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   VGH Baden-Württemberg, 19.03.1991 - A 16 S 114/90   

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https://dejure.org/1991,5060
VGH Baden-Württemberg, 19.03.1991 - A 16 S 114/90 (https://dejure.org/1991,5060)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.03.1991 - A 16 S 114/90 (https://dejure.org/1991,5060)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. März 1991 - A 16 S 114/90 (https://dejure.org/1991,5060)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Sippenhaft im Irak - Auswirkung auf den Asylanspruch von in der BRD geborenen Kindern Verfolgter - anderweitiger Verfolgungsschutz

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 16 Abs 2 S 2 GG, § 2 Abs 1 AsylVfG
    Sippenhaft im Irak - Auswirkung auf den Asylanspruch von in der BRD geborenen Kindern Verfolgter - anderweitiger Verfolgungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 204 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.07.1991 - A 16 S 139/90

    Anwendung des AsylVfG § 2 bei latenter Gefährdungslage im Zeitpunkt der Ausreise

    Auch die Entscheidung des Senats vom 19.3.1991 (A 16 S 114/90), in welcher die Anwendung des § 2 AsylVfG auf ein in der Bundesrepublik Deutschland geborenes Kind ausgeschlossen wurde, dem im Heimatland bei Rückkehr Sippenhaft droht, steht nicht entgegen: Denn in jenem Fall handelte es sich um Gründe, die mit nach Verlassen des Drittstaates neu entstandenen, objektiven Nachfluchttatbeständen vergleichbar sind und rechtlich so zu behandeln waren.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.03.1991 - A 14 S 1036/89

    Iran: zur Beurteilung der Gefahr von Sippenhaft im Iran

    Ob die Klägerin auch deshalb -- zusätzlich -- wegen eines beachtlichen Nachfluchttatbestandes (nach der Flucht entstandene Gefahr drittgerichteter Verfolgungsmaßnahmen aus Sippenhaft) anzuerkennen ist, läßt der Senat im Hinblick auf die noch ausstehende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren 9 C 100.90 offen (vgl. Anl. zur Pressemitteilung des BVerwG Nr. 3/1991; vgl. aber OVG Münster, Urteil vom 30.5.1990, aaO., UA. S. 10 und -- für den Fall einer in der Bundesrepublik geborenen Asylbewerberin aus dem Irak -- VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.3.1991 -- A 16 S 114/90 --).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.04.1991 - A 16 S 1071/90

    Asylrecht: anderweitiger Verfolgungsschutz in einem Drittland - Wiederaufleben

    Da es für die Beurteilung eines Asylbegehrens -- und damit auch für die Prüfung des negativen Tatbestandsmerkmals (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 17.1.1989 a.a.O. und Urteil des Senats vom 19.3.1991 -- A 16 S 114/90 --) des Fehlens des anderweitigen Verfolgungsschutzes -- auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung ankommt (BVerwG, Urteil vom 2.12.1986 a.a.O.), muß geprüft werden, ob zu diesem Zeitpunkt eine asylrechtlich relevante Notlage vorliegt oder nicht.
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