Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.05.1990 - 2 S 710/88   

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https://dejure.org/1990,4566
VGH Baden-Württemberg, 17.05.1990 - 2 S 710/88 (https://dejure.org/1990,4566)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.05.1990 - 2 S 710/88 (https://dejure.org/1990,4566)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Mai 1990 - 2 S 710/88 (https://dejure.org/1990,4566)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands - Straßenabschnittbildung - Verlängerungsstrecke - selbständige Erschließungsanlage - Eckgrundstücksvergünstigung - Unabhängigkeit von der Beitragsfähigkeit der zweiten Anbaustraße

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 130 Abs 2 S 1 BBauG 1976, § 131 Abs 2 BBauG 1976
    Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands - Straßenabschnittbildung - Verlängerungsstrecke - selbständige Erschließungsanlage - Eckgrundstücksvergünstigung - Unabhängigkeit von der Beitragsfähigkeit der zweiten Anbaustraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2014 - 2 S 3/14

    Tantra-Massagen als steuerpflichtige sexuelle Vergnügungen

    Hinzu kommt, dass es sich bei der Veranlagung zur Vergnügungssteuer um eine gebundene Entscheidung handelt, bei der allein ein Begründungsfehler nicht zur Rechtswidrigkeit führen würde (vgl. Senatsurteil vom 17.05.1990 - 2 S 710/88 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2003 - 2 S 446/02

    Erschließungsbeitrag - Abschnittsbildung - Buchgrundstücksbegriff

    Daran scheitert letztendlich die Annahme, der Grundsatz des Vertrauensschutzes könne der nochmaligen Erhebung von Erschließungsbeiträgen entgegenstehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.3.1988 - 8 C 92.87 -, aaO; Beschluss vom 26.1.1996 - 8 C 14.94 -, aaO im Anschluss an VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.4.1994 - 2 S 1854/92 - VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.5.1990 - 2 S 710/88 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.2011 - 2 S 1163/09

    Anforderungen an das technische Ausbauprogramm einer

    Vielmehr bildet üblicherweise erst eine aus Tragschicht und Feinbelag bestehende Straßendecke (auch als Schlussdecke bezeichnet) den Abschluss der technischen Fertigstellung von Verkehrsanlagen (VGH Bad.-Württ., Urteile vom 13.04.1989 - 2 S 1879/88 - VBlBW 1989, 427; vom 17.05.1990 - 2 S 710/88 - juris; vom 25.09.1990 - 2 S 1792/88 ; vom 19.11.1992 - 2 S 1908/90 - juris sowie VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.06.1995 - 2 S 904/95).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.06.1990 - 2 S 1852/89

    Erschließungsbeitragspflicht, Aufwandsermittlung und Abrechnung mehrerer

    Jedoch hat es mit dem beispielhaften Hinweis auf diese Fallgruppe den Maßstab aufgezeigt, der auch in sonstigen Fällen an die Zusammenfassung mehrerer Straßen zum Zwecke gemeinsamer Aufwandsermittlung anzulegen ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 3.9.1987 -- 2 S 6/87 --; Urteil vom 21.3.1989 -- 2 S 1046/86 --, bestätigt durch BVerwG, Beschluß vom 7.7.1989 -- 8 B 47.89 --; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.5.1990 -- 2 S 710/88 --).

    Ebenso kann unentschieden bleiben, ob der Abschnitt der Sstraße, der in die Erschließungseinheit einbezogen wurde, seinerseits ordnungsgemäß gebildet wurde (vgl. hierzu auch Urteil des Senats vom 17.5.1990 -- 2 S 710/88 --).

  • VG Schwerin, 17.07.2008 - 8 A 2460/04

    Heranziehung zu einem Anschlussbeitrag für die Wasserversorgungsanlage des

    Solange die Anlage nicht endgültig fertiggestellt ist, kommt dem Begriff der Erweiterung keine eigenständige Bedeutung zu (ebenso OVG M-V, Beschl. v. 21. April 1999 - 1 M 12/99 -, zit. nach juris Rn. 20; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17. Mai 1990 - 2 S 710/88 - zit. nach juris Rn. 26 mwN; Quaas, Abgabenrecht, Rn. 99).
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