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   VGH Baden-Württemberg, 19.10.2005 - 12 S 1558/05   

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https://dejure.org/2005,7535
VGH Baden-Württemberg, 19.10.2005 - 12 S 1558/05 (https://dejure.org/2005,7535)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.10.2005 - 12 S 1558/05 (https://dejure.org/2005,7535)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 12 S 1558/05 (https://dejure.org/2005,7535)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Einkommen; Grundsicherung; tatsächlich erbrachte Unterhaltszahlungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einkommen; Grundsicherung; tatsächlich erbrachte Unterhaltszahlungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 76 BSHG, § 78 Abs 2 BSHG, § 2 Abs 1 S 3 GSiG, § 3 Abs 2 GSiG
    Einkommen; Grundsicherung; tatsächlich erbrachte Unterhaltszahlungen

  • Judicialis

    Einkommen, Unterhaltszahlungen, Grundsicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3; GSiG § 3 Abs. 2; BSHG § 76
    Sozialhilfe, Sonstiges Sozialrecht: Einkommen, Unterhaltszahlungen, Grundsicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einkommen des Grundsicherungsberechtigten; Auslegung des Begriffs "Unterhaltsansprüche"; Entstehungsgeschichte des Grundsicherungsgesetzes; Sinn und Zweck der Privilegierung in § 2 Abs. 1 S. 3 Grundsicherungsgesetz (GSiG); Maßgeblichkeit von tatsächlich erbrachten ...

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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -Einkommenseinsatz

    Der Beklagte ist hier seinen Leistungspflichten nicht nachgekommen, und dieses Defizit haben die Eltern im Rahmen des "Wirtschaftens aus einem Topf" abgefangen; sie leisten anstelle des Beklagten, jedoch nur solange, bis dieser seinen Verpflichtungen wieder ordnungsgemäß nachkommt (vgl auch VGH Mannheim, Beschluss vom 19.10.2005, FEVS 57, 333 ff, "Darlehen", mwN zur einschlägigen Rechtsprechung des BVerwG; Schulte, ZFSH/SGB 2004, 195, 196 f: keine Leistung mit befreiender Wirkung für den Sozialhilfeträger).
  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/05 R

    Anspruch auf Sozialhilfe, Zuordnung des Kindergeldes bei volljährigem behinderten

    Die Beklagte ist hier ihren Leistungspflichten nicht nachgekommen, und dieses Defizit haben die Eltern im Rahmen des "Wirtschaftens aus einem Topf" abgefangen; sie leistet anstelle der Beklagten, jedoch nur solange, bis diese ihren Verpflichtungen wieder ordnungsgemäß nachkommt (vgl auch VGH Mannheim, Beschluss vom 19.10.2005, FEVS 57, 333 ff, "Darlehen", mwN zur einschlägigen Rechtsprechung des BVerwG; Schulte, ZFSH/SGB 2004, 195, 196 f: keine Leistung mit befreiender Wirkung für den Sozialhilfeträger).
  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 6/05 R

    Anspruch auf Sozialhilfe, Zuordnung des Kindergeldes bei volljährigem behinderten

    Die Beklagte ist hier ihren Leistungspflichten nicht nachgekommen, und dieses Defizit haben die Eltern im Rahmen des "Wirtschaftens aus einem Topf" abgefangen; sie leisten anstelle der Beklagten, jedoch nur solange, bis diese ihren Verpflichtungen wieder ordnungsgemäß nachkommt (vgl auch VGH Mannheim, Beschluss vom 19.10.2005, FEVS 57, 333 ff, "Darlehen", mwN zur einschlägigen Rechtsprechung des BVerwG; Schulte, ZFSH/SGB 2004, 195, 196 f: keine Leistung mit befreiender Wirkung für den Sozialhilfeträger).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2006 - L 9 B 12/06

    Sozialhilfe

    Zum Einkommen des Grundsicherungsberechtigten gehören tatsächlich an ihn erbrachte Unterhaltszahlungen also auch dann, wenn das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten die Einkommensgrenze des § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB XII unterschreitet (so auch zu § 2 Abs. 1 Satz 3 GSiG: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.10.2005 - 12 S 1558/05 - ZfSH/SGB 2006, 114-116 und BayVGH, Urt. v. 5.2.2004 - 12 BV 03.3282 - FEVS 55, 557).
  • SG Stade, 05.01.2007 - S 19 SO 46/06

    Sozialhilferecht: Grundsicherung bei Erwerbsminderung; Berücksichtigung eines in

    Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung über eine anteilige Kostentragung getroffen worden ist, ist die Gestellung von Wohnraum im Eigenheim der Eltern als tatsächliche Unterhaltsgewährung an ihre Kinder anzusehen, so dass dem Träger der Grundsicherung gegenüber kein Anspruch auf Unterkunftskosten besteht (vgl VG Braunschweig Urteil vom 20. Januar 2004 - Az. 3 A 356/03; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Oktober 2005 - 12 S 1558/05, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.10.2006 - L 15 SO 141/06

    Anrechnung von Zuwendungen Dritter auf Leistungen der Grundsicherung im Alter

    Diese Ausnahme auch bei Leistungen nach dem GSiG anzunehmen begegnet keinen Bedenken, da es sich bei der bedarfsorientierten Grundsicherung lediglich um eine besondere Form der Sozialhilfe handelt (hiervon geht etwa auch der Verwaltungsgerichtshof [VGH] Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Oktober 2005 - 12 S 1558/05 - FEVS 57, 333 aus).
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