Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.12.2016 - 5 S 987/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45642
VGH Baden-Württemberg, 15.12.2016 - 5 S 987/15 (https://dejure.org/2016,45642)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.12.2016 - 5 S 987/15 (https://dejure.org/2016,45642)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - 5 S 987/15 (https://dejure.org/2016,45642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,45642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Berücksichtigung des fiskalischen Interesses einer Gemeinde, von den Kosten der Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahnstrecke verschont zu bleiben

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 28 Abs 2 S 1 GG, § 18 Abs 1 S 2 AEG, § 11 Abs 1 EBKrG, § 3e Abs 1 Nr 1 UVPG, § 3e Abs 1 Nr 2 UVPG, § 4 Abs 3 UmwRG, § 4 Abs 1 UmwRG, § 42 Abs 2 VwGO, § 74 Abs 6 S 1 Nr 1 VwVfG
    Zur Berücksichtigung des fiskalischen Interesses einer Gemeinde, von den Kosten der Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahnstrecke verschont zu bleiben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; betroffene Öffentlichkeit; Finanzhoheit; Hermann-Hesse-Bahn; Klagebefugnis; Kosten; Kreuzungsanlage; Planfeststellungsverfahren; Selbstverwaltungsgarantie, kommunale; Stilllegung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Wiederaufnahme des Bahnbetriebs; Wiederherstellung eines Schienenwegs

  • rechtsportal.de

    Anfechtung der Plangenehmigung für ein Bauvorhaben betreffend die 'Wiederherstellung eines Schienenweges in geänderter Ausführung'; Fiskalisches Interesse der Gemeinde betreffend ihre Verschonung von den Kosten einer für den Fall einer Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahnstrecke neu herzustellenden Eisenbahnüberführung; Vertragliche Verpflichtung der Gemeinde zur Übernahme dieser Kosten aus Anlass der Planung einer den Schienenweg kreuzenden Gemeindestraße; Wiederinbetriebnahme der "Württembergischen Schwarzwaldbahn" als "Hermann-Hesse-Bahn"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung der Plangenehmigung für ein Bauvorhaben betreffend die 'Wiederherstellung eines Schienenweges in geänderter Ausführung'; Fiskalisches Interesse der Gemeinde betreffend ihre Verschonung von den Kosten einer für den Fall einer Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahnstrecke neu herzustellenden Eisenbahnüberführung ; Vertragliche Verpflichtung der Gemeinde zur Übernahme dieser Kosten aus Anlass der Planung einer den Schienenweg kreuzenden Gemeindestraße; Wiederinbetriebnahme der "Württembergischen Schwarzwaldbahn" als "Hermann-Hesse-Bahn"

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung der Plangenehmigung für ein Bauvorhaben betreffend die 'Wiederherstellung eines Schienenweges in geänderter Ausführung'; Fiskalisches Interesse der Gemeinde betreffend ihre Verschonung von den Kosten einer für den Fall einer Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahnstrecke neu herzustellenden Eisenbahnüberführung ; Vertragliche Verpflichtung der Gemeinde zur Übernahme dieser Kosten aus Anlass der Planung einer den Schienenweg kreuzenden Gemeindestraße; Wiederinbetriebnahme der "Württembergischen Schwarzwaldbahn" als "Hermann-Hesse-Bahn"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • DVBl 2017, 395
  • DÖV 2017, 391
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 09.05.2017 - 9 CS 16.1241

    Kein baurechtlicher Nachbarschutz für Mieter

    Sie lässt aber insbesondere nicht den Rückschluss auf ein selbständig durchsetzbares Verfahrensrecht zu (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 20.12.2011 - 9 A 30.10 - juris Rn. 20 f; B.v. 27.6.2013 - 4 B 37.12 - juris Rn. 10; U.v. 2.10.2013 - 9 A 23/12 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 15.12.2016 - 5 S 987/15 - Rn. 35; HessVGH, B.v. 4.8.2016 - 9 B 2744/15 - juris Rn. 9; OVG Berlin-Bbg, U.v. 20.1.2016 - OVG 6 A 2.14 - juris Rn. 21; OVG RhPf, U.v. 15.2.2017 - 8 A 10717/16 - juris Rn. 33; BayVGH, B.v. 14.7.2015 - 15 ZB 14.1067 - Rn. 7).

    Nachdem der Gerichtshof der Europäischen Union (vgl. U.v. 15.10.2015 - C-137/14 - NVwZ 2015, 765 = juris Rn. 28ff.) bestätigt hat, dass ein Mitgliedsstaat nach den Bestimmungen der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten die Zulässigkeit von Rechtsbehelfen Einzelner gegen Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen, von Voraussetzungen wie dem Erfordernis einer Verletzung eines subjektiven Rechts abhängig machen kann, sieht der Senat auch vor dem Hintergrund des in der Beschwerdebegründung zitierten Urteils des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. Februar 2015 (8 A 959/10) keine Veranlassung, von der weiterhin aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der weit überwiegenden Mehrzahl der Obergerichte abzuweichen (vgl. BVerwG, B.v. 22.12.2016 - 4 B 13/16 - juris Rn. 19; VGH BW, U.v. 15.12.2016, a.a.O. Rn. 35; HessVGH, B.v. 4.8.2016 a.a.O. Rn. 11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht