Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.01.2009 - 3 S 2967/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4206
VGH Baden-Württemberg, 19.01.2009 - 3 S 2967/08 (https://dejure.org/2009,4206)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.01.2009 - 3 S 2967/08 (https://dejure.org/2009,4206)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 3 S 2967/08 (https://dejure.org/2009,4206)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4206) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Streitwert; Bauvorbescheid; Bebauungsgenehmigung; Bodenwertsteigerung

  • Wolters Kluwer

    Heranziehung des Werts einer Bodenwertsteigerung bei der Streitwertfestsetzung für auf Erteilung eines Bauvorbescheids gerichtete Klagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 1
    Streitwert: Streitwert; Bauvorbescheid; Bebauungsgenehmigung; Bodenwertsteigerung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Klage auf Erteilung von Bauvorbescheid: Streitwert?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 455
  • VBlBW 2009, 399
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Hamburg, 18.06.2019 - 2 Bf 212/18

    Streitwert bei Klagen auf Erteilung eines Bauvorbescheides, deren Gegenstand die

    Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass in dem Fall, in dem nicht die Art oder das Maß der Bebauung im Streit steht, sondern die Frage, ob ein Grundstück überhaupt bebaubar ist, für die Festsetzung des Streitwerts der "hypothetische" Verkehrswert und damit die mutmaßliche Bodenwertsteigerung maßgebend ist (BVerwG, Beschl. v. 24.4.1995, 4 B 76/95, Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 86, juris Rn. 6; Beschl. v. 29.5.2001, 4 B 33/01, Buchholz 406.12 § 5 BauNVO Nr. 7, juris Rn. 10; Beschl. v. 22.12.2003, 4 B 66/03, Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 19, juris Rn. 22; ebenso: VGH Mannheim, Beschl. v. 19.1.2009, 3 S 2967/08, NVwZ-RR 2009, 455 f., juris Rn. 5 m.w.N.).

    Hinzu kommt, dass der vom Verwaltungsgericht unter Berufung auf die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20. Februar 2001 (1 C 00.1287, BauR 2001, 934 ff., juris Rn. 15; a. A. aber VGH München, Beschl. v. 2.3.2001, 15 ZB 99.643, BauR 2001, 1402, juris Rn. 20; Beschl. v. 16.11.2015, 1 C 15.2348, juris Rn. 2) gewählte Bruchteil von einem Zehntel lediglich auf Überlegungen der Angemessenheit beruht, so dass der schließlich festgesetzte Wert die Wertsteigerung tatsächlich nicht abbildet (vgl. hierzu auch VGH Mannheim, Beschl. v. 19.1.2009, 3 S 2967/08, NVwZ-RR 2009, 455 f., juris Rn. 6, der eine Reduktion des ermittelten Werts der Bodenwertsteigerung ablehnt).

  • VG Stuttgart, 15.02.2012 - 5 K 2779/09

    Bauvorbescheid, Sachbescheidungsinteresse, gesicherte Erschließung; Herabzonung

    Vergleiche zu Leitsatz 1.: OVG Lüneburg, Urt. v. 29.04.2008 - 12 LC 20/07 -, BauR 2009, 623 ff sowie VGH Mannheim, Beschl. v. 19.01.2009 - 3 S 2967/08 -, NVwZ-RR 2009, 455.(Rn.32).

    Der Gesetzeswortlaut sieht es vielmehr ausdrücklich vor, dass der Gegenstand einer Bauvoranfrage eingrenzt werden kann und einzelne Fragen der Zulässigkeit aus dem Prüfprogramm ausgeklammert werden können (vgl. OVG Nieds., Urt. v. 29.04.2008 - 12 LC 20/07 -, BauR 2009, 623 ff.; Urt. v. 11.07.2007 - 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381 ff.; Sauter, LBO BW, 3. Aufl., Stand: März 2010, § 57 Rn. 6; vgl. speziell zur Ausklammerung der Frage der Erschließung: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 19.01.2009 - 3 S 2967/08 -, VBlBW 2009, 399 f.; Beschl. v. 01.09.1997 - 5 S 1379/97 -, NVwZ-RR 1998, 459 ).

