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   VGH Baden-Württemberg, 17.03.1997 - 11 S 3301/96   

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https://dejure.org/1997,1046
VGH Baden-Württemberg, 17.03.1997 - 11 S 3301/96 (https://dejure.org/1997,1046)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.03.1997 - 11 S 3301/96 (https://dejure.org/1997,1046)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. März 1997 - 11 S 3301/96 (https://dejure.org/1997,1046)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur Aussetzung einer Abschiebung nach Bosnien-Herzegowina

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 53 Abs 4 AuslG 1990, § 54 AuslG 1990, § 55 Abs 2 AuslG 1990, Art 3 MRK, Art ... 1 Abs 2 GG, Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 50 Abs 3 S 2 AuslG 1990, § 53 Abs 6 S 2 AuslG 1990, § 53 Abs 6 S 1 AuslG 1990, § 55 Abs 1 AuslG 1990
    Zur Aussetzung einer Abschiebung nach Bosnien-Herzegowina

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, Beilage Nr. 5, 33
  • VBlBW 1997, 310
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.04.1997 - 11 S 102/97

    Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina - Feststellung von

    Die Feststellung eines zwingenden Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 S 1 AuslG (AuslG 1990) erfordert eine Gesamtschau der allgemeinen Lage im Abschiebezielstaat (hier: Bosnien-Herzegowina) und der persönlichen Situation des einzelnen Ausländers (im Anschluß an den Senatsbeschluß vom 17.03.1997 - 11 S 3301/96).

    Auch gehen die Behörden bei Rückkehrern aus west- und nordeuropäischen Ländern davon aus, daß diese während ihres Auslandsaufenthaltes Geld angespart haben und deshalb nach einer Rückkehr nicht auf humanitäre Hilfe oder andere Unterstützungsleistungen angewiesen sind (vgl. zum Vorstehenden: Beschluß des Senats vom 17.3.1997 - 11 S 3301/96).

    Wie der Senat bereits in seinem Beschluß vom 17.3.1997 - 11 S 3301/96 - dargelegt hat, beantwortet sich die Frage der extremen Gefahrenlage aus einer Gesamtschau der allgemeinen Lage in Bosnien-Herzegowina und der persönlichen Situation des Ausländers.

    Zwar ist die Situation in Bosnien-Herzegowina nach wie vor sowohl politisch als auch wirtschaftlich als unsicher zu bezeichnen (vgl. hierzu ausführlich Beschluß des Senats vom 17.3.1997, a.a.O., mit zahlreichen weiteren Nachweisen; jenem Beschluß lag allerdings eine Abschiebungsandrohung gegenüber einem serbischen Volkszugehörigen zugrunde, der sich vor seiner Einreise in die Bundesrepublik Deutschland mehr als 30 Jahre in Kroatien aufgehalten und keinerlei Bindungen zu Bosnien-Herzegowina hatte und dem angesichts der ethnischen Probleme nur ein Aufenthalt in der sog. Republika Srpska möglich gewesen wäre).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2000 - 13 S 89/00

    Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten; unbefristete Verlängerung einer

    Den Antragstellern würden mit einer Verweigerung der Registrierung, die im bosniakisch dominierten Gebiet nicht an ihre Ethnie anknüpfte, weder zielgerichtet besonders schwere physische oder psychische Leiden zugefügt noch würden sie damit mutwillig oder willkürlich schwer gedemütigt, sondern aus Gründen benachteiligt, die in Anbetracht der Geschehnisse in Bosnien und Herzegowina und der gegenwärtigen schwierigen Lebensbedingungen für die ortsansässige Bevölkerung noch objektiv nachvollziehbar erscheinen (ebenso der 11. Senat des erkennenden Gerichtshofs in den Beschlüssen v. 7.4.1997, InfAuslR 1997, 265 und v. 17.3.1997, InfAuslR 1997, 259 ).
  • VG Karlsruhe, 30.10.1997 - 4 K 2381/97

    Androhung der Abschiebung nach Bosnien-Herzegowina; Zwingende

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