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   VGH Baden-Württemberg, 17.05.2017 - 10 S 1219/15   

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https://dejure.org/2017,17499
VGH Baden-Württemberg, 17.05.2017 - 10 S 1219/15 (https://dejure.org/2017,17499)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.05.2017 - 10 S 1219/15 (https://dejure.org/2017,17499)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 10 S 1219/15 (https://dejure.org/2017,17499)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückwirkende Anordnung der Wiederherstellung von Grünland

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 20 Abs 3 GG, § 29 Abs 8 S 1 Lw/KultG BW, § 4 Abs 5 Lw/KultG BW, § 27a Lw/KultG BW vom 13.12.2011, § 75 VwGO, § 4 Abs 3 GebG BW 2004
    Rückwirkende Anordnung der Wiederherstellung von Grünland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines Landwirts gegen die Anordnung der Wiederherstellung von Dauergrünland und die hiermit verbundene Gebührenfestsetzung; Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer landwirtschaftsrechtlichen Wiederherstellungsanordnung; Bestimmung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klage eines Landwirts gegen die Anordnung der Wiederherstellung von Dauergrünland und die hiermit verbundene Gebührenfestsetzung; Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer landwirtschaftsrechtlichen Wiederherstellungsanordnung; Bestimmung des ...

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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 20.06.2017 - 10 S 739/16

    Umwandlung von Grünland in Ackerland

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Wiederherstellungsanordnung des Landratsamts Konstanz vom 11.09.2013 ist der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. Senatsurteil vom 17.05.2017 - 10 S 1219/15 - juris Rn. 18-21, ebenfalls zu einer Wiederherstellungsanordnung von Grünland), mithin der Erlass des Widerspruchsbescheids des Regierungspräsidiums Freiburg vom 08.10.2014.

    Da die Wiederherstellung von Grünland aus Ackerland ohne größere Kosten möglich ist (bzw. sich diese Kosten jedenfalls durch die anschließende Nutzung der Flächen als Grünland wieder amortisieren dürften), besteht die Gefahr, dass Flächennutzer nicht auf die Erteilung einer etwaigen Genehmigung warten, sondern den Umbruch zunächst einmal vornehmen mit der Folge, dass ihnen bis zur - unter Umständen sehr aufwendige Prüfungen erfordernden - Entscheidung über einen (ggf. während eines laufenden Verbotsverfahrens noch zu stellenden) Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung die Früchte ihres rechtswidrigen Verhaltens erhalten blieben, mit der Folge, dass das dem Schutz durch Art. 20a GG gewährleisteter verfassungsrechtlicher Güter dienende Grünlandumbruchverbot in seiner Effektivität erheblich beschränkt und rechtswidriges Verhalten geradezu belohnt würde (so auch Senatsurteil vom 17.05.2017 a. a. O. juris Rn. 41).

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