Rechtsprechung
VGH Baden-Württemberg, 16.11.2017 - 2 S 1276/17 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Baden-Württemberg
Nachweis der Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege; grobe Fahrlässigkeit bei Nichterkennen der Fehlerhaftigkeit der Rechnung
- Landesrecht Baden-Württemberg
§ 17 Abs 3 S 1 BhV BW 1995, § 15 Abs 2 S 2 BesG BW 2010
Nachweis der Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege; grobe Fahrlässigkeit bei Nichterkennen der Fehlerhaftigkeit der Rechnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis der Aufwendungen eines Beihilfeantragstellers durch Vorlage geeigneter Belege; Einreichen einer korrigierten Rechnung bei Zweifeln an der Richtigkeit der Abrechnung; Rückforderung von gewährten Beihilfeleistungen i.R.v. Aufwendungen für eine stationäre ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beihilfe; Grobfahrlässige Unkenntnis; Nachweis von Aufwendungen; Rückforderung; Rücknahme; Vertrauensschutz; Wegfall der Bereicherung
- rechtsportal.de
Nachweis der Aufwendungen eines Beihilfeantragstellers durch Vorlage geeigneter Belege; Einreichen einer korrigierten Rechnung bei Zweifeln an der Richtigkeit der Abrechnung; Rückforderung von gewährten Beihilfeleistungen i.R.v. Aufwendungen für eine stationäre ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 92 (Leitsatz und Kurzinformation)
Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Beihilfe | Heilpraktikerbehandlung | Nachweis/"Grobe" Fahrlässigkeit
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 05.04.2017 - 12 K 5654/15
- VGH Baden-Württemberg, 16.11.2017 - 2 S 1276/17
- BVerwG, 30.07.2018 - 5 B 6.18
Papierfundstellen
- DÖV 2018, 206
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17
Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines …
Zur Verpflichtung des Beihilfeantragstellers, seine Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege nachzuweisen (Fortführung von VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 -, juris).Zum Vorliegen "grober" Fahrlässigkeit i.S.v. § 15 Abs. 2 S 2 LBesG (juris: BesG BW) bei der Vorlage einer manipulierten Arztrechnung zum Zwecke der Beihilfegewährung (Bestätigung und Fortführung von VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 -, juris).
Gelingt dies nicht, so geht dies zu seinen Lasten (Senatsurteil vom 16.11.2017 - 2 S 1276/17 -, juris).
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