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   VGH Baden-Württemberg, 18.06.1996 - 13 S 1281/95   

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https://dejure.org/1996,3155
VGH Baden-Württemberg, 18.06.1996 - 13 S 1281/95 (https://dejure.org/1996,3155)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.06.1996 - 13 S 1281/95 (https://dejure.org/1996,3155)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Juni 1996 - 13 S 1281/95 (https://dejure.org/1996,3155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Rechtswidrigkeit einer Abschiebungsandrohung wegen Nichtangabe des Zielstaates

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Rechtswidrigkeit einer Abschiebungsandrohung wegen Nichtangabe des Zielstaates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 514 (Ls.)
  • VBlBW 1996, 436
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.04.2003 - 11 S 1188/02

    Abschiebungsandrohung - selbständiger VA - Ausreisepflicht - Ausreisefrist

    Diese sachlich gebotene Unterscheidung zwischen der Abschiebungsandrohung und der Abschiebung wurde in dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 15.4.1991 - 1 S 931/91 - (VBlBW 1991, 383 = InfAuslR 1991, 189 = EZAR 622 Nr. 11; im Anschluss daran auch Hailbronner, Ausländerrecht, Komm., § 50 AuslG, RdNr. 5; Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht, Komm., § 50 AuslG, RdNr. 7a) nicht hinreichend beachtet, indem die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht - als gesetzliche Voraussetzung einer Abschiebung - bereits für den der Abschiebung vorhergehenden Erlass der Abschiebungsandrohung gefordert wurde (so auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18.6.1996 - 13 S 1281/95 -, VBlBW 1996, 436 = EZAR 044 Nr. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.2007 - 11 S 1684/07

    Zuständigkeit des Bundesamtes für Konkretisierung und Wechsel des Zielstaates der

    Wesentlicher Bestandteil dieser Androhung ist der Zielstaat der Abschiebung, auf dessen Bezeichnung auch wegen der Schutzfunktion allenfalls bei Vorliegen einer atypischen Konstellation verzichtet werden darf (vgl. § 59 Abs. 2 Hs. 1 AufenthG und VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.06.1996 - 13 S 1281/95 - VBlBW 1996, 436).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.2007 - 11 S 561/07

    Zum Streitwert bei Anfechtung einer isolierten Abschiebungsandrohung - zur

    Wesentlicher Bestandteil einer Abschiebungsandrohung ist der Zielstaat der Abschiebung, auf dessen Bezeichnung auch wegen der Schutzfunktion allenfalls bei Vorliegen einer atypischen Konstellation verzichtet werden darf (vgl. § 59 Abs. 2 Hs. 1 AufenthG und VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18.06.1996 - 13 S 1281/95 - VBlBW 1996, 436).
  • VG Mainz, 25.03.2019 - 4 L 99/19

    Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis;

    Dies führt jedoch nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung, da durch diesen Hinweis - anders als im Fall der Konkretisierung des Zielstaates durch die ausdrückliche Bezeichnung in der Abschiebungsandrohung - gegenüber dem Ausländer keine verbindliche Regelung getroffen wird (vgl. VGH BW, Beschluss vom 18. Juni 1996 - 13 S 1281/95 -, juris Rn. 6 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.2007 - 1 S 1684/07

    Abschiebungsandrohung; Zielstaat; Zuständigkeit; Hinweis; Konkretisierung

    Wesentlicher Bestandteil dieser Androhung ist der Zielstaat der Abschiebung, auf dessen Bezeichnung auch wegen der Schutzfunktion allenfalls bei Vorliegen einer atypischen Konstellation verzichtet werden darf (vgl. § 59 Abs. 2 Hs. 1 AufenthG und VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.06.1996 - 13 S 1281/95 - VBlBW 1996, 436).
  • VG Lüneburg, 22.10.2008 - 1 B 55/05

    Zielstaatsbezogene Konkretisierung bei Änderung der Abschiebungsandrohung

    Wesentlicher Bestandteil dieser Androhung ist der Zielstaat der Abschiebung, auf dessen Bezeichnung auch wegen der Schutzfunktion allenfalls bei Vorliegen einer atypischen Konstellation verzichtet werden darf (vgl. § 59 Abs. 2 Hs. 1 AufenthG und VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.06.1996 - 13 S 1281/95 - VBlBW 1996, 436 ).".
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.1998 - 18 B 2284/96

    Abschiebungsandrohung; Bezeichnung des Zielstaates; Feststellung der Bereitschaft

    Sie ist zum einen mit der Verpflichtung der Behörde verbunden, hinsichtlich des Ziellandes von sich aus das Vorliegen von Abschiebungshindernissen nach § 50 Abs. 3 Satz 2 AuslG bereits vor Erlaß der Abschiebungsandrohung zu prüfen; zum anderen ermöglicht sie dem Ausländer in einem relativ frühen Stadium die Geltendmachung dementsprechender Abschiebungshindernisse, die der Ausländerbehörde nicht bekannt sind, vgl. VGH B.-W., Beschluß vom 18. Juni 1996 - 13 S 1281/95 -, EZAR 044 Nr. 10 (Seite 4).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.08.1996 - 1 S 1095/95

    Abschiebung eines iranischen Drogenhändlers in den Iran

    Denn durch diesen Hinweis wird - anders als im Fall der Konkretisierung des Zielstaates durch die ausdrückliche Bezeichnung in der Abschiebungsandrohung - gegenüber dem Ausländer keine verbindliche Regelung getroffen, so daß das Fehlen dieses Hinweises nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung führt (vgl VGH Bad-Württ, Beschl v 18.6.1996 - 13 S 1281/95 - mit umfangreichen Nachweisen).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.11.1996 - 13 S 1158/96

    Abschiebung eines Ausländers, gegen den ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren

    Die vollziehbare Ausreisepflicht ergibt sich hier aus § 42 Abs. 2 S 2 Alt 2 AuslG aufgrund der bestandskräftigen Ablehnung des Asylantrages des Klägers mit Bescheid des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge vom 8.1.1982 (vgl BVerwG, Beschl v 23.11.1994, InfAuslR 1995, 151; Beschl des Senats v 18.6.1996 - 13 S 1281/95).
  • VG Minden, 07.03.2008 - 7 L 159/08

    Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezeichnung, abgelehnte Asylbewerber, Bundesamt,

    Wesentlicher Bestandteil dieser Androhung ist der Zielstaat der Abschiebung, auf dessen Bezeichnung auch wegen der Schutzfunktion allenfalls bei Vorliegen einer atypischen Konstellation verzichtet werden darf (vgl. § 59 Abs. 2 Hs. 1 AufenthG und VGH Bad.- Württ., Beschl. v. 18.06.1996 - 13 S 1281/95 - VBlBW 1996, 436).
  • VG Freiburg, 21.11.1997 - A 10 K 11270/97

    Anfechtung des Bescheides des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer

  • VG Leipzig, 16.07.1997 - A 6 K 31295/96

    Feststellung von Abschiebungshindernissen; Falsche Angaben eines Ausländers zu

  • VG Augsburg, 16.09.2010 - Au 6 S 10.30420

    Türkischer Asylbewerber; offensichtlich unbegründeter Asylantrag;

  • VG Augsburg, 07.01.2010 - Au 6 S 09.30267

    Asylbewerber der Volkszugehörigkeit der Roma aus dem Kosovo; offensichtlich

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