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   VGH Baden-Württemberg, 18.09.1998 - 8 S 290/98   

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https://dejure.org/1998,3163
VGH Baden-Württemberg, 18.09.1998 - 8 S 290/98 (https://dejure.org/1998,3163)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.09.1998 - 8 S 290/98 (https://dejure.org/1998,3163)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. September 1998 - 8 S 290/98 (https://dejure.org/1998,3163)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Beachtung des Entwicklungsgebotes; Erforderlichkeit des Bebauungsplans; Abwägungsfehler

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 8 Abs 2 BauGB, § 47 VwGO
    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Beachtung des Entwicklungsgebotes; Erforderlichkeit des Bebauungsplans; Abwägungsfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 6 § 8 Abs. 2; VwGO § 47
    Bauplanungsrecht: Berücksichtigung des Entwicklungsgebots im Bebauungsplan, Verzicht auf Festsetzungen, Inanspruchnahme eines Grundstücks für öffentliche Nutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VBlBW 1998, 277 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.2009 - 1 S 2865/08

    Bürgerbegehren mit Bezug zur Bauleitplanung

    Ausnahmsweise ist eine solche Abweichung zwar unschädlich, wenn die Grundzüge des Flächennutzungsplans unangetastet bleiben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.02.2003 - 4 BN 9.03 -, NVwZ-RR 2003, 406, m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 18.09.1998 - 8 S 290/98 -, BRS 60 Nr. 9 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.07.2008 - 3 S 2772/06

    Fristwahrende Geltendmachung von Mängeln bei der Aufstellung eines Bebauungsplans

    Deshalb ist die Entziehung oder Beschränkung der Privatnützigkeit von Grundstücken zugunsten öffentlicher Nutzung nur dann im Ergebnis mit dem Abwägungsgebot vereinbar, wenn und soweit die Gemeinde hierfür hinreichend gewichtige öffentliche Belange anführen kann (vgl. VGH Bad.- Württ., Urteil vom 18.09.1998 -8 S 290/98 -, BRS 60 Nr. 90 m.w.N; s. auch Urteile vom 22.03.2006 - 3 S 1246/05 - und vom 07.02.2007 - 3 S 808/05 -, jeweils juris).
  • VG Freiburg, 20.12.2005 - 6 K 1328/05

    Zentrenkonzept der Stadt Konstanz

    Nur wenn die äußersten Grenzen sinnvoller, geeigneter und "vernünftiger" Planung überschritten werden, wenn also ein "planerischer Missgriff' vorliegt, kann die Planung vom Verwaltungsgericht aus Rechtsgründen beanstandet werden und kann dies zur ganzen oder teilweisen Unwirksamkeit der planerischen Festsetzungen führen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.09.1998 - 8 S 290/98 -, BRS 60 Nr. 9; zitiert nach Juris).

    All das unterscheidet das vorliegende Verfahren von jenen - der von ihr zitierten Rechtsprechung zumeist zu Grunde liegenden - Fällen eines völligen Entzugs der Nutzung des Privateigentums durch die Bauleitplanung (vgl. VGH Baden-Württemberg NK-Urteil vom 22.04.1996 - 5 S 833/95 -, VBlBW 1996, 378; NK-Urteil vom 18.09.1998 - 8 S 290/98 -, a.a.O.; Beschluss vom 05.10.1999 - 5 S 2624/96 -, BRS 62 Nr. 55 = NuR 2000, 331 = UPR 2000, 237 = VGHBW-Ls 2000, Beil.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2018 - 5 S 1873/15

    Abwägungsmangel bei der Planung zur Verhinderung von Immissionen; Ausweisung

    Ausnahmsweise kann ein Bebauungsplan deshalb auch ohne exakte Übernahme der Darstellungen des Flächennutzungsplans bezüglich der Art der baulichen Nutzung dem Entwicklungsgebot entsprechen, wenn die im Flächennutzungsplan dargestellten Bauflächen oder Baugebiete (§ 1 Abs. 1 u. 2 BauNVO) mit der im Bebauungsplan festgesetzten Gebietsart artverwandt sind und diese Festsetzung sich aus der seit der Flächennutzungsplanung eingetretenen tatsächlichen Entwicklung rechtfertigt, ohne von den Grundzügen des Flächennutzungsplans abzuweichen (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 18.9.1998 - 8 S 290/98 - juris Rn. 15).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2008 - 3 S 2282/06

    Bebauungsplanverfahren; maßgebliche Rechtsvorschriften; Vernehmung von

    Deshalb ist die Entziehung oder Beschränkung der Privatnützigkeit von Grundstücken zugunsten öffentlicher Nutzung nur dann im Ergebnis mit dem Abwägungsgebot vereinbar, wenn und soweit die Gemeinde hierfür hinreichend gewichtige öffentliche Belange anführen kann ( vgl. VGH Bad.- Württ., Urteil vom 18.09.1998 - 8 S 290/98 -, BRS 60 Nr. 90 m.w.N; s. auch Urteile vom 22.03.2006 - 3 S 1246/05 - und vom 07.02.2007 - 3 S 808/05 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2008 - 3 S 2772/06

