Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.11.1995 - 5 S 334/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1559
VGH Baden-Württemberg, 17.11.1995 - 5 S 334/95 (https://dejure.org/1995,1559)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.11.1995 - 5 S 334/95 (https://dejure.org/1995,1559)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. November 1995 - 5 S 334/95 (https://dejure.org/1995,1559)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,1559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung: Einwendungsausschluß nach Ablauf der Einwendungsfrist; Beginn der Klagebegründungsfrist; Planrechtfertigung bei Vierstreifigkeit eines Teilstücks unter Abweichung vom Bedarfsplan; Grundsatz der Planerhaltung; Umfang der ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 Abs 1 GG, § ... 42 Abs 2 VwGO, § 87b Abs 3 VwGO, § 17 Abs 1 S 2 FStrG, § 17 Abs 4 S 1 FStrG, § 17 Abs 6b FStrG, § 17 Abs 6c S 1 FStrG, § 1 Abs 2 FStrAbG, § 6 FStrAbG, § 2 Abs 1 UVPG, § 4 Abs 4 UVPG, § 6 Abs 4 UVPG, § 3 WHG
    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung: Einwendungsausschluß nach Ablauf der Einwendungsfrist; Beginn der Klagebegründungsfrist; Planrechtfertigung bei Vierstreifigkeit eines Teilstücks unter Abweichung vom Bedarfsplan; Grundsatz der Planerhaltung; Umfang der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 85 (Ls.)
  • VBlBW 1996, 265
  • DVBl 1996, 929 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 17.02.1997 - 4 VR 17.96

    Bundesautobahn A 20 (Ostsee-Autobahn)

    Es ist auch nicht Aufgabe einer Umweltverträglichkeitsprüfung, wissenschaftlich unerforschte Sachverhalte und Wirkungszusammenhänge zu klären (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. November 1995 - 5 S 334/95 - VBlBW 1996, 265).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2018 - 1 B 11809/17

    Windenergieanlagen in Hahn am See und Elbingen dürfen gebaut werden

    Es genügt die Untersuchung ausgewählter Indikationsgruppen, wenn diese für das betreffende Gebiet bedeutsame Repräsentanten sind (VGH BW, Urteil vom 17. November 1995 - 5 S 334/95 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.10.2006 - 8 S 967/05

    Umfang der Überprüfung der Trassenplanung im Planfeststellungsbeschluss, keine

    Da erstens der Flächenverlust deutlich unterhalb der von der Rechtsprechung bei etwa 5% der Betriebsfläche angenommenen Bagatellgrenze liegt, den ein gesunder Betrieb normalerweise verkraften kann, ohne in Existenznöte zu geraten (vgl. Urteil des Senats vom 26.5.2000 - 8 S 1525/99 - m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.11.1995 - 5 S 334/95 -, VBlBW 1996, 265), zweitens sämtliche Grundstücke nach wie vor ausreichend erschlossen sein werden - nach dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung einschließlich der vom Kläger 3 forstwirtschaftlich genutzten Grundstücke - , drittens den Klägern 1 und 2 für den Weidebetrieb eigens eine Unterführung zur Verfügung gestellt wird und schließlich viertens das Landwirtschaftsamt in seinen Stellungnahmen die Gefahr einer existentiellen Gefährdung landwirtschaftlicher Betriebe nicht einmal angedeutet hat, kann trotz der mit der Zerschneidung hofnaher Flächen einher gehenden Erschwernisse keine Rede davon sein, dass sich der Planfeststellungsbehörde eine existentielle Betriebsgefährdung hätte aufdrängen müssen.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.1996 - 5 S 1301/95

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung: Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers

    Eine andere Sicht ist insoweit auch nicht wegen der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschl. v. 26.05.1993 - 1 BvR 208/93 - NJW 1993, 2035 -) zu dem von der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG erfaßten Besitzrecht des Mieters an Wohnraum geboten (vgl. hierzu Senatsurt. v. 17.11.1995 - 5 S 334/95 -).
  • VG Gera, 02.09.2008 - 3 K 611/08

    ; Planfeststellung; Trassenalternative; Präklusion; Gewerbebetrieb;

    Soweit eine Existenzgefährdung des Betriebes nicht bereits offenkundig oder zumindest naheliegend ist, obliegt es dem Betroffenen, die hierfür entscheidungserheblichen betriebswirtschaftlichen Fakten darzulegen (in Anlehnung an VGH Baden-Württemberrg, Urteil vom 22. März 1995 - 5 S 2341/94 - und Urteil vom 17. November 1995 - 5 S 334/95 -).

    Dabei obliegt es dem Kläger, die hierfür entscheidungserheblichen betriebswirtschaftlichen Fakten (unter anderem Betriebsgröße, Wirtschaftsweise) darzulegen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22. März 1995 - 5 S 2341/94 - zitiert nach juris; Urteil vom 17. November 1995 - 5 S 334/95 - zitiert nach juris; in diesem Sinne auch BayVGH, Urteil vom 2. Dezember 2005 - 20 A 04.40040 bis 40048 - zitiert nach juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 28.12.1995 - 5 S 335/95

    Keine aufschiebende Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen

    Am 06.02.1995 haben die Kläger beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen den Teilplanfeststellungsbeschluß Anfechtungsklage erhoben (5 S 334/95) und gleichzeitig vorläufigen Rechtsschutz begehrt.

    Der Senat hat nämlich mit dem aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 09.11.1995 ergangenen und am 17.11.1995 verkündeten Urteil im Hauptsacheverfahren (5 S 334/95) die Anfechtungsklagen der Antragsteller gegen den Planfeststellungsbeschluß abgewiesen.

  • OVG Hamburg, 22.03.2000 - 5 Bf 22/96

    Klagebefugnis für eine Klage zur Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.1996 - 5 S 1110/95

    Klage einer Gemeinde gegen einen straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluß:

    Denn der Einwendungsausschluß des § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG (vgl. hierzu bereits Senatsurteil v.17.11.1995 - 5 S 334/95 -) ist erst mit Wirkung vom 01.07.1990 durch Art. 26 Nr. 2b des Dritten Rechtsbereinigungsgesetzes vom 28.06.1990 (BGBl. 1 S. 1221) eingeführt worden.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.03.1999 - 8 S 2886/98

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens wegen Verzögerung des Rechtsstreits

    Diese Frist beginnt mit Erhebung der Klage (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.8.1993 - 7 A 14.93 - NVwZ 1994, 371 = Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23; VGH Bad.-Württ., 17.11.1995 - 5 S 334/95 - VBlBW 1996, 265).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2003 - 5 S 2226/01

    Plan zum Neubau der Nordumfahrung Deckenpfronn rechtmäßig

    Insoweit erinnert der Senat daran, dass nach ständiger Rechtsprechung die Vorschriften über die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht gebieten, dass Umweltauswirkungen eines Vorhabens anhand standardisierter und rechenhaft handhabbarer Verfahren ermittelt und bewertet werden ( BVerwG, Urt. v. 21.03.1996 - 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370; vgl. auch Senatsurt. v. 17.11.1995 - 5 S 334/95 - VBlBW 1996, 265).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.1997 - 5 S 2298/97
  • BVerwG, 17.02.1997 - 4 VR 16.96

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau einer Autobahn -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht