Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.08.2018 - 1 S 625/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,26106
VGH Baden-Württemberg, 16.08.2018 - 1 S 625/18 (https://dejure.org/2018,26106)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.08.2018 - 1 S 625/18 (https://dejure.org/2018,26106)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. August 2018 - 1 S 625/18 (https://dejure.org/2018,26106)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,26106) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gebührentatbestand "Ungerechtfertigtes Anfordern von Polizeikräften"; Bestimmtheitsgebot; Rechtsstaatsprinzip

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 PolG BW, § 3 PolG BW, § 23a PolG BW, § 2 GebG BW, § 4 GebG BW, § 14 GebG BW, § 1 IMGebV BW, Nr 15.8.1 GebVerz IM, Nr 15.11 GebVerz IM, Nr 15.12 GebVerz IM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Polizeieinsatzkosten; Gebührentatbestand; Bestimmtheit; Verkehrsunfall; Flucht; Anscheinsgefahr; Gefahrenverdacht; Verursachung; Zurechnung; Fahrlässigkeit; Sucheinsatz; Anforderung; Veranlassung

  • rechtsportal.de

    Heranziehung eines geflüchteten Unfallverursachers zu den Kosten des daraus resultierenden Polizeieinsatzes; Wirksamkeit des Gebührentatbestand Nr. 15.8.1 Alt. 2 GebVerz IM; Veranlassen Dritter durch Wegrennen in den Wald nach einem erheblichen Unfall im Straßenverkehr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung eines geflüchteten Unfallverursachers zu den Kosten des daraus resultierenden Polizeieinsatzes; Wirksamkeit des Gebührentatbestand Nr. 15.8.1 Alt. 2 GebVerz IM; Veranlassen Dritter durch Wegrennen in den Wald nach einem erheblichen Unfall im Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 29.03.2019 - 9 C 4.18

    Bremer Polizeigebühr für Hochrisiko-Veranstaltungen im Prinzip rechtmäßig

    dd) Die Klägerin kann sich zur Begründung der Unbestimmtheit des § 4 Abs. 4 BremGebBeitrG nicht auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim vom 16. August 2018 zum Gebührentatbestand "Ungerechtfertigtes Anfordern von Polizeikräften oder Veranlassen eines ungerechtfertigten Anforderns durch Dritte" (1 S 625/18 - juris Rn. 54) berufen.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2019 - 10 S 2788/17

    PFC-Problematik im Raum Rastatt und Baden-Baden

    Dies kann allenfalls einen Kostenerstattungsanspruch des Adressaten der Untersuchungsanordnung nach § 24 Abs. 1 Satz 2 BBodSchG begründen, für den die Perspektive ex post nach Durchführung der angeordneten Untersuchungsmaßnahmen im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung maßgeblich ist (vgl. näher Senatsurteil vom 24.01.2012 - 10 S 1476/11 - NVwZ-RR 2012, 387 = juris Rn. 25 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.08.2018 - 1 S 625/18 - juris Rn. 58 zum allgemeinen Polizeirecht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht