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   VGH Baden-Württemberg, 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15   

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https://dejure.org/2015,42036
VGH Baden-Württemberg, 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 (https://dejure.org/2015,42036)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 (https://dejure.org/2015,42036)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - DB 13 S 1634/15 (https://dejure.org/2015,42036)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aberkennung des Ruhegehalts eines wegen Kindesmissbrauchs im Ausland verurteilten ehemaligen Beamten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aberkennung des Ruhegehalts eines wegen Kindesmissbrauchs im Ausland verurteilten ehemaligen Beamten

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 77 Abs 1 S 2 BBG 2009, § 12 BDG, § 14 BDG, § 15 BDG, § 23 Abs 1 BDG, § 57 Abs 1 BDG, § 176 StGB, § 176a StGB, Art 50 EUGrdRCh, Art 54 SchÜbkDÜbk
    Aberkennung des Ruhegehalts eines wegen Kindesmissbrauchs im Ausland verurteilten ehemaligen Beamten

  • Die Justiz
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bindungswirkung des rechtskräftigen Urteils eines ausländischen Strafgerichts hinsichtlich Strafklageverbrauchs in der BRD; Aberkennung des Ruhegehalts eines Ruhestandsbeamten aufgrund außerdienstlichen Dienstvergehens (hier: schwerer sexueller Missbrauch von Kindern)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bindungswirkung des rechtskräftigen Urteils eines ausländischen Strafgerichts hinsichtlich Strafklageverbrauchs in der BRD; Aberkennung des Ruhegehalts eines Ruhestandsbeamten aufgrund außerdienstlichen Dienstvergehens (hier: schwerer sexueller Missbrauch von Kindern)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.04.2019 - 12 S 675/19

    Fehlende Eignung einer Betreuungsperson wegen pädophiler Neigungen; Vorliegen

    In der Herabminderung zum bloßen Objekt seines eigenen Sexualverhaltens liegt eine grobe Missachtung der Menschenwürde und der Persönlichkeitsrechte des betroffenen Kindes (zu den Wirkungen eines sexuellen Missbrauchs auf Kinder: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 - juris Rn. 52).
  • VG Saarlouis, 20.01.2020 - 7 K 167/18

    Disziplinarklage

    Dies folgt aus dem eindeutigen Wortlaut der Norm, die im Gegensatz zu allen anderen Disziplinarmaßnahmen die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis und die Aberkennung des Ruhegehalts vom (beschränkten) Maßnahmeverbot wegen strafrechtlicher Verurteilung (§ 14 SDG) ausgenommen hat(dazu: BVerwG, Beschlüsse vom 20.01.2014 - 2 B 89.13 -, juris und vom 30.08.2012 - 2 B 21.12 -, jew. juris (zu dem wortgleichen § 14 BDG) sowie VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 -, juris.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 25.10.2017 - 14 LB 4/16
    Zugleich greift er in den Reifeprozess des Kindes ein und gefährdet die Entwicklung seiner Gesamtpersönlichkeit nachhaltig (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.03.2010 - 2 C 83.08 -, Juris Rn. 19; VGH Mannheim, Urt. v. 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 -, Juris Rn. 52).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.06.2017 - DL 13 S 214/17

    Disziplinarklageverfahren; konsensuale Berichterstatterentscheidung; Verhalten

    Vorsätzlich begangene schwere Straftaten, die mit einer Freiheitsstrafe geahndet worden sind, erfüllen in der Regel auch ohne Bezug auf das konkrete Amt die qualifizierenden Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG für die Annahme eines außerdienstlichen Dienstvergehens (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.03.2010 - 2 C 83.08 -, BVerwGE 136, 173; Urteil des Senats vom 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 -, juris).
  • VGH Bayern, 21.12.2016 - 16a D 13.2335

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Bürgermeisters wegen Verletzung der

    Soweit der Beklagte schriftsätzlich vorgetragen hat, dass fehlerhafte bzw. doppelte Buchungen zu dem festgestellten Kassendefizit geführt haben könnten, legt er bereits deshalb keinen offenkundigen Fehler im Sinne der vorzitierten Rechtsprechung dar, weil allein die bloße Möglichkeit, dass das Geschehen ganz oder teilweise anders gewesen sein könnte, für einen Lösungsbeschluss nicht ausreicht (vgl. VGH BW, U.v. 15.12.2015 - DB 13 S 1634/15 - juris Rn. 33).
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