Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.11.2011 - 8 S 1044/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,575
VGH Baden-Württemberg, 15.11.2011 - 8 S 1044/09 (https://dejure.org/2011,575)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.11.2011 - 8 S 1044/09 (https://dejure.org/2011,575)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 2011 - 8 S 1044/09 (https://dejure.org/2011,575)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zum Rechtsschutzinteresse in einem Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan bei Veräußerung des Grundstücks

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zum Rechtsschutzinteresse in einem Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan bei Veräußerung des Grundstücks

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Zum Rechtsschutzinteresse in einem Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan bei Veräußerung des Grundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 173 S. 1; ZPO § 265 Abs. 2 S. 1
    Rechtsschutzinteresse eines Grundstückseigentümers in einem gegen einen Bebauungsplan gerichteten Normenkontrollverfahren nach Veräußerung des Grundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrollverfahren: Rechtsschutz trotz Veräußerung!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutzinteresse eines Grundstückseigentümers in einem gegen einen Bebauungsplan gerichteten Normenkontrollverfahren nach Veräußerung des Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 62, 192
  • DÖV 2012, 247
  • BauR 2012, 628
  • ZfBR 2012, 275 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.2012 - 8 S 1337/10

    Anforderungen an die öffentliche Auslegungsbekanntmachung betreffend die

    Dies hat der Senat in seinem der Antragsgegnerin bekannten Urteil vom 15.11.2011 (8 S 1044/09 - BauR 2012, 628), auf das zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, ausführlich und im Einzelnen dargelegt.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 8 S 1400/12

    Normenkontrollantrag im Zusammenhang mit dem Rahmenplan "Halbhöhenlagen" der

    Es bleibt bei der Prozessführungsbefugnis des früheren Eigentümers, jedenfalls solange der Rechtsnachfolger den Prozess nicht selbst fortführen will (BVerwG, Beschluss vom 01.08.2001 - 4 BN 43.01 - NVwZ 2001, 1282 m.w.N.; Senatsurteil vom 15.11.2011 - 8 S 1044/09 - BauR 2012, 628).

    Die Wirkung solcher Rahmenpläne ist vielmehr eine nur mittelbare dergestalt, dass ihre Leitvorstellungen als Teil des notwendigen "Abwägungsmaterials" in das Planungsermessen beim Bebauungsplan einzustellen sind (Senatsurteil vom 15.11.2011 - 8 S 1044/09 - BauR 2012, 628).

    Denn wenn die Gemeinde von der Rahmenplanung abweichen will, um veränderten Konzepten, Bedürfnissen und tatsächlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen, ist es erforderlich, dass sich der Gemeinderat dieser Abweichung bewusst ist, dass er die maßgeblichen "neuen" Zielvorstellungen in die Abwägung einstellt und dass diese geänderten Vorstellungen auch im Ergebnis abwägungsfehlerfrei sind (Senatsurteil vom 15.11.2011 - 8 S 1044/09 - BauR 2012, 628).

  • VGH Baden-Württemberg, 01.03.2012 - 5 S 1749/10

    Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Verstoß gegen das

    Warum schließlich eine Veröffentlichung im Gemeinsamen Amtsblatt - anders als im Gesetzblatt - nicht ausreichen sollte, insbesondere die Beklagte auf diese Fundstelle noch hätte eigens hinweisen oder die in Bezug genommene DIN-Vorschrift zur Einsicht hätte bereithalten müssen, vermag der Senat nicht zu erkennen (vgl. VGH Bad-Württ., Urt. v. 19.10.2011 - 3 S 942/10 - Urt. v. 19.10.2010 - 3 S 1666/08 - dahin tendierend auch Urt. v. 15.11.2011 - 8 S 1044/09 -).
  • VGH Bayern, 18.01.2016 - 2 N 14.2499

    Unwirksamer Bebauungsplan wegen Verstoßes gegen das Abwägungsverbot

    Eine Gemeinde darf mit ihrer Bauleitplanung grundsätzlich auch städtebauliche Ziele verfolgen, die mehr auf Bewahrung als auf Veränderung der vorhandenen Situation zielen (vgl. BVerwG, B. v. 15.3.2012 - 4 BN 9/12 - BauR 2012, 1067; VGH BW, U. v. 18.11.2011 - 8 S 1044/09 - juris).
  • OVG Sachsen, 26.09.2013 - 1 C 37/11

    Zulässigkeit des Normenkontrollantrag eines Grundeigentümers bei Veräußerung des

    Das Verlangen nach einem fortbestehenden Eigeninteresse in der Person der Antragstellerin liefe dem Zweck des § 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO zuwider, der insbesondere darin liegt, mehrfache Streitverfahren ("Doppelprozesse") zu vermeiden (so auch VGH BW, NK-Urt. v. 15. November 2011, BauR 2012, 628, 629).
  • VGH Bayern, 20.12.2012 - 2 N 10.93

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Gartenstadtcharakter; degressives Baurecht

    Eine Gemeinde darf mit ihrer Bauleitplanung grundsätzlich auch städtebauliche Ziele verfolgen, die mehr auf Bewahrung als auf Veränderung der vorhandenen Situation zielen (vgl. BVerwG, B.v. 15.3.2012 - 4 BN 9/12 - BauR 2012, 1067; VGH BW, U.v. 18.11.2011 - 8 S 1044/09 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.06.2012 - 3 S 724/11

    Normenkontrolle nach Veräußerung des betroffenen Grundstücks

    Seine Prozessführungsbefugnis ergibt sich, da die Rechtsnachfolger mit der Verfahrensfortführung einverstanden sind, aus § 173 VwGO i.V.m. § 265 Abs. 2 ZPO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.08.2001 - 4 BN 43.01 -, NVwZ 2001, 1282 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 15.11.2011 - 8 S 1044/09 -, BauR 2012, 628 ff.).
  • VGH Bayern, 20.05.2014 - 15 N 12.1517

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Übernahme des Normenkontrollverfahrens

    Ob insoweit ein Hinweis auf die Beuth Verlag GmbH in Berlin als Bezugsquelle und die Möglichkeit der Einsichtnahme beim Deutschen Patent- und Markenamt genügt hätte (verneinend OVG BB, U.v. 21.3.2013 - OVG 10 A 1.10 - juris Rn. 52; bejahend wohl VGH BW, U.v. 15.11.2011 - 8 S 1044/09 - juris Rn. 9, 29; vgl. auch § 7 Abs. 5 BImSchG), muss nicht entschieden werden, weil ein solcher Hinweis nicht erfolgt ist.
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