Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.01.2017 - 8 S 1641/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2571
VGH Baden-Württemberg, 17.01.2017 - 8 S 1641/16 (https://dejure.org/2017,2571)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.01.2017 - 8 S 1641/16 (https://dejure.org/2017,2571)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 8 S 1641/16 (https://dejure.org/2017,2571)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstufung eines Boardinghouse mit Business-Apartments als Wohnnutzung; Abgrenzung zur Nutzung als Beherbergungsbetrieb

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4 Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 6 Abs 2 Nr 1 BauNVO
    Einstufung eines Boardinghouse mit Business-Apartments als Wohnnutzung; Abgrenzung zur Nutzung als Beherbergungsbetrieb

  • Wolters Kluwer

    "Boardinghouse" als eine bauplanungsrechtlich nicht geregelte Übergangsform zwischen Wohnnutzung und Beherbergungsbetrieb; Angabe des Nutzungszwecks des Vorhabens durch den Bauherrn (hier: Nutzungskonzept)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 4; BauNVO § 6
    Boardinghouse; Business-Apartment; Wohnnutzung; Beherbergungsbetrieb

  • rechtsportal.de

    "Boardinghouse" als eine bauplanungsrechtlich nicht geregelte Übergangsform zwischen Wohnnutzung und Beherbergungsbetrieb; Angabe des Nutzungszwecks des Vorhabens durch den Bauherrn (hier: Nutzungskonzept)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Einstufung eines Boardinghouse mit Business-Apartments als Wohnnutzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 520
  • VBlBW 2017, 383
  • DÖV 2017, 474
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.08.2017 - 5 S 1030/17

    Bauplanungsrechtliche Wohnnutzung; Bezeichnung einer Monteurunterkunft als

    Die Bezeichnung einer Monteurunterkunft als Boardinghaus ist für deren bauplanungsrechtliche Einordnung ohne Bedeutung (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.01.2017 - 8 S 1641/16 - NVwZ-RR 2017, 520).

    Eine Wohnnutzung i. S. des Bauplanungsrechts setzt eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit voraus, die durch die Möglichkeit eigenständiger Haushaltsführung und unabhängiger Gestaltung des häuslichen Wirkungskreises sowie die Freiwilligkeit des Aufenthalts gekennzeichnet ist (vgl. nur VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17).

    Angesichts der Umstände der Nutzung unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt auch deutlich von demjenigen, der dem Beschluss des 8. Senats des beschließenden Gerichtshofs vom 17.1.2017 (8 S 1641/16, juris), auf den die Antragstellerin maßgeblich abstellt, zugrunde liegt.

  • VG Stuttgart, 14.12.2018 - 2 K 7128/16

    Nutzung ehemaliger Büroräume im Gewerbegebiet zur Unterbringung von Fernfahrern

    Bei einer Zimmervermietung, die sich auf eine reine Übernachtungs- und Aufenthaltsmöglichkeit beschränkt und bei welcher der Gast ausstattungsbedingt auf die Inanspruchnahme weiterer Dienstleistungen sowie auf Gemeinschaftseinrichtungen angewiesen ist, handelt es sich danach nicht um eine Wohnnutzung, sondern um einen Beherbergungsbetrieb (instruktiv: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.01.2017 - 8 S 1641.16 - NVwZ-RR 2017, 520 m.w.N. zur Rechtsprechung; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 23.12.1981 - 4 B 196.81 - BeckRS 1981, 31317794 sowie BVerwG, Urt. v. 29.04.1992, a.a.O.).
  • VG Regensburg, 31.10.2018 - RO 7 S 18.1322

    Änderungsantrag erfolgreich - Bauvorhaben im Wesentlichen identisch

    Wie bereits im Beschluss vom 10.7.2018 ausgeführt, stellt ein "Boardinghouse" nach der Rechtsprechung eine Übergangsform zwischen einer Wohnnutzung und einem Beherbergungsbetrieb dar, wobei die schwerpunktmäßige Zuordnung von den konkreten Verhältnissen des Einzelfalls abhängt (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris; OVG BB, B.v 6.7.2006 - OVG 2 S 2.06 - BauR 2006, 1711 = juris Leitsatz und Rn. 8 ff.; OVG MV, U.v. 19.2.2014 - 3 L 212/12 - BauR 2015, 81 = juris Rn. 47).

    Der Nutzungszweck lässt sich auch an der Größe und Ausstattung der Räume ablesen und ergibt sich außerdem aus dem Verhältnis der Gesamtzahl der Räume zu eventuellen Serviceräumen (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17; VG Ansbach, B.v. 9.11.2017 - AN 9 S 17.01641, AN 9 S 17.01646 - juris Rn. 25).

  • VG München, 15.11.2017 - M 9 K 17.557

    Nutzungsuntersagung aufgrund des Verbots von Zweckentfremdung

    Bei einer uneingeschränkten eigenen Haushaltsführung ohne beherbergungstypische Dienstleistungen liege eine Wohnnutzung vor (OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 6.7.2006 - OVG 2 S. 2.06 u. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16).

    Die dazu vorliegende baurechtliche Rechtsprechung zur Einstufung eines Boardinghouses - je nach Schwerpunkt (OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 6.7.2006 - OVG 2 S. 2.06; VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 -) kann für das Zweckentfremdungsrecht nicht übernommen werden.

  • VG München, 28.03.2018 - M 11 S 18.909

    Abgrenzung zwischen Wohnnutzung und Betrieb des Beherbergungsgewerbes

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg führt zur Abgrenzung eines Beherbergungsbetriebs von Wohnnutzung in dem mit der vorliegenden Situation vergleichbaren Fall eines Boardinghouses (auch wenn es hier nicht als solches bezeichnet ist) aus (vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 17.01.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17. f.):.
  • VG Ansbach, 08.10.2018 - AN 9 K 17.01594

    Baurecht - Erfolglose Klage der Nachbarn

    Der Nutzungszweck lässt sich vor allem an der Größe und Ausstattung der Räume ablesen und ergibt sich außerdem aus dem Verhältnis der Gesamtzahl der Räume zu eventuellen Serviceräumen (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17).
  • VG Ansbach, 09.11.2017 - AN 9 S 17.01646

    Reines Wohngebiet, Boardinghouse, Beigeladene, Aufschiebende Wirkung,

    Der Nutzungszweck lässt sich vor allem an der Größe und Ausstattung der Räume ablesen und ergibt sich außerdem aus dem Verhältnis der Gesamtzahl der Räume zu eventuellen Serviceräumen (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17).
  • VG Ansbach, 08.02.2018 - AN 9 K 17.01594

    Baugenehmigungen für die Errichtung zweier Doppelhaushälften zur Nutzung als

    Der Nutzungszweck lässt sich vor allem an der Größe und Ausstattung der Räume ablesen und ergibt sich außerdem aus dem Verhältnis der Gesamtzahl der Räume zu eventuellen Serviceräumen (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17).
  • VG München, 26.11.2018 - M 8 K 17.1570

    Gewerbliche Nutzung, Erteilung der Baugenehmigung, Zwangsgeldandrohung,

    Denn hierbei kommt es - neben der Ausstattung des Apartments, der Möglichkeit eigenständiger Haushaltsführung innerhalb des Apartments und dem Umfang ergänzender Dienstleistungen - maßgeblich auf die Dauer des Aufenthaltes an (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2017 - 8 S 1641/16 - juris Rn. 17 ff.; Vietmeier in Bönker/Bischopink, BauNVO, 2. Aufl. 2018, § 3 Rn. 28).
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