Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.08.1990 - 8 S 1215/90   

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https://dejure.org/1990,5784
VGH Baden-Württemberg, 17.08.1990 - 8 S 1215/90 (https://dejure.org/1990,5784)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.08.1990 - 8 S 1215/90 (https://dejure.org/1990,5784)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. August 1990 - 8 S 1215/90 (https://dejure.org/1990,5784)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur sogenannten Funktionslosigkeit eines Bebauungsplan - Teilnichtigkeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Zur sogenannten Funktionslosigkeit eines Bebauungsplan - Teilnichtigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen (IBR 1990, 767)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Stuttgart, 16.10.2007 - 13 K 552/06

    Baurecht: Voraussetzungen an die Annahme einer Funktionslosigkeit einer

    Die Plankonzeption, die einer Festsetzung zugrunde liegt, wird deshalb nicht schon dann sinnlos, wenn sie nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (vgl. zur Teilnichtigkeit: VGH Baden-Württ., Urteil vom 17.08.1990 - 8 S 1215/90 - in Juris).

    Die in diesem Bereich derzeit fehlende wegemäßige Erschließung führt daher ebenfalls nicht zur Funktionslosigkeit der dortigen Festsetzungen des Bebauungsplanes 1942/14. Es handelt sich hierbei vielmehr lediglich um eine Frage der Planverwirklichung und eines gegebenenfalls anzunehmenden Plangewährleistungsanspruchs (vgl. für einem vergleichbaren Fall: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.08.1990 - 8 S 1215/90 - in Juris).

    Die genannten Festsetzungen sind daher auch durch das Inkrafttreten des geänderten Flächennutzungsplanes 2010 nicht funktionslos geworden (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.08.1990 - 8 S 1215/90 - in Juris).

    - 8 S 1215/90 - in Juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.1998 - 8 S 2447/97

    Übergeleitete Bebauungspläne

    Das gilt entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts auch bei einer sehr langen, z.B. über hundertjährigen Nichtverwirklichung (vgl. Senatsurt. v. 17.8.1990 - 8 S 1215/90 - und BVerwG, Beschl. v. 6.6.1997 - 4 NB 6.97 -, BauR 1997, 803 = UPR 1997, 469 = NuR 1997, 593).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.1998 - 8 S 2430/97

    Übergeleiteter Bebauungsplan - Funktionslosigkeit durch Zeitablauf

    Das muß entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts auch bei einer sehr langen, z. B. über hundertjährigen Nichtverwirklichung gelten (BVerwG, Beschl. v. 6.6.1997 - 4 NB 6.97 -, BauR 1997, 803; vgl. Senatsurt. v. 17.8.1990 - 8 S 1215/90).
  • VG Cottbus, 27.04.2010 - 6 K 197/08

    Wasseranschlussbeitrag; Rechtsverbindlichkeit der bauplanerischen Satzung

    Dies gilt auch bei einem sehr langen Zeitraum, wie er z.B. bei Nichtverwirklichung über eine Dauer vom mehr als 100 Jahren angenommen werden kann (vgl. BVerwG, Beschuss vom 6. Juni 1997, a.a.O.; VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 23. Januar 1998 - 8 S 2430/97 -, zit. nach juris; Urteil vom 17.8.1990 - 8 S 1215/90 -, zit. nach juris; vom 17.8.1990 - 8 S 1215/90 -, zit. nach juris; Beschluss vom 29.8.1989 - 5 S 2897/88 - UPR 1990, 308; Bayerischer VGH, Beschluss vom 2. Februar 2010 - 15 ZB 09.1811 -, zit. nach juris; ferner Degenhart, Geltungsverlust "funktionsloser" Bebauungspläne ? BayVBl 1990, S. 71).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.1991 - 8 S 2399/90

    Bebauungsplanänderung zum Nachteil benachbarter Eigentümer - Umwandlung einer

    Demgegenüber bewirkt die bloße Aufgabe oder die Änderung gemeindlicher Planungsabsichten noch keine Funktionslosigkeit (vgl. hierzu auch das Urt. d. Senats v. 17.8.1990 -- 8 S 1215/90 --).
  • OVG Hamburg, 08.10.1992 - Bf II 34/91

    Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen

    Insbesondere bei großflächig getroffenen Festsetzungen, wie sie hier mit der nahezu den gesamten Baustufenplan Bergedorf III (und auch die angrenzenden Baustufenpläne) einnehmenden Festsetzung von Außengebietsflächen vorhanden ist, führen die den Gedanken der Funktionslosigkeit tragenden Gründe ebenso zu einer selbständigen Betrachtung von räumlich und funktional abtrennbaren Teilgebieten, wie bei rechtlichen Mängeln eines Bebauungsplans, dessen Teilnichtigkeit in Betracht kommen kann (vgl. die Urteile des erkennenden Senats vom 1.11.1990 - OVG Bf II 66/89 - HmbJVBl .1992 S. 63 m.w.N. und v. 17.9.1992 - OVG Bf II 69/91 - VGH Mannheim v. 17.8.1990 - 8 S 1215/90 - NuR 1991 S. 352 ; OVG Saarlouis v. 25.6.1990 - 2 R 20/89 - BRS 50 Nr. 12).
  • VG Sigmaringen, 29.07.2009 - 1 K 727/09

    IHK Reutlingen kann Erweiterungsbau errichten

    Nach dem Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 17.08.1990 (- 8 S 1215/90 - [...]) wird ein Bebauungsplan nicht schon durch das Inkrafttreten eines entgegenstehenden Flächennutzungsplans oder wegen gewandelter Auffassungen der Gemeinde funktionslos.
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