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   VGH Baden-Württemberg, 17.09.1993 - 8 S 846/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,2618
VGH Baden-Württemberg, 17.09.1993 - 8 S 846/93 (https://dejure.org/1993,2618)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.09.1993 - 8 S 846/93 (https://dejure.org/1993,2618)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. September 1993 - 8 S 846/93 (https://dejure.org/1993,2618)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    (Luftverkehrsrecht: Voraussetzungen für die Annahme eines Flughafens im Sinne von LuftVZO § 38; Rechtsverletzung Dritter bei Durchführung eines Genehmigungsverfahrens anstelle eines Planfeststellungsverfahrens; Planfeststellungsverfahren bei verändertem Flugbetrieb; ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 6 LuftVG, § 8 LuftVG, § 12 LuftVG, § 38 Abs 1 LuftVZO
    Luftverkehrsrecht: Voraussetzungen für die Annahme eines Flughafens im Sinne von LuftVZO § 38; Rechtsverletzung Dritter bei Durchführung eines Genehmigungsverfahrens anstelle eines Planfeststellungsverfahrens; Planfeststellungsverfahren bei verändertem Flugbetrieb; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 197
  • NZV 1994, 168 (Ls.)
  • VBlBW 1993, 464 (Ls.)
  • VBlBW 1994, 62
  • VBlBW 1994, 623
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.2002 - 8 S 460/01

    Zivile Mitbenutzung eines Militärflughafens - Lärmschutz -

    Drittbetroffene werden nicht allein dadurch in ihren Rechten verletzt, dass anstelle eines Planfeststellungsverfahrens nach § 8 LuftVG nur ein Genehmigungsverfahren nach § 6 LuftVG - unter weitgehender Anwendung der für Planfeststellungsverfahren geltenden Verfahrensregeln - durchgeführt wird (Bestätigung des Senatsurteils vom 17.9.1993 - 8 S 846/93 - VBlBW 1994, 62).

    Ausgehend von denselben Überlegungen hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 17.9.1993 (- 8 S 846/93 - VBlBW 1994, 62 - Flughafen Friedrichshafen) entschieden, Drittbetroffene würden nicht allein dadurch in ihren Rechten verletzt, dass anstelle eines Planfeststellungsverfahrens nach § 8 LuftVG nur ein Genehmigungsverfahren nach § 6 LuftVG durchgeführt wurde (ebenso: BVerwG, Beschluss vom 5.3.1999 - 4 A 7.98 - NVwZ-RR 1999, 556).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2018 - 20 D 81/15

    Klagen gegen die Errichtung von Vorfeldflächen im westlichen Bereich des

    vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17. September 1993 - 8 S 846/93 -, VBlBW 1994, 62; generell für eine Geringfügigkeit von Lärmzunahmen unter 1 dB(A): Bay. VGH, Urteil vom 7. Januar 2003 - 20 A 02.40036 u. a. -, NVwZ-RR 2003, 410.
  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.1997 - 8 S 991/96

    Änderungsgenehmigung für ehemaligen Militärflugplatz als Verkehrsflughafen

    Eine später erteilte Änderungsgenehmigung vom 5.10.1990 war Gegenstand des Gerichtsbescheids des erkennenden Senats vom 17.9.1993 - 8 S 846/93 (VBlBW 1994, 62).

    Auch die Tatsache, daß der erkennende Senat im Gerichtsbescheid vom 17.9.1993 (8 S 847/93, VBlBW 1994, 62) den Verkehrslandeplatz als Flughafen eingestuft habe und damit das Verkehrsministerium zuständige Luftbehörde geworden sei, ändere an der Bindung des beklagten Landes nichts.

  • VG Frankfurt/Oder, 02.09.1996 - 7 L 415/96

    Genehmigung zum Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes; Durchführung von

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  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.1996 - 8 S 1961/95

    Kein Suspensiveffekt des - offensichtlich - unzulässigen Widerspruchs wegen

    Denn nach einhelliger Meinung (Gerichtsbescheid des Senats v. 17.9.1993 - 8 S 646/93 - VBlBW 1994, 62 = NVwZ-RR 1994, 197; Schwenk, Handbuch des Luftverkehrsrechts, 2. Aufl. 1996; Giemulla/Schmid, LuftVG, § 6 RdNr. 71 und § 8 RdNr. 15; Hofmann/Grabherr, LuftVG, § 6 RdNr. 38 u. 105, § 8 RdNr. 26) können nur bauliche Maßnahmen Gegenstand eines luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren sein.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.1994 - 8 S 2412/94

    Befreiung von der Betriebspflicht für einen Flughafen wegen Bauarbeiten -

    Flugplätze, zu denen insbesondere Flughäfen (zur Definition siehe § 38 LuftVZO; vgl. auch den Gerichtsbescheid des Senats v. 17.9.1993 - 8 S 846/93 - VBlBW 1994, 62 = NVwZ-RR 1994, 197) zählen, dürfen gem. § 6 Abs. 1 S. 1 LuftVG nur mit Genehmigung angelegt und betrieben werden; auch die wesentliche Erweiterung oder Änderung des Betriebs bedarf der Genehmigung (§ 6 Abs. 4 LuftVG).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.04.1999 - 8 S 1284/98

    Rechte einer Gemeinde im luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahren für Flüge

    Hiervon ist auszugehen, wenn auf dem Flugplatz Flugzeuge mit einer Höchstabflugmasse von etwa 20 t im Instrumentenflugverkehr starten und landen sollen (VGH Bad. Württ., Gerichtsbescheid vom 17.9.1993 - 8 S 846/93 -, VBlBW 1994, 623; Hofmann/Grabherr, Kommentar zum LuftVG, § 6 Rdnr. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.04.1999 - 8 S 2021/98

    Schutz vor Fluglärm - Vorbelastungen eines Grundstücks

    Hiervon ist auszugehen, wenn auf dem Flugplatz Flugzeuge mit einer Höchstabflugmasse von etwa 20 t im Instrumentenflugverkehr starten und landen sollen (VGH Bad. Württ., Gerichtsbescheid vom 17.9.1993 - 8 S 846/93 -, VBlBW 1994, 623; Hofmann/Grabherr, Kommentar zum LuftVG, § 6 Rdnr. 11).
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