Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.05.2011 - 4 S 659/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11486
VGH Baden-Württemberg, 17.05.2011 - 4 S 659/11 (https://dejure.org/2011,11486)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 (https://dejure.org/2011,11486)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 4 S 659/11 (https://dejure.org/2011,11486)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Vergleichbarkeit einer Auswahlentscheidung, die für einen Bewerber auf eine dienstliche Beurteilung und für den Konkurrenten auf eine aktuelle Leistungsfeststellung abstellt

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Vergleichbarkeit einer Auswahlentscheidung, die für einen Bewerber auf eine dienstliche Beurteilung und für den Konkurrenten auf eine aktuelle Leistungsfeststellung abstellt

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 33 Abs 2 GG, § 9 BeamtStG, § 5 Abs 1 LStuV BW, § 4 Abs 1 BeamtBeurtV BW
    Zur Vergleichbarkeit einer Auswahlentscheidung, die für einen Bewerber auf eine dienstliche Beurteilung und für den Konkurrenten auf eine aktuelle Leistungsfeststellung abstellt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewerberauswahl ist fehlerhaft wegen ungeeigneter Vergleichsgrundlage durch Abstellen auf die dienstliche Beurteilung eines Bewerbers und auf die aktuelle Leistungsbewertung für einen Konkurrenten; Fehlerhafte Bewerberauswahl wegen ungeeigneter Vergleichsgrundlage durch Abstellen einerseits auf eine dienstliche Beurteilung und andererseits auf eine aktuelle Leistungsbewertung für den Konkurrenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2019 - 1 B 346/19

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Abbruch; Stellenbesetzungsverfahren;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. August 2001- 2 A 3.00 -, juris, Rn. 32, und VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17. Mai 2011 - 4 S 659/11 -, juris, Rn. 4.
  • VG Stuttgart, 25.03.2015 - 7 K 5655/14

    Einstweilige Anordnung - beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit

    Dieser Prüfungsmaßstab ist - wie im Hauptsacheverfahren - auch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung anzulegen, wobei die Anforderungen an die Glaubhaftmachung ebenfalls nicht strenger sein dürfen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.01.2004 - 2 VR 3/03 - VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, jeweils juris).

    Ebenso müssen die einzelnen dienstlichen Beurteilungen in sich widerspruchsfrei und nachvollziehbar sein, um eine geeignete Grundlage für den Vergleich der Bewerber sein zu können (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, juris, m.w.N.).

    Liegt für einen Bewerber eine Anlassbeurteilung vor, kann für den Qualifikationsvergleich hinsichtlich der übrigen Bewerber grundsätzlich auf Regelbeurteilungen zurückgegriffen werden, soweit letztere zeitnah erstellt wurden und einen aktuellen Leistungsvergleich ermöglichen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11- m.w.N., juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2016 - 4 S 2060/15

    Rechtmäßigkeit der Beurteilungsrichtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft

    Bilden die vom Dienstherrn aus dienstlichen Beurteilungen gewonnenen Erkenntnisse über die fachliche Leistung und die Befähigung des Beamten danach eine (die) wesentliche Grundlage für die Feststellung der Eignung der Bewerber im Rahmen von Personalentscheidungen, die am Leistungsgrundsatz orientiert sind, so dürfen die Beurteilungen keine rechtlichen Mängel aufweisen, die zur Rechtswidrigkeit der auf sie gestützten Auswahlentscheidung führen und bei der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Auswahlentscheidung berücksichtigt werden müssten (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.04.2002 - 2 C 19.01 -, DVBl. 2002, 1641; Senatsbeschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, Juris).

    Der Fehler kann daher sowohl in der Beurteilung des Beamten als auch in derjenigen des erfolgreichen Bewerbers oder im Leistungsvergleich zwischen den Bewerbern liegen (BVerfG, Beschluss vom 02.10.2007 - 2 BvR 2457/04 -, ZBR 2008, 164; Senatsbeschlüsse vom 17.05.2011, a.a.O., und vom 19.04.2010-4 S 2297/09 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 4 S 660/11

    Pflicht des Dienstherrn zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen

    Der Senat hat insoweit bereits entscheiden, dass die Leistungsfeststellung einen anderen - insbesondere besoldungsrechtlichen - Aussagegehalt hat als eine dienstliche Beurteilung, die zum Ziel hat, die Leistungen der Beamten leistungsgerecht abgestuft und untereinander vergleichbar zu bewerten und ein Bild über ihre Befähigung zu gewinnen (vgl. den Senatsbeschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, Juris).
  • VG Stuttgart, 07.12.2017 - 9 K 12038/17

    Örtliche Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte bei Rechtsstreitigkeiten zwischen

    Dieser Prüfungsmaßstab ist - wie im Hauptsacheverfahren - auch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung anzulegen, wobei die Anforderungen an die Glaubhaftmachung ebenfalls nicht strenger sein dürfen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.01.2004 - 2 VR 3/03 - VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, jeweils juris).

    Ebenso müssen die einzelnen dienstlichen Beurteilungen in sich widerspruchsfrei und nachvollziehbar sein, um eine geeignete Grundlage für den Vergleich der Bewerber sein zu können (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, juris, m.w.N.).

  • VG Karlsruhe, 28.01.2013 - 6 K 3238/12

    Konkurrentenstreit; dienstliche Beurteilung; Plausibilisierung;

    Dieser Prüfungsmaßstab ist - wie im Hauptsacheverfahren - auch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung anzulegen, wobei die Anforderungen an die Glaubhaftmachung ebenfalls nicht strenger sein dürfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24.09.2002 - 2 BvR 857/02 -, DVBl 2002, 1633; BVerwG, Urteil vom 04.11.2010 - 2 C 16.09 -, DVBl 2011, 228 und Beschluss vom 20.01.2004 - 2 VR 3.03 -, Buchholz 310 § 123 VwGO Nr. 23 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 12.04.2005 - 4 S 439/05 -, NVwZ-RR 2005, 585 und vom 17.05.2011 - 4 S 659/11 -, juris).
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