    Bekanntmachungshinweis; Rügepflicht; Mängel in der Abwägung; Mängel im

    Deshalb ist die Entziehung oder Beschränkung der Privatnützigkeit von Grundstücken zugunsten öffentlicher Nutzung nur dann im Ergebnis mit dem Abwägungsgebot vereinbar, wenn und soweit die Gemeinde hierfür hinreichend gewichtige öffentliche Belange anführen kann (vgl. VGH Bad.- Württ., Urteil vom 18.09.1998 -8 S 290/98 -, BRS 60 Nr. 90 m.w.N; s. auch Urteile vom 22.03.2006 - 3 S 1246/05 - und vom 07.02.2007 - 3 S 808/05 -, jeweils juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2002 - 5 S 2687/00

    Verletzung des Entwicklungsgebots; Überplanung einer Gewerbefläche mit

    Dementsprechend ist die vollständige Inanspruchnahme eines Grundstücks für öffentliche Nutzungen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg nur dann mit dem Gebot einer gerechten Abwägung im Ergebnis vereinbar, wenn die planende Gemeinde dafür hinreichend gewichtige Belange anführen kann und sich mit naheliegenden oder sich aufdrängenden Planungsalternativen ausreichend befasst hat (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.4.1996 - 5 S 833/95 - Urt. v. 18.9.1998 - 8 S 290/98 - BRS 60 Nr. 9 = PBauE § 1 Abs. 3 BauGB Nr. 22; Urt. v. 5.10.1999 - 5 S 2624/96 -, NuR 2000, 331 = PBauE § 215a BauGB Nr. 11; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 17.12.1998 - 10a D 186/96 -, NVwZ-RR 1999, 561).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.1999 - 5 S 823/97

    Zulässigkeit einer bedingten unselbständigen Anschlußberufung; Ausfertigung eines

    Aus der Grobmaschigkeit der Flächennutzungsplanung folgt ihre geringere Schärfe, die in begrenztem Umfang eine Abweichung des Bebauungsplans erlaubt, sofern die Grundzüge des Flächennutzungsplans eingehalten werden (Fickert/Fieseler, BauNVO, 8. Aufl., § 1 BauNVO RdNr. 70.1 und VGH Bad.-Württ., Normenkontrollurteil v. 18.09.1998 - 8 S 290/98 -, PBauE § 8 BauGB Nr. 9).
  • VG Berlin, 12.12.2013 - 13 K 173.13

    Bauordnungsrecht - Beseitigung eines Schwarzbaus

    Ausnahmsweise kann ein Bebauungsplan deshalb auch ohne exakte Übernahme der Darstellungen des Flächennutzungsplans bezüglich der Art der baulichen Nutzung dem Entwicklungsgebot entsprechen, wenn die im Flächennutzungsplan dargestellten Bauflächen oder Baugebiete (§ 1 Abs. 1 u. 2 BauNVO) mit der im Bebauungsplan festgesetzten Gebietsart "artverwandt" sind und diese Festsetzung sich aus der seit der Flächennutzungsplanung eingetretenen tatsächlichen Entwicklung rechtfertigt, ohne von den Grundzügen des Flächennutzungsplans abzuweichen (VGH BaWü, Urteil vom 18. September 1998 - 8 S 290/98 - juris Rn. 15).

    Davon ist hier auszugehen, weil der über den Bereich des Bebauungsplans hinausgehende Raum und die übergeordneten Darstellungen des Flächennutzungsplans nicht tangiert werden (vgl. VGH BaWü, Urteil vom 18. September 1998 - 8 S 290/98 - juris Rn. 17).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2007 - 3 K 31/05

    Abwägungsfehlerhafte Teilgenehmigung eines Flächennutzungsplanes im Hinblick auf

    Ausnahmsweise kann allerdings ein Bebauungsplan auch ohne exakte Übernahme der Darstellungen des Flächennutzungsplans bezüglich der Art der baulichen Nutzung dem Entwicklungsgebot entsprechen, wenn die im Flächennutzungsplan dargestellten Bauflächen oder Baugebiete (§ 1 Abs. 1 u. 2 BauNVO) mit der im Bebauungsplan festgesetzten Gebietsart "artverwandt" sind und diese Festsetzung sich aus der seit der Flächennutzungsplanung eingetretenen tatsächlichen Entwicklung rechtfertigt, ohne von den Grundzügen des Flächennutzungsplans abzuweichen (vgl. VGH Mannheim, U. v. 18.09.1998 - 8 S 290/98 - BRS 60 Nr. 9).
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