Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.11.2017 - 8 S 2101/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,45318
VGH Baden-Württemberg, 15.11.2017 - 8 S 2101/17 (https://dejure.org/2017,45318)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.11.2017 - 8 S 2101/17 (https://dejure.org/2017,45318)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 2017 - 8 S 2101/17 (https://dejure.org/2017,45318)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vorhabenbedingte Überlastung einer Erschließungsanlage; Rücksichtnahmegebot

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 35 Abs 1 BauGB, § 35 Abs 3 S 1 Nr 3 BauGB
    Vorhabenbedingte Überlastung einer Erschließungsanlage; Rücksichtnahmegebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1; BauGB § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3
    Abwasserbeseitigung; Außenbereich; Erschließung; Erschließungsanlage; Fischereibetrieb; Gebot der Rücksichtnahme; Gemeinschaftskläranlage; Kapazität; Kleinkläranlage; Überlastung

  • rechtsportal.de

    Erhebliche Verschlechterung der (bauplanungsrechtlichen) Erschließungssituation eines Nachbargrundstücks durch eine vorhabenbedingte Überlastung einer Erschließungsanlage; Unzumutbarkeit der dadurch für das Nachbargrundstück entstehenden Belastung bei Abwägung aller Umstände; Verstoß gegen das (bauplanungsrechtliche) Gebot der Rücksichtnahme; Überlastung einer Abwasserbeseitigungsanlage (hier: Gemeinschaftskläranlage)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überlastung einer Abwasserbeseitigungsanlage: Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhebliche Verschlechterung der (bauplanungsrechtlichen) Erschließungssituation eines Nachbargrundstücks durch eine vorhabenbedingte Überlastung einer Erschließungsanlage; Unzumutbarkeit der dadurch für das Nachbargrundstück entstehenden Belastung bei Abwägung aller Umstände; Verstoß gegen das (bauplanungsrechtliche) Gebot der Rücksichtnahme; Überlastung einer Abwasserbeseitigungsanlage (hier: Gemeinschaftskläranlage)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 298
  • DÖV 2018, 162
  • BauR 2018, 490
  • ZfBR 2018, 175
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 04.12.2018 - 5 L 1465/18

    Verstoß gegen Nachbarbeteiligung: Baugenehmigung ist wirksam!

    An einen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme in diesem Kontext ist nur dann zu denken, wenn sich die wegemäßige Erschließungssituation eines Grundstücks durch eine vorhabenbedingte Überlastung einer das Grundstück des Betroffenen erschließenden Straße oder durch unkontrollierten Parksuchverkehr erheblich verschlechtert (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. November 2017 - 8 S 2101/17 -, NVwZ-RR 2018, 298; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. September 2016 - 2 B 660/16 -, juris und Urteil vom 15. Mai 2013 - 2 A 3009/11 -, BauR 2013, 1640).

    Da, wie ausgeführt, das Rücksichtnahmegebot die Nachbarschaft lediglich vor unzumutbaren Einwirkungen bzw. Verschlechterungen schützt, liegt ein Verstoß bei einer vorhabenbedingten Überlastung einer Abwasserbeseitigungsanlage erst dann vor, wenn die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung für die Nachbargrundstücke für einen erheblichen Zeitraum nicht mehr gesichert ist und sie dadurch nicht mehr zweckentsprechend genutzt werden können (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. November 2017 - 8 S 2101/17 -, NVwZ-RR 2018, 298).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2018 - 8 S 700/18

    Zulässigkeit einer Teilstattgabe unter Auflagen bei einem vorläufigen

    Dem Senat erscheint mangels vom "Normalfall" abweichender Umstände ein Wert von 10.000,-- EUR und damit nicht an der Untergrenze des Rahmenvorschlags (7.500,-- bis 15.000,-- EUR) angemessen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 03.09.2014 - 5 S 804/14 -, BWGZ 2016, 175, und vom 27.08.2014 - 3 S 1400/14 -, juris; Senatsbeschluss vom 15.11.2017 - 8 S 2101/17 -, NVwZ-RR 2018, 298 = juris Rn. 19).
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