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   VGH Baden-Württemberg, 18.05.2009 - 6 S 734/09   

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https://dejure.org/2009,4511
VGH Baden-Württemberg, 18.05.2009 - 6 S 734/09 (https://dejure.org/2009,4511)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.05.2009 - 6 S 734/09 (https://dejure.org/2009,4511)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Mai 2009 - 6 S 734/09 (https://dejure.org/2009,4511)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Zuverlässigkeit; Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit; Untersagung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeimG § 11 Abs. 2 Nr. 1; LHeimG § 11 Abs. 2 Nr. 1
    Heimrecht: Zuverlässigkeit; Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit; Untersagung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Maßstab i.R.d. Beurteilung der Zuverlässigkeit des Trägers eines Heims; Umfang der Zuverlässigkeit des Trägers eines Heims

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 926
  • VBlBW 2009, 389
  • DÖV 2009, 725
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2011 - 6 S 707/10

    Landesheimbauverordnung Baden Württemberg mit höherrangigem Recht vereinbar

    Auch wenn das Heimrecht als gewerberechtliche Spezialmaterie angesehen wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.02.2004 - 6 B 70.03 -, GewArch 2004, 485; Beschluss des Senats vom 18.05.2009 - 6 S 734/09 -, VBlBW 2009, 389), ist die Gesetzgebungszuständigkeit für das Heimrecht nicht von Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft) umfasst.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.11.2018 - 6 S 2579/16

    Zuständigkeit der Länder für die personellen Anforderungen für stationäre

    90 a) Auch wenn das Heimrecht als gewerberechtliche Spezialmaterie angesehen wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.02.2004 - 6 B 70.03 -, GewArch 2004, 485; Beschluss des Senats vom 18.05.2009 - 6 S 734/09 -, VBlBW 2009, 389), ist die Gesetzgebungszuständigkeit für das Heimrecht nicht von Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft) umfasst.
  • VG München, 26.08.2010 - M 17 S 10.3505

    Betriebsuntersagung; persönliche Zuverlässigkeit eines Heimträgers

    Demzufolge ist derjenige unzuverlässig, der nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens Grund zu der Befürchtung bietet, dass er seinen beruflichen Pflichten beim Betrieb einer Einrichtung im Sinne des Art. 2 Abs. 1 PfleWoqG in Zukunft nicht genügen werde (zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu dem entsprechenden Begriff im Heimgesetz des Bundes vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 18.5.2009 6 S 734/09).
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