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   VGH Baden-Württemberg, 19.05.2011 - 8 S 507/11   

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https://dejure.org/2011,2854
VGH Baden-Württemberg, 19.05.2011 - 8 S 507/11 (https://dejure.org/2011,2854)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.05.2011 - 8 S 507/11 (https://dejure.org/2011,2854)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 (https://dejure.org/2011,2854)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung einer Aussegnungshalle - Schutz des Totengedenkens und des Pietätsgefühls der Hinterbliebenen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung einer Aussegnungshalle - Schutz des Totengedenkens und des Pietätsgefühls der Hinterbliebenen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung einer Aussegnungshalle - Schutz des Totengedenkens und des Pietätsgefühls der Hinterbliebenen

  • Wolters Kluwer

    Im Rahmen des Rücksichtnahmegebots sind auch der Schutz des Totengedenkens und des Pietätsgefühls der Hinterbliebenen bei der Nutzung einer Aussegnungshalle zu beachten; Schutz des Totengedenkens und des Pietätsgefühls der Hinterbliebenen bei der Nutzung einer ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerspruch zwischen Totengedenken und Wohnen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Aussegnungshalle in Filderstadt: VGH bestätigt Baustopp

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilbeschluss gegen Aussegnungshalle

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilbeschluss gegen Aussegnungshalle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 715
  • DVBl 2011, 915
  • DÖV 2011, 702
  • BauR 2011, 1464
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2011 - 3 S 465/11

    (Keine) Krypta im Industriegebiet

    So hat der erkennende Gerichtshof entschieden, dass es rücksichtlos sein kann, den Bewohnern von unmittelbar an eine Aussegnungshalle angrenzenden Wohngrundstücken wegen der Nähe dieser Trauereinrichtung Nutzungseinschränkungen abzuverlangen, die sich daraus ergeben, dass diese Nachbarn allgemein anerkannte und auch nach verfassungsrechtlichen Maßstäben geschützte Wertvorstellungen beachten, zu denen der Schutz der Totenruhe und der Schutz des hierfür nach herkömmlicher Anschauung erforderlichen kontemplativen Umfelds gehören (vgl. Beschluss vom 19.05.2011 - 8 S 507/11 -).
  • VG Karlsruhe, 14.02.2012 - 5 K 3000/11

    Baurecht: Bindung der Abwägung durch Vorentscheidungen; Genehmigung eines

    Städtebaulich ist deshalb auch zu beachten, dass den Verstorbenen hinsichtlich der Art und Weise ihrer Bestattung ein nachwirkender Rest an Menschenwürde verbleibt (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 19.05.2011 - 8 S 507/11 -, juris; Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Aufl., Vorbem. §§ 2- 9, 12 - 14 Rd.Nr. 13.1 mit Hinweis auf BVerfGE 30, 173).

    Trotz des danach gewährten Vorrangs des Vollziehungsinteresses für baurechtliche Genehmigungen ist dem Nachbarn nicht nur bei überwiegenden Erfolgsaussichten, sondern auch bei unsicherer oder offener Prognose über den Erfolg des eingelegten Rechtsbehelfs in Ansehung der verfassungsrechtlichen Rechtsschutzgarantie nach Art. 19 Abs. 4 GG in sachgerechter Weise Rechtsschutz zu gewähren, der ihn davor bewahrt, dass vor Unanfechtbarkeit der ihn belastenden Baugenehmigung unwiederbringlich vollendete Tatsachen geschaffen werden (ständige Rechtsprechung: VGH Baden-Württemberg, Beschl. vom 19.05.2011 - 8 S 507/11 -, Rd.Nr. 8, juris).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18

    Baurecht, Bauplanungsrecht

    Der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens erfordert daher eine Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10; VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 6), etwa in Form eines Schutzes vor mit der Wohn- oder gewerblichen Nutzung einhergehenden Alltagsbeschäftigungen der Grundstücksnachbarn - z.B. in Form von Kinderspiel, Lachen, Rasenmähen, Feiern -, die das Totengedenken und das Pietätsgefühl der Trauernden beeinträchtigen können (vgl. VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 7; VG Neustadt, Urteil vom 21. Juni 2017 - 4 K 271/17.NW -, juris Rn. 28).
  • VG Neustadt, 21.06.2017 - 4 K 271/17

    Werbeanlage in der Nähe des Friedhofs in Elmstein zulässig

    Da Friedhöfe üblicherweise Orte der Ruhe, des Friedens und des Gedenkens an die Verstorbenen sind, bedarf es gegenüber der unmittelbaren Nachbarschaft eines Friedhofs eines besonderen Schutzes vor mit der Wohn- oder gewerblichen Nutzung einhergehenden Alltagsbeschäftigungen der Grundstücksnachbarn, die mit dem Totengedenken und dem Pietätsgefühlen der Trauernden nicht im Einklang stehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris).
  • VGH Bayern, 16.01.2014 - 9 CS 13.1808

    Baurechtliche Nachbarklage; Abstandsfläche; Bestattungsunternehmen; ideelle

    Der Verweis auf ihrer Ansicht nach einschlägige Rechtsprechung (insbesondere VGH BW, B.v. 19.5.2011 - 8 S 507/11) zum Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung einer Aussegnungshalle verhilft ihr hier nicht zum Erfolg.
  • VG Würzburg, 14.08.2013 - W 5 S 13.624

    Bestattungsunternehmen; Aufbahrungsraum; Leichenkühlung; Rücksichtnahmegebot;

    Dabei verkennt die Kammer nicht, dass auch durch ein Bauvorhaben bedingte Nutzungseinschränkungen benachbarter Grundstücke, die sich als Folge dessen ergeben, dass die Nachbarn allgemein anerkannte Wertvorstellungen beachten, die auch nach verfassungsmäßigen Maßstäben geschützt sind, vom Rücksichtnahmegebot umfasst sind (VGH Baden-Württemberg, B.v. 19.05.2011 Nr. 8 S 507/11).
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