Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 18.11.2010 - 5 S 782/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3193
VGH Baden-Württemberg, 18.11.2010 - 5 S 782/09 (https://dejure.org/2010,3193)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.11.2010 - 5 S 782/09 (https://dejure.org/2010,3193)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. November 2010 - 5 S 782/09 (https://dejure.org/2010,3193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Bewertungsfehler bei ersatzloser Aufhebung der Gewerbegebietsfestsetzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bewertungsfehler bei ersatzloser Aufhebung der Gewerbegebietsfestsetzung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 1 Abs 8 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 2a BauGB, § 3 Abs 2 BauGB, § 42 Abs 3 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB
    Bewertungsfehler bei ersatzloser Aufhebung der Gewerbegebietsfestsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersatzlose Aufhebung einer Gewerbegebietsfestsetzung auf einem bestimmten Grundstück durch eine Gemeinde bei alleiniger Abwägung über die Entschädigungspflicht für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung als Bewertungsfehler

  • rechtsportal.de

    Ersatzlose Aufhebung einer Gewerbegebietsfestsetzung auf einem bestimmten Grundstück durch eine Gemeinde bei alleiniger Abwägung über die Entschädigungspflicht für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung als Bewertungsfehler

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bewertungsfehler bei Aufhebung der Gebietsfestsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatzlose Aufhebung einer Gewerbegebietsfestsetzung auf einem bestimmten Grundstück durch eine Gemeinde bei alleiniger Abwägung über die Entschädigungspflicht für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung als Bewertungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 580
  • DÖV 2011, 285
  • BauR 2011, 1291
  • BauR 2011, 1859
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.06.2016 - 5 S 1375/14

    Nachfragen nach ausliegenden Planunterlagen ist dem Bürger zumutbar

    Hat die Gemeinde diese Anforderungen an ihre Planungstätigkeit beachtet, wird das Abwägungsgebot nicht dadurch verletzt, dass sie bei der Abwägung der verschiedenen Belange dem einen den Vorzug einräumt und sich damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (st. Rspr. vgl. etwa Urteil des Senats vom 18.11.2010 - 5 S 782/09 -, BauR 2011, 1291).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.02.2014 - 3 S 207/13

    Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche auf Privatgrundstück und

    Ein Ermittlungsmangel ist bereits dann offensichtlich, wenn er - wie hier - auf objektiv feststellbaren Umständen beruht und ohne Ausforschung der Mitglieder des Gemeinderats über deren Planungsvorstellungen erkennbar ist (BVerwG, Urt. v. 13.12.2012 - 4 CN 1.11 - BauR 2013, 722; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.11.2010 - 5 S 782/09 - BauR 2011, 1291).
  • VG Stade, 14.04.2011 - 2 A 124/10

    Ausfertigungsmangel; Verstoß gegen das baurechtliche Entwicklungsgebot;

    Es ist bereits von einem Abwägungsausfall auszugehen, der auch seit dem EAG Bau 2004, dessen Heilungsvorschriften nach § 233 Abs. 2 BauGB 2004 grundsätzlich auf Altsatzungen anwendbar sind, als "sonstiger Mangel im Abwägungsvorgang" nach §§ 214 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 i. V. m. 233 Abs. 2 Satz 1 BauGB 2004 zu behandeln ist (Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Kommentar, Stand: Mai 2007, § 214 Rn. 139; offen gelassen vom VGH Mannheim, Urt. v. 18.11.2010 - 5 S 782/09, zit. nach juris).

    Nach § 2 Abs. 3 BauGB 2004, der den vom Europarechtsanpassungsgesetz Bau vom 24.06.2004, BGBl. I S. 1359 (EAG Bau 2004) eingeleiteten "Wechsel vom materiellrechtlichen Abwägungsvorgang zu den verfahrensrechtlichen Elementen des Ermittelns und Bewertens" nachvollzieht (vgl. etwa VGH Mannheim, Urt. v. 18.11.2010 - 5 S 782/09, zit. nach juris), sind bei der Aufstellung der Bebauungspläne die Belange, die für die Abwägung von Bedeutung sind (Abwägungsmaterial), zu ermitteln und zu bewerten.

    Vielmehr muss das selbständige Interesse eines Grundstückseigentümers an baulicher Ausnutzung und Verwertung seines Grundstücks unabhängig vom Bestehen etwaiger Entschädigungsansprüche in die Abwägung einfließen (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.11.2010 - 5 S 782/09 -, zit. nach juris; Stüer, DVBl. 2011, S. 381, 384).

  • VGH Hessen, 25.09.2014 - 4 C 1328/12
    Nach der vollständigen Ermittlung des Abwägungsmaterials bedarf es sodann einer Bewertung, in welcher Art und in welchem Ausmaß die abwägungsbeachtlichen Belange durch die Planung berührt werden, welches Gewicht diese Belange jeweils besitzen und wie schwer die konkreten Beeinträchtigungen wiegen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.11.2010, Az.: 5 S 782/09, zitiert nach Juris Rdnr. 28; Söfker in Ernst/Zinkahn/-Bielenberg, Baugesetzbuch, Stand: Januar 2014, § 2 Rdnrn. 146 und 147).

    Die Gemeinde muss sich bei ihrer Planung Kenntnis darüber verschaffen, in welchem Umfang bestehende bauliche Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder erweitert werden (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.11.2010, a.a.O., Rdnr. 30; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 05.06.2012, Az.: 3 K 36/11, zitiert nach Juris Rdnr. 126; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 1 Rdnrn. 195 u. 197).

