Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.05.1990 - A 12 S 533/89   

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https://dejure.org/1990,4256
VGH Baden-Württemberg, 17.05.1990 - A 12 S 533/89 (https://dejure.org/1990,4256)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.05.1990 - A 12 S 533/89 (https://dejure.org/1990,4256)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Mai 1990 - A 12 S 533/89 (https://dejure.org/1990,4256)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.1992 - A 12 S 1315/91

    Fehlender Zusammenhang zwischen mittlerweile beendeter Verfolgung und Ausreise;

    Mit Urteil vom 17.5.1990 - A 12 S 533/89 - hat der Verwaltungsgerichtshof die Berufung zurückgewiesen und die Revision nicht zugelassen.
  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.1990 - A 12 S 1080/88

    Asylrecht Türkei: Jeziden - mittelbare Verfolgung - Fluchtalternative -

    (Wie Urteil vom 17.05.1990 - A 12 S 533/89 -).

    Offen bleibt, ob er in Istanbul oder einer anderen westtürkischen Stadt vor erneuten Verfolgungsmaßnahmen hinreichend sicher war bzw - im Fall der Rückkehr - wäre (wie Urteil des Senats vom 17.05.1990 - A 12 S 533/89 -).

  • VGH Hessen, 05.11.1990 - 12 UE 1124/89

    Zur Frage der politischen Gruppenverfolgung der Jeziden in der Türkei

    Selbst wenn man daher zu Gunsten des Klägers annehmen wollte, daß das Vorgehen der muslimischen Kurden, insbesondere der Agas, gegen die Jeziden "wegen deren Religion" erfolgte, sie somit in Anknüpfung an asylerhebliche Merkmale traf, weil nämlich die Jeziden für gläubige Muslime Menschen ohne Rechte oder zumindest minderen Rechts sind (I 9., 10., 13., 37.; vgl. im einzelnen VGH Baden-Württemberg, 10.05.1990 - A 12 S 200/90 -, (a.a.O.) 17.05.1990 - A 12 S 533/89 -, S. 20 ff.), scheitert die Annahme einer individuellen Verfolgung des Klägers jedenfalls an der mangelnden Intensität und Schwere des Eingriffs.
  • BVerwG, 22.01.1991 - 9 B 278.90

    Darlegungsanforderungen an die Rüge unzureichender Sachaufklärung - Zumutbarkeit

    Es ist vielmehr in seinem - in Bezug genommenen (UA S. 19) - Urteil vom 17. Mai 1990 - A 12 S 533/89 - in Anlehnung an die im Urteil vom 24. Juli 1990 (a.a.O.) in Bezug genommene Entscheidung vom 22. April 1986 - BVerwG 9 C 318.85 u.a. - (BVerwGE 74, 160 [BVerwG 22.04.1986 - 9 C 318/85]) ausdrücklich davon ausgegangen, daß kein Staat seinen Bürgern lückenlosen Schutz vor politischen Verfolgungsmaßnahmen Dritter gewährleisten kann, daß mithin eine asylrechtliche Verantwortlichkeit des Staates für Verfolgungshandlungen Dritter nicht schon dann begründet wird, wenn seine Befriedungsbemühungen in Einzelfällen ohne Erfolg bleiben oder regional und/oder zeitlich mit unterschiedlicher Effektivität greifen.

    Eine Divergenz zum Urteil vom 24. Juli 1990 (a.a.O.) verbindet sich auch nicht mit der - im Urteil vom 17. Mai 1990 (a.a.O.) getroffenen Feststellung des Berufungsgerichts, der türkische Staat sei vor allem in den Siedlungsgebieten der Jeziden.

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.1990 - A 12 S 521/88

    Asylrecht Türkei - Jeziden - mittelbare staatliche Verfolgung

    Ist ein türkischer Staatsangehöriger jezidischer Religionszugehörigkeit in seiner Heimatregion Ostanatolien von individuellen Angriffen auf Leib und Leben durch Teile der muslimischen Bevölkerung betroffen, so ist diese Verfolgung regelmäßig - auch - gegen seine Religionszugehörigkeit gerichtet und dem türkischen Staat als mittelbare Verfolgung zuzurechnen (wie Urteil vom 17.05.1990 - A 12 S 533/89 -).

    Offen bleibt, ob er in Istanbul oder einer anderen westtürkischen Stadt vor erneuten Verfolgungsmaßnahmen hinreichend sicher war bzw - im Fall der Rückkehr - wäre (wie Urteil des Senats vom 17.05.1990 - A 12 S 533/89 -).

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