Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.10.1998 - 8 S 2192/98   

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https://dejure.org/1998,4981
VGH Baden-Württemberg, 19.10.1998 - 8 S 2192/98 (https://dejure.org/1998,4981)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.10.1998 - 8 S 2192/98 (https://dejure.org/1998,4981)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Januar 1998 - 8 S 2192/98 (https://dejure.org/1998,4981)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Jugendzentrum - zur Vergnügungsstätte iSd BauNVO § 6 Abs 2 Nr 8

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4a Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 6 Abs 2 Nr 8 BauNVO
    Jugendzentrum - zur Vergnügungsstätte iSd BauNVO § 6 Abs 2 Nr 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 4a Abs. 3 Nr. 2; BauNVO § 6 Abs. 2 Nr. 8
    Jugendveranstaltungsraum mit zweimal wöchtenlichem Disko-Abend ist keine Vergnügungsstätte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der baunnutzungsrechtlichen Einordnung eines Jugendzentrums als eine kulturellen und sozialen Zwecken dienende Anlage; Abgrenzung einer kulturellen und sozialen Zwecken dienenden Anlage von einer Vergnügungsstätte im Sinne der BauNVO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1998, 278 (Ls.)
  • BauR 1999, 1278
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2011 - 2 A 2249/09

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Baugenehmigung zur Vermeidung eines

    vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 19. Oktober 1998 - 8 S 2192/98 -, BRS 60 Nr. 74 = juris Rn. 4; Hess. VGH, Beschluss vom 14. Dezember 1992 - 4 TH 1204/92 -, BRS 55 Nr. 171; Stock, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Auflage 2003, § 4 Rn. 51; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Band V, Loseblatt, Stand Dezember 2010, § 4 BauNVO Rn. 92; Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Auflage 2008, § 4 Rn. 6.1 und 6.3 ff.
  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 44/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

    Zwar sind die von einem Vorhaben verursachten Geräusche - auch soweit es sich um zusätzliches Verkehrsaufkommen handelt - dem Bauherren unabhängig davon zuzurechnen, ob sie auf dem Baugrundstück selbst oder außerhalb desselben auf den angrenzenden öffentlichen Verkehrsanlagen entstehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 19.10.1998 - 8 S 2192/98 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 20.01.1989 - 4 B 116/88 -, juris).
  • VG Stuttgart, 25.07.2014 - 11 K 1402/13

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürgerhauses mit Café

    Typische Beispiele sind Kindergärten oder Altenbegegnungsstätten, aber auch Räume für Film-, Theater- oder Diskussionsveranstaltungen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.05.1994 - 4 NB 15/94 - DVBl. 1994, 1139; VGH Mannheim, Beschl. v. 19.10.1998 - 8 S 2192/98 - BauR 1999, 1278; VGH Kassel, Beschl. v. 14.12.1992 - 4 TH 1204/92 - BRS 55 Nr. 171).
  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 46/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

    Zwar sind die von einem Vorhaben verursachten Geräusche - auch soweit es sich um zusätzliches Verkehrsaufkommen handelt - dem Bauherren unabhängig davon zuzurechnen, ob sie auf dem Baugrundstück selbst oder außerhalb desselben auf den angrenzenden öffentlichen Verkehrsanlagen entstehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 19.10.1998 - 8 S 2192/98 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 20.01.1989 - 4 B 116/88 -, juris).
  • VG Regensburg, 25.08.2015 - RN 6 K 15.795

    Anwendbarkeit der Rücknahmefiktion aus Art. 65 Abs. 2 BayBO

    Dabei ist anerkannt, dass sozialen Zwecken auch Anlagen dienen, die Jugendlichen in ihrer Freizeit oder in anderem Zusammenhang ein Zusammentreffen ermöglichen, wie (kommunale) Jugendcafés oder Jugendzentren mit Caféteria, soweit es sich nach dem Nutzungskonzept nicht um eine Vergnügungsstätte oder eine Schank- und Speisewirtschaft handelt (VGH Mannheim, B.v. 19.10.1998 - 8 S 2192/98 - juris, Rn. 4; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauNVO, a.a.O. m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 14.04.2005 - 9 K 2865/03

    Türkische Hochzeitshalle im Gewerbegebiet baurechtlich zulässig

    vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 19. Oktober 1998 - 8 S 2192/98 -, BRS 60 Nr. 74; Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Auflage (2002), § 4a Rn. 22; Bielenberg, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 4a BauNVO Rn. 58; Dolde/Schlarmann, BauR 1984, 121; Schlichter/Friedrich, Bauplanungsrechtliche Steuerung der Ansiedlung von Gewerbebetrieben, Überlegungen zur Bewältigung der durch Vergnügungsstätten und großflächige Einzelhandelsunternehmen verursachten städtebaulichen Probleme, in: WiVerw 1988, 199, 208.
  • VG Regensburg, 25.08.2015 - 6 K 15.795

    Rücknahmefiktion, Bauvorlagen, Rücksichtnahmegebot, Nutzungsänderung,

    Dabei ist anerkannt, dass sozialen Zwecken auch Anlagen dienen, die Jugendlichen in ihrer Freizeit oder in anderem Zusammenhang ein Zusammentreffen ermöglichen, wie (kommunale) Jugendcafés oder Jugendzentren mit Caféteria, soweit es sich nach dem Nutzungskonzept nicht um eine Vergnügungsstätte oder eine Schank- und Speisewirtschaft handelt (VGH Mannheim, B. v. 19.10.1998 - 8 S 2192/98 - juris, Rn. 4; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauNVO, a. a. O. m. w. N.).
  • VGH Bayern, 06.09.2010 - 15 ZB 09.2375

    Baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung; Betrieb einer Diskothek im Tanzsaal

    Gemessen daran hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ein Jugendzentrum, in dem regelmäßig Disko-Abende veranstaltet werden sollten, nicht als Diskothek im Sinne einer Vergnügungsstätte eingestuft, weil es nicht kommerziell, sondern von einem gemeinnützigen Verein betrieben werde und die Jugendarbeit mit sozialpädagogischem Anspruch im Vordergrund stehe (VGH BW vom 19.10.1998 BauR 1999, 1278).
  • VG Sigmaringen, 22.05.2001 - 7 K 1880/99

    Freizeitlärm - Jugendtreff

    Auch soweit dabei Disko-Abende stattfinden, sind nicht etwa die Merkmale einer Diskothek erfüllt, d. h. es handelt sich nicht um eine Vergnügungsstätte im Sinne der BauNVO (vgl. für ein Jugendzentrum insoweit auch: VGH Baden-Württemberg, 19.10.1998 - 8 S 2192/98 -, BauR 1999, 1278).
  • OVG Sachsen, 11.05.2010 - 1 A 4/09

    Baugenehmigung, Allgemeines Wohngebiet, Einfügen, Kinder- und Jugendhaus

    Denn anders als bei einer kerngebietstypischen Diskothek (§ 7 BauNVO), die vordergründig der kommerziellen Unterhaltung dient (vgl. VGH BW, Beschl. v. 19.10.1998, BauR 1999, 1278) und die regelmäßig erst am späten Abend von den Gästen aufgesucht wird, ist der Träger hier verpflichtet, das Kinder- und Jugendhaus unter Beachtung der kommunalen Jugendhilfe zu betreiben (vgl. § 1 des Betreibervertrags).
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