  • VGH Bayern, 19.05.2010 - 1 B 10.255

    Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen Streitwertfestsetzung im

    Der Auffassung, dass in diesen Fällen die Bodenwertsteigerung mit ihrem vollen Wert anzusetzen sei (VGH BW vom 19.1.2009 NVwZ-RR 2009, 455), folgt der Senat auch deswegen nicht, weil sie das Kostenrisiko für eine in durchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen lebende Klagepartei in einem im Verwaltungsprozess nicht sachgerechten Umfang erhöht (vgl. auch BVerwG vom 22.12.2003 NVwZ-RR 2004, 307; dieser Entscheidung ist allerdings wohl nur zu entnehmen, dass bei der Streitwertfestsetzung von der Bodenwertsteigerung und nicht von den Werten nach Nrn. 9.1.1 bis 9.1.8 des Streitwertkatalogs auszugehen ist; dass der volle Betrag der Bodenwertsteigerung anzusetzen sei, hat das BVerwG wohl nicht entschieden; vgl. ferner den Überblick über die Rechtsprechung bei Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, Anh § 164 RdNr. 12 m.w.N.).".

    Dem steht schon entgegen, dass ein Vorbescheid und eine Baugenehmigung (gemäß Art. 69 und Art. 71 Satz 2 BayBO) nur eine zeitlich befristete Geltungsdauer haben, sich die Wertsteigerung somit nur als eine vorübergehende erweisen kann (vgl. BVerwG vom 19.7.1985 - 1 B 123/85 - juris; a. A. VGH BW vom 19.1.2009 NVwZ-RR 2009, 455).

  • VGH Baden-Württemberg, 04.08.2017 - 2 S 1446/17

    Streitwertbeschwerde und Vertretungszwang

    Wie sich aus der Begründung des Gesetzesentwurfs (vgl. BR-Drs. 700/08, S. 97 f.) ergibt, soll diese spezielle Regelung in kostenrechtlichen Verfahren auch dann gelten, wenn in der Hauptsache nach den Regelungen der jeweiligen Prozessordnung ein Vertretungszwang besteht; die Neuregelung des § 66 Abs. 5 Satz 1 GKG sei als Klarstellung zu verstehen (den Vertretungszwang bereits nach der Rechtslage vor dem Änderungsgesetz vom 30.07.2009 verneinend, weil die Regelungen des GKG als lex specialis denjenigen der VwGO vorgingen s. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 09.05.1997 - 9 S 999/97 -, juris Rn. 2; Beschluss vom 30.04.2002 - 9 S 797/02 -, juris Rn. 2; Beschluss vom 31.08.2004 - 1 S 1820/04 -, juris Rn. 1; Beschluss vom 01.09.2005 - 1 S 1635/05 -, juris Rn. 2 offengelassen im Beschluss vom 19.01.2009 - 3 S 2967/08 -, juris Rn. 1).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.04.2017 - 5 S 1516/16

    Zum Streitwert bei Klagen auf Erteilung eines Bauvorbescheides

    a) Der Ansatz der Bodenwertsteigerung kommt dabei in Betracht, wenn die Erteilung eines Bauvorbescheids mit der grundsätzlichen Frage der Bebaubarkeit eines Grundstücks "steht und fällt", weil unklar ist, ob ein Wohnbauvorhaben (noch) dem Innenbereich oder (schon) dem Außenbereich zuzurechnen ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 2.5.2013 - 3 S 1311/12 - n. v., vom 19.1.2009 - 3 S 2967/08 - VBlBW 2009, 399, m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 12 OA 354/08

    Kein Vertretungszwang bei der Streitwertbeschwerde

    Die Frage, ob der Vertretungszwang nach Maßgabe des § 67 Abs. 2 bis 7 VwGO seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts zum 1. Juli 2008 Geltung auch für die Streitwertbeschwerde beansprucht, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet (dafür OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.09.2008 - 1 L 91.08 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 05.11.2008 - 3 O 577/08 -, juris; a.A., d.h. kein Vertretungszwang: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.09.2008 - 5 E 1093/08 -, NVwZ 2009, 123; offen gelassen: Bayerischer VGH, Beschl. v. 02.03.2009 - 7 C 08.1731 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 19.01.2009 - 3 S 2967/08, juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.06.2010 - 12 OA 12/10

    Zum Streitwert im Vorbescheidsverfahren für eine Windenergieanlage

    Aus dem von ihm zitierten Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 19. Januar 2009 (3 S 2967/08 -, NvwZ-RR 2009, 455) ergeben sich für die vorliegende Konstellation keine weiterführenden Erkenntnisse.
  • VGH Bayern, 20.01.2010 - 1 B 06.517

    Streitwert für baurechtlichen Vorbescheid

    Der Auffassung, dass in diesen Fällen die Bodenwertsteigerung mit ihrem vollen Wert anzusetzen sei (VGH BW vom 19.1.2009 NVwZ-RR 2009, 455), folgt der Senat auch deswegen nicht, weil sie das Kostenrisiko für eine in durchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen lebende Klagepartei in einem im Verwaltungsprozess nicht sachgerechten Umfang erhöht (vgl. auch BVerwG vom 22.12.2003 NVwZ-RR 2004, 307; dieser Entscheidung ist allerdings wohl nur zu entnehmen, dass bei der Streitwertfestsetzung von der Bodenwertsteigerung und nicht von den Werten nach Nrn. 9.1.1 bis 9.1.8 des Streitwertkatalogs auszugehen ist; dass der volle Betrag der Bodenwertsteigerung anzusetzen sei, hat das BVerwG wohl nicht entschieden; vgl. ferner den Überblick über die Rechtsprechung bei Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, Anh § 164 RdNr. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.01.2010 - 1 B 06.518

    Streitwert für baurechtlichen Vorbescheid

    Der Auffassung, dass in diesen Fällen die Bodenwertsteigerung mit ihrem vollen Wert anzusetzen sei (VGH BW vom 19.1.2009 NVwZ-RR 2009, 455), folgt der Senat auch deswegen nicht, weil sie das Kostenrisiko für eine in durchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen lebende Klagepartei in einem im Verwaltungsprozess nicht sachgerechten Umfang erhöht (vgl. auch BVerwG vom 22.12.2003 NVwZ-RR 2004, 307; dieser Entscheidung ist allerdings wohl nur zu entnehmen, dass bei der Streitwertfestsetzung von der Bodenwertsteigerung und nicht von den Werten nach Nrn. 9.1.1 bis 9.1.8 des Streitwertkatalogs auszugehen ist; dass der volle Betrag der Bodenwertsteigerung anzusetzen sei, hat das BVerwG wohl nicht entschieden; vgl. ferner den Überblick über die Rechtsprechung bei Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, Anh § 164 RdNr. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.01.2010 - 1 B 06.500

    Streitwert für baurechtlichen Vorbescheid

    Der Auffassung, dass in diesen Fällen die Bodenwertsteigerung mit ihrem vollen Wert anzusetzen sei (VGH BW vom 19.1.2009 NVwZ-RR 2009, 455), folgt der Senat auch deswegen nicht, weil sie das Kostenrisiko für eine in durchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen lebende Klagepartei in einem im Verwaltungsprozess nicht sachgerechten Umfang erhöht (vgl. auch BVerwG vom 22.12.2003 NVwZ-RR 2004, 307; dieser Entscheidung ist allerdings wohl nur zu entnehmen, dass bei der Streitwertfestsetzung von der Bodenwertsteigerung und nicht von den Werten nach Nrn. 9.1.1 bis 9.1.8 des Streitwertkatalogs auszugehen ist; dass der volle Betrag der Bodenwertsteigerung anzusetzen sei, hat das BVerwG wohl nicht entschieden; vgl. ferner den Überblick über die Rechtsprechung bei Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, Anh § 164 RdNr. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 02.03.2009 - 7 C 08.1731

    Streitwertbeschwerde; (kein) Vertretungszwang; Zusammenrechnung der Werte

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht