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| VGH Baden-Württemberg, 18.08.2000 - 8 S 793/00 |
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VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. August 2000 - 8 S 793/00 (https://dejure.org/2000,11747)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Spätere gesonderte Änderung der zusammen mit einem Bebauungsplan beschlossenen örtlichen Bauvorschriften
- Landesrecht Baden-Württemberg
§ 74 Abs 7 BauO BW, § 9 BauGB, § 6 BauNVO
Spätere gesonderte Änderung der zusammen mit einem Bebauungsplan beschlossenen örtlichen Bauvorschriften - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 18.08.2000 - 8 S 793/00
- BVerwG, 30.01.2001 - 4 BN 66.00
Papierfundstellen
- ESVGH 51, 57 (Ls.)
- VBlBW 2001, 59
- BauR 2001, 1959
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 8 S 1046/02
Örtliche Bauvorschrift als Bebauungsplaninhalt; Planerhaltungsregeln
Dafür gibt der Gesetzeswortlaut, der ausschließlich auf die gemeinsame Beschlussfassung abstellt, aber nichts her; zudem hat der Senat in seinem Normenkontrollurteil vom 18.8.2000 (- 8 S 793/00 - VBlBW 2001, 59 = PBauE § 9 Abs. 4 BauGB Nr. 7) sogar einen späteren gesonderten Erlass örtlicher Bauvorschriften für zulässig erachtet. - VGH Bayern, 21.12.2010 - 1 N 08.3385
Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis eines unmittelbar …
Zwar dürfte die Nichtberücksichtigung des Wunsches eines Eigentümers, dass sein Außenbereichsgrundstück nicht überplant wird, für sich allein die Antragsbefugnis noch nicht begründen (vgl. VGH BW vom 19.11.1990 VGHBW-Ls 1991, Beilage 2, B6; HessVGH vom 15.2.1991 Az. 3 N 779/85 ; OVG NRW vom 14.4.1997 Az. 10a D 14/94.NE jeweils zu § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO a.F.; a.A. VGH BW vom 18.8.2000 VBlBW 2001, 59 [wegen der Möglichkeit des Erlasses eines Baugebots nach § 176 BauGB];… Ziekow in Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 3. Aufl., § 47 RdNr. 207). - VGH Bayern, 19.08.2010 - 1 NE 08.3386
Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; erfolgreicher Antrag auf Erlass einer …
Zwar dürfte die Nichtberücksichtigung des Wunsches eines Eigentümers, dass sein Außenbereichsgrundstück nicht überplant wird, für sich allein die Antragsbefugnis noch nicht begründen (vgl. VGH BW vom 19.11.1990 VGHBW-Ls 1991, Beilage 2, B6; HessVGH vom 15.2.1991 Az. 3 N 779/85 ; OVG NRW vom 14.4.1997 Az. 10a D 14/94.NE jeweils zu § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO a.F.; a.A. VGH BW vom 18.8.2000 VBlBW 2001, 59 [wegen der Möglichkeit des Erlasses eines Baugebots nach § 176 BauGB];… Ziekow in Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 3. Aufl., § 47 RdNr. 207).
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