Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.11.2017 - 2 S 1276/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48242
VGH Baden-Württemberg, 16.11.2017 - 2 S 1276/17 (https://dejure.org/2017,48242)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 (https://dejure.org/2017,48242)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. November 2017 - 2 S 1276/17 (https://dejure.org/2017,48242)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachweis der Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege; grobe Fahrlässigkeit bei Nichterkennen der Fehlerhaftigkeit der Rechnung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 17 Abs 3 S 1 BhV BW 1995, § 15 Abs 2 S 2 BesG BW 2010
    Nachweis der Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege; grobe Fahrlässigkeit bei Nichterkennen der Fehlerhaftigkeit der Rechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Aufwendungen eines Beihilfeantragstellers durch Vorlage geeigneter Belege; Einreichen einer korrigierten Rechnung bei Zweifeln an der Richtigkeit der Abrechnung; Rückforderung von gewährten Beihilfeleistungen i.R.v. Aufwendungen für eine stationäre ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfe; Grobfahrlässige Unkenntnis; Nachweis von Aufwendungen; Rückforderung; Rücknahme; Vertrauensschutz; Wegfall der Bereicherung

  • rechtsportal.de

    Nachweis der Aufwendungen eines Beihilfeantragstellers durch Vorlage geeigneter Belege; Einreichen einer korrigierten Rechnung bei Zweifeln an der Richtigkeit der Abrechnung; Rückforderung von gewährten Beihilfeleistungen i.R.v. Aufwendungen für eine stationäre ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 206
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17

    Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines

    Zur Verpflichtung des Beihilfeantragstellers, seine Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege nachzuweisen (Fortführung von VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 -, juris).

    Zum Vorliegen "grober" Fahrlässigkeit i.S.v. § 15 Abs. 2 S 2 LBesG (juris: BesG BW) bei der Vorlage einer manipulierten Arztrechnung zum Zwecke der Beihilfegewährung (Bestätigung und Fortführung von VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 -, juris).

    Gelingt dies nicht, so geht dies zu seinen Lasten (Senatsurteil vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 -, juris).

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