Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 8 S 1046/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3177
VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 8 S 1046/02 (https://dejure.org/2002,3177)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.09.2002 - 8 S 1046/02 (https://dejure.org/2002,3177)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. September 2002 - 8 S 1046/02 (https://dejure.org/2002,3177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,3177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Örtliche Bauvorschrift als Bebauungsplaninhalt; Planerhaltungsregeln

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 9 Abs 3 BauGB, § 214 BauGB
    Örtliche Bauvorschrift als Bebauungsplaninhalt; Planerhaltungsregeln

  • Judicialis

    Dachgestaltung, Flachdach, Abwägung, Planerhaltung

  • Wolters Kluwer

    Eingeschränkte gerichtlicheÜberprüfung einer Abwägungsentscheidung bei Erlassörtlicher Bauvorschriften; Anwendung der Planerhaltungsvorschriften der §§ 214 ff. BauGB auf örtliche Bauvorschriften; Erlass örtlicher Bauvorschriften zusammen mit einem Bebauungsplan; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 3 § 214; LBauO § 74 Abs. 1, Abs. 7
    Örtliche Bauvorschriften - Dachgestaltung, Flachdach, Abwägung, Planerhaltung

  • rechtsportal.de

    BauGB § 9 Abs. 3 § 214 ; LBauO § 74 Abs. 1, Abs. 7
    Örtliche Bauvorschriften - Dachgestaltung, Flachdach, Abwägung, Planerhaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Örtliche Bauvorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2003, 778 (Ls.)
  • BauR 2003, 1445 (Ls.)
  • ZfBR 2003, 389 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.03.2009 - 3 S 1953/07

    Unterscheidung Satteldach - Walmdach; Satteldachfestsatzung als hinreichendes und

    Auf dieser Bedeutungsebene sind außer Regelungen über Art und Farbgestaltung der Dacheindeckungen (so Urteile vom 22.04.2002 und vom 05.10.2006) auch Regelungen über bestimmte Dachformen anzusiedeln (siehe auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.09.2002 - 8 S 1046/02 -, BRS 65 Nr. 146: Anordnung von Flachdächern, zur Sicherung vorhandener Gartenhofbebauung).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.10.2006 - 8 S 2417/05

    Zur Zulässigkeit einer örtlichen Bauvorschrift über Anforderungen an die äußere

    Auf solche örtlichen Bauvorschriften finden allerdings die Planerhaltungsvorschriften der §§ 214 ff. BauGB entsprechende Anwendung (Urteil des Senats vom 19.9.2002 - 8 S 1046/02 - BRS 65 Nr. 146; ebenso: Sauter, LBO, § 74 RdNr. 121 a. E.; vgl. auch: OVG NW, Urteil vom 24.7.2000 - 7a D 179/98.NE - BRS 63 Nr. 18; Urteil vom 9.2.2000 - 7 A 2386/98 - NVwZ-RR 2001, 14 zum nordrhein-westfälischen Landesrecht; BVerwG, Beschluss vom 20.2.2002 - 9 B 63.01 - UPR 2002, 275 zum allgemein geltenden Grundsatz der Planerhaltung).

    Ebenso wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen hat die Gemeinde auch beim Erlass örtlicher Bauvorschriften die von der beabsichtigten Regelung berührten öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander gerecht abzuwägen (Urteil des Senats vom 19.9.2002 - 8 S 1046/02 - BRS 65 Nr. 146 m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 - 8 S 940/12

    Außenbereichsinsel im Innenbereich; Bebauungsplan der Innenentwicklung

    Damit sind auch die §§ 214 ff. BauGB in Bezug genommen (Senatsurteil vom 19.09.2002 - 8 S 1046/02 - BRS 65 Nr. 146; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.03.2009 - 3 S 1953/07 - BauR 2009, 1712).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2006 - 3 S 337/06

    Baurechtliche Zulässigkeit einer Grenzmauer - örtliche Bauvorschriften als

    Diese Ermächtigung bezieht sich entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht nur auf Einfriedigungen, die vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind (im Ergebnis ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.09.2002 - 8 S 1046/02 -, BRS 65 Nr. 145 zu § 74 Abs. 1 Nr. 1 LBO).

    Im Rahmen der dabei erforderlichen Abwägung der öffentlichen und privaten Belange ist der Gemeinde bei der Bestimmung der gestalterischen Absichten und Wertmaßstäbe ein Ermessensspielraum einzuräumen, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüft werden kann (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.09.2002 - a.a.O. -).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 8 S 2228/01

    Festsetzung einer Gebäudehöhe zum Schutz vorhandener Flachdachbebauung

    In einer parallel beschlossenen Satzung über örtliche Bauvorschriften, die Gegenstand des Normenkontrollverfahrens - 8 S 1046/02 - ist, wird u. a. als Dachform "Flachdach (0° Dachneigung)" festgesetzt, Abweichungen hiervon können bis zu einer Neigung von maximal 5° zugelassen werden, "wenn die Dachkonstruktion hinter einer Attika liegt und optisch nicht in Erscheinung tritt (Sicht aus 1, 8 m Höhe über Gelände, innerhalb des Plangebietes)." Dachaufbauten sind bis auf untergeordnete technische Aufbauten (Schornstein, Lichtkuppel) unzulässig.

    Die Festsetzung einer maximalen Gebäudehöhe von 3, 5 m, die bei den vorhandenen Gebäudegrundrissen nur mit Flachdächern oder sehr flach geneigten Dachformen eingehalten werden kann, und deshalb ihre Entsprechung in den die Dachgestaltung betreffenden Vorschriften der zeitgleich beschlossenen Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Gebiet "Frauenberg II/01" findet, die Gegenstand des Normenkontrollverfahrens - 8 S 1046/02 - ist, verstößt nicht gegen höherrangiges Recht.

  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2018 - 3 S 920/17

    Satzung der Gemeinde zur Änderung örtlicher Bauvorschriften

    Der Gemeinde kommt dabei ebenso wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ein Abwägungsspielraum zu (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.9.2002 - 8 S 1046/02 - BRS 65 Nr. 146; Urt. v. 26.8.1982 - 5 S 858/82 - VBlBW 1983, 179).

    Ob und inwieweit diese unmittelbar nur für Flächennutzungspläne und Satzungen nach dem Baugesetzbuch geltenden Vorschriften als Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens auf örtliche Bauvorschriften Anwendungen finden (vgl. zu dieser Frage BVerwG, Urt. v. 23.8.2006 - 10 C 4.05 - BVerwGE 126, 303 Rn. 32; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 5.10.2006 - 8 S 2417/05 - VBlBW 2007, 149; Urt. v. 19.9.2002 - 8 S 1046/02 - BauR 2003, 81), kann daher dahinstehen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht