklausel; Vereinbarkeit der Umstrukturierung einer Klinik und der Vermögenseinbuße durch die Reduzierung der Entgeltstufe eines Chefarztes als Reaktion auf Missstände in der Klinik mit dem Gleichheitsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Errichtung eines Departements für Allgemeine und Viszeralchirurgie und eine damit einhergehende Umstrukturierung einer von einem Chefarzt geleiteten Klinik für Allgemeinchirurgie, Viszeralchirurgie und Transplantationschirurgie unter Reduzierung der Entgeltstufe des Chefarztes; Zulässigkeit des Ergreifens organisatorischer Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als zulässiges Mittel zur Reaktion auf Missstände; Voraussetzungen für das zulässige Ergreifen von Maßnahmenals Reaktion auf Missstände in Kliniken; Zulässigkeit einer im Chefarztvertarg enthaltenen Entwicklungsklausel und Anpassungsklausel; Vereinbarkeit der Umstrukturierung einer Klinik und der Vermögenseinbuße durch die Reduzierung der Entgeltstufe eines Chefarztes als Reaktion auf Missstände in der Klinik mit dem Gleichheitsgrundsatz

Besprechungen u.ä.

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Organisatorische Maßnahmen eines Universitätsklinikums zur Änderung der Klinikstruktur

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des VGH Bad.-Württ. vom 15.10.2010, Az.: 9 S 1936/10 (Anpassung eines Chefarztvertrages)" von RA Prof. Dr. Dieter Leuze, original erschienen in: MedR 2012, 53 - 62.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 57
  • DÖV 2011, 121
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 9 S 2752/11

    Kündigung eines Chefarztvertrages

    Eine heilende Nachholung des nach § 7 Abs. 1 Satz 3 UKG (juris: UKG BW) a.F. erforderlichen Einvernehmens der Medizinischen Fakultät scheidet mit Blick auf den grundrechtswahrenden Zweck dieser Verfahrensanforderung aus, wenn eine Abberufung von der Abteilungsleitung bereits vollzogen worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 15.10.2010 - 9 S 1935/10 -, zum Benehmen).

    Mithin scheidet eine heilende Nachholung des erforderlichen Einvernehmens aus, wenn die Abberufung von der Abteilungsleitung bereits vollzogen worden ist (vgl. auch den Senatsbeschluss vom 15.10.2010 - 9 S 1935/10 -, Juris, zum Verfahrenserfordernis des Benehmens).

  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2016 - 9 S 911/14

    Kündigung eines Chefarztes; Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung;

    Im Bereich der Krankenversorgung ergibt sich dies bereits daraus, dass es sich bei dieser Tätigkeit um eine Zusatzaufgabe handelt, die vom ärztlichen Hochschullehrer neben seinen Aufgaben in Forschung und Lehre betrieben wird (vgl. zum Ganzen Senatsurteil vom 15.10.2010 - 9 S 1935/10 - und Beschluss vom 04.10.2011 - 9 S 1948/10 - jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 27.04.2016 - 2 B 117.15

    Abordnung; Aufgabenbereich; ausgelaufenes Recht; Ausgleichszulage; dienstlicher

    Dieser Umstand rechtfertigt es, die Gewährung einer Ausgleichszulage nach § 13 Abs. 2 BBesG a.F. zu versagen, obwohl ein dienstlicher Grund für die Abordnung (oder sonstige Organisationsmaßnahme, vgl. hierzu VGH Mannheim, Beschluss vom 15. Oktober 2010 - 9 S 1935/10 - MedR 2012, 53 ) ebenfalls gegeben ist.
  • VG Freiburg, 08.07.2015 - 1 K 849/13

    Prämienanspruch eines ärztlichen Direktors eines Universitätsklinikums;

    Auf den als öffentlich-rechtlichen Vertrag zu qualifizierenden Dienstvertrag (vgl. zum konkreten Vertrag: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 02.08.2012 - 9 S 2752/11 -, Rnr. 41, juris) finden ergänzend die Vorschriften des BGB nach § 62 Satz 2 LVwVfG entsprechende Anwendung (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 15.10.2010 - 9 S 1935/10 -, Rnr. 2, juris).

    Da die Prämienregelung vom Beklagten vorformuliert und mit dem Kläger nicht ausgehandelt worden ist, gelangen über § 62 Satz 2 LVwVfG die AGB-Vorschriften der §§ 305 ff. BGB entsprechend zur Anwendung (vgl. für einen Chefarztvertrag: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 15.10.2010, a.a.O., Rnr. 24 ff.).

  • LAG Düsseldorf, 19.12.2013 - 15 Sa 207/13

    Änderungskündigung eines ChefarztvertragsVerlust von Tätigkeitsbereichen durch

    Anders als in dem vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in der Entscheidung vom 15.10.2010 (9 S 1935/10 - Rz. 8) entschiedenen Fall ist in dem hier in Rede stehenden Vertrag gerade nicht bestimmt worden, dass abgesehen von der Nichtübernahme einer Gewähr für den Umfang der gesonderten berechenbaren ärztlichen Leistungen und für Höhe und Eingang der Einnahmen aus der Ausübung des Liquidationsrechts entsprechendes auch bei organisatorischen Maßnahmen nach einer vereinbarten Entwicklungs- und Anpassungsklausel gelten solle.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2018 - 9 S 2648/17

    Einsatz von Drittmitteln bei Forschungsvorhaben; Kontrolle durch Hochschule;

    Die erforderliche Mindestausstattung kann dabei nicht generell und pauschal festgelegt werden, Maßstab muss vielmehr die dem Hochschullehrer jeweils übertragene Aufgabe sein (vgl. hierzu auch BVerfG, Beschluss vom 13.04.2010, a.a.O., sowie Senatsbeschlüsse vom 04.10.2011 - 9 S 1948/10 -, und vom 15.10.2010 - 9 S 1935/10 -, juris).
  • VG Würzburg, 30.09.2014 - W 1 K 12.767

    Universitätsprofessor; Teilentzug von Aufgaben; Leitung einer zentralen

    Nichts anderes gilt im Hinblick auf Mängel in der ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung (vgl. VGH B.-W., B.v. 15.10.2010 - 9 S 1935/10 - juris Rn. 49).
  • VG Hamburg, 09.11.2017 - 19 ZE 247/17

    Vorläufige Zulassung zum Studium im ersten Fachsemester des Studiengangs BASA in

    Das gebietet ihm, das Benehmen vor der abschließenden Beratung und Beschlussfassung herzustellen (vgl. in diesem Sinne BVerwG, Urt. v. 26.3.1981, 5 C 28/80, BVerwGE 62, 108, juris Rn. 27; BSG, a.a.O.; VGH Mannheim, Beschl. v. 15.10.2010, 9 S 1935/10, MedR 2012, 53, juris 40).
  • VG Hamburg, 17.05.2017 - 19 ZE Log/TB SoSe 2017

    Hochschulzulassung - Horizontale Substituierung

    Das gebietet ihm, das Benehmen vor der abschließenden Beratung und Beschlussfassung herzustellen (vgl. in diesem Sinne BVerwG, Urt. v. 26.3.1981, 5 C 28/80, BVerwGE 62, 108, juris Rn. 27; BSG, a.a.O.; VGH Mannheim, Beschl. v. 15.10.2010, 9 S 1935/10, MedR 2012, 53, juris 40).
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