    Dieses Kausalitätserfordernis ist immer dann erfüllt, wenn nach den Umständen des Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planung ohne den Mangel im Abwägungsvorgang anders ausgefallen wäre (BVerwG, Urteil vom 09.04.2008, a.a.O., Rdnrn. 24 und 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.11.2010, a.a.O., Rdnr. 35).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2018 - 5 S 2105/15

    Fortgeltung der Freistellung vom Biotopschutz - Auswirkungen von

    Hat die Gemeinde diese Anforderungen an ihre Planungstätigkeit beachtet, wird das Abwägungsgebot nicht dadurch verletzt, dass sie bei der Abwägung der verschiedenen Belange dem einen den Vorzug einräumt und sich damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (st. Rspr. vgl. etwa Urteile des Senats vom 18.11.2010 - 5 S 782/09 - BauR 2011, 1291, juris Rn. 29, und vom 4.5.2017 - 5 S 2378/14 - juris Rn. 48).
  • VGH Hessen, 23.04.2015 - 4 C 567/13

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Produktionsbetrieb neben einem Mischgebiet

    Wird dies bejaht, so sind die betroffenen Belange bei der später zu treffenden Abwägungsentscheidung nach § 1 Abs. 7 BauGB zu berücksichtigen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2010 - 5 S 782/09 -, juris Rdnr. 28; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 2 Rdnrn. 146 und 147).

    Dieses Kausalitätserfordernis ist immer dann erfüllt, wenn nach den Umständen des Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planung ohne den Mangel im Abwägungsvorgang anders ausgefallen wäre (BVerwG, Urteil vom 9. April 2008, a.a.O., Rdnrn. 24 und 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2010, a.a.O., Rdnr. 35).

  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2016 - 5 S 1375/14

    Auslegung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Auflassungsvormerkung; Ausfertigung;

    Hat die Gemeinde diese Anforderungen an ihre Planungstätigkeit beachtet, wird das Abwägungsgebot nicht dadurch verletzt, dass sie bei der Abwägung der verschiedenen Belange dem einen den Vorzug einräumt und sich damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (st. Rspr. vgl. etwa Urteil des Senats vom 18.11.2010 - 5 S 782/09 -, BauR 2011, 1291).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2018 - 5 S 1873/15

    Abwägungsmangel bei der Planung zur Verhinderung von Immissionen; Ausweisung

    Hat die Gemeinde diese Anforderungen an ihre Planungstätigkeit beachtet, wird das Abwägungsgebot nicht dadurch verletzt, dass sie bei der Abwägung der verschiedenen Belange dem einen den Vorzug einräumt und sich damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (st. Rspr seit BVerwG, Urteil vom 12.12.1969 - 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301, juris Rn. 29; vgl. auch Senatsurteile vom 18.11.2010 - 5 S 782/09 - BauR 2011, 1291 und 15.6.2016 - 5 S 1375/14 - juris Rn. 75).
  • VGH Hessen, 31.01.2011 - 4 C 495/11
    Nach der vollständigen Ermittlung des Abwägungsmaterials bedarf es sodann einer Bewertung, in welcher Art und in welchem Ausmaß die abwägungsbeachtlichen Belange durch die Planung berührt werden, welches Gewicht diese Belange jeweils besitzen und wie schwer die konkreten Beeinträchtigungen wiegen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.11.2010, Az.: 5 S 782/09, zitiert nach Juris Rdnr. 28; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, Baugesetzbuch, Stand: April 2012, § 2 Rdnrn. 146 und 147).

    Sie muss sich vielmehr Kenntnisse darüber verschaffen, in welchem Umfang bestehende bauliche Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder erweitert werden (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.11.2010, a.a.O, Rdnr. 30; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 05.06.2012, Az.: 3 K 36/11, zitiert nach Juris Rdnr. 126; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, a.a.O., § 1 Rdnrn. 195 und 197).

    Dieses Kausalitätserfordernis ist immer dann erfüllt, wenn nach den Umständen des Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planung ohne den Mangel im Abwägungsvorgang anders ausgefallen wäre (BVerwG, Urteil vom 09.04.2008, a.a.O., Rdnrn. 24 und 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.11.2010, a.a.O., Rdnr.35).

  • VGH Hessen, 14.12.2017 - 4 C 59/15

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans mit Fremdkörperfestsetzung für

    Wird dies bejaht, so sind die betroffenen Belange bei der später zu treffenden Abwägungsentscheidung nach § 1 Abs. 7 BauGB zu berücksichtigen (Hessischer VGH, Urteil vom 23. April 2015 - 4 C 567/13.N -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2010 - 5 S 782/09 -, juris Rdnr. 28; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: August 2017, § 2 BauGB Rdnrn. 146 und 147).

    Dieses Kausalitätserfordernis ist immer dann erfüllt, wenn nach den Umständen des Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planung ohne den Mangel im Abwägungsvorgang anders ausgefallen wäre (BVerwG, Urteil vom 9. April 2008 - 4 CN 1.07 -, juris Rdnrn. 24 und 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2010 - 5 S 782/09 -, juris Rdnr. 35).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2016 - 3 S 1256/15

    Abwägungsfehlerhafte Ermittlung des Stellplatzbedarfs für Festhalle - zum

  • VGH Baden-Württemberg, 04.05.2017 - 5 S 2378/14

    (Keine) Erneute Auslösung der Antragsfrist durch zwecks Behebung von Fehlern neu

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht