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   VGH Baden-Württemberg, 20.05.2003 - 5 S 1181/02   

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https://dejure.org/2003,1807
VGH Baden-Württemberg, 20.05.2003 - 5 S 1181/02 (https://dejure.org/2003,1807)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.05.2003 - 5 S 1181/02 (https://dejure.org/2003,1807)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - 5 S 1181/02 (https://dejure.org/2003,1807)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht Außenbereich - Windkraftanlage, Landschaftsbild, Verunstaltung

  • rechtsportal.de

    Baurecht Außenbereich - Windkraftanlage, Landschaftsbild, Verunstaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verunstaltung d. Landschaftsbilds durch Windkraftanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass eines Bauvorbescheides; Windkraftanlagen; Vorrangfläche für Windkraftnutzung; Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Windkraftanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2003, 395
  • DÖV 2003, 822
  • BauR 2003, 1444 (Ls.)
  • ZfBR 2003, 696
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.05.2006 - 3 S 914/05

    Unzulässigkeit der Errichtung einer Windkraftanlage innerhalb des

    Bei der Abwägung zwischen dem privaten Interesse an der Verwirklichung eines Vorhabens und den öffentlichen Belangen ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber den nach § 35 Abs. 1 BauGB bevorrechtigten Vorhaben ein besonderes Gewicht beigemessen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 4.5.1988 - a.a.O. -), in dem er sie in planähnlicher Weise dem Außenbereich zugewiesen und durch die Privilegierung zum Ausdruck gebracht hat, dass sie dort in der Regel, d.h. vorbehaltlich einer näheren Standortbestimmung, zulässig sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.1.1984 - 4 C 43.81 -, BVerwGE 68, 311; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.5.2003 - 5 S 1181/02 -).
  • VG Freiburg, 28.10.2005 - 1 K 316/03

    Bauplanungsrechtliche und naturschutzrechtliche Zulässigkeit einer

    Nimmt ein im Außenbereich privilegiertes Vorhaben die Hürde des § 35 Abs. 1 und 3 BauGB, muss geprüft werden, ob es nach der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zugelassen werden kann, und es ist denkbar, dass es gleichwohl daran scheitert oder zumindest nur mit Auflagen genehmigungsfähig ist (so BVerwG, a.a.O., VGH Bad.-Württ, Urt. v. 20.05.2003, 5 S 1181/02, VBlBW 2003, 395).

    Eine Verunstaltung des Landschaftsbildes durch ein privilegiertes Vorhaben ist zwar nur in Ausnahmefällen anzunehmen, nämlich wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt (BVerwG, Beschl. v. 18.03.2003, 4 B 7.03, BauR 2004, 295; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.10.2002, 8 S 737/02, und Urt. 20.05.2003, 5 S 1181/02, VBlBW 2003, 395).

    Eine Verunstaltung liegt vor, wenn ein Vorhaben dem Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist und auch von einem für ästhetische Eindrücke offenen Betrachter als belastend empfunden wird (BVerwG, Urt. v. 15.05.1997, 4 C 23.95, NVwZ 1998, 55; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.10.2002, 8 S 737/02, und Urt. v. 20.05.2003, 5 S 1181/02, VBlBW 2003, 395).

    Dabei spielt es grundsätzlich keine Rolle, ob der vorgesehene Standort in einem Natur- oder Landschaftsschutzgebiet liegt, denn auch eine naturschutzrechtlich nicht besonders geschützte Landschaft kann gegen ästhetische Beeinträchtigungen empfindlich sein (BVerwG, Urt. v. 15.05.1997, a.a.O.; VGH Bad.-Württ, Urt. 20.05.2003, a.a.O.) und die Schutzwürdigkeit einer Landschaft kann nicht davon abhängen, ob die zuständige Naturschutzbehörde Anlass für eine Unterschutzstellung gesehen hat.

  • OVG Niedersachsen, 08.11.2005 - 1 LB 133/04

    Konzentrationsplanung für Windenergieanlagen

    Dazu ist erforderlich, dass das Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist und auch von einem für ästhetische Eindrücke offenen Betrachter als belastend empfunden wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.3.2003 - 4 B 7.03 -, BauR 2004, 295; BW-VGH, Urt. v. 20.5.2003 - 5 S 1181/02 -, ZfBR 2003, 696 = DÖV 2003, 822 = BRS 66 Nr. 104; OVG Münster, Urt. v. 18.11.2004 - 7 A 3329/01 -, BauR 2005, 836 = NuR 2005, 192, jew. mit weiteren Nachweisen).
  • OVG Sachsen, 20.06.2007 - 1 B 861/06

    Windenergieanlage; Bauvorbescheid; Fortsetzungsfeststellungsklage

    Durch ein privilegiertes Vorhaben ist eine solche Beeinträchtigung nur im Ausnahmefall anzunehmen, wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt (SächsOVG, Urt. v. 22.6.2006 - 1 B 707/01 - Urt. v. 18.5.2000, SächsVBl. 2000, 244 = NuR 2002, 162; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.5.2003, VBlBW 2003, 395 = DÖV 2003, 822 = BRS 66 Nr. 104).

    Maßgeblich für eine Verunstaltung ist somit zum einen, ob die Umgebung der geplanten Windenergieanlage ein reizvolles, schützenswertes Landschaftsbild darstellt, und zum anderen, ob wegen einer bestehenden Vorbelastung - etwa durch Hochspannungsmasten und -leitungen, Funkmasten oder Fabrikanlagen, Nähe zu einem Gewerbegebiet oder einer Bundesautobahn, Stallgebäude, landwirtschaftliche Wege - Abstriche von der Schutzwürdigkeit des konkreten Standortes zu machen sind (SächsOVG, Urt. v. 18.5.2000, aaO; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.5.2003, aaO).

  • VG Frankfurt/Main, 28.10.2005 - 1 K 323/03

    Baugenehmigung für eine Windkraftanlage; Bevorrechtigte Zulässigkeit im

    Eine Verunstaltung des Landschaftsbildes durch ein privilegiertes Vorhaben ist zwar nur in Ausnahmefällen anzunehmen, nämlich wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt (BVerwG, Beschl. v. 18.03.2003, 4 B 7.03, BauR 2004, 295; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.10.2002, 8 S 737/02, und Urt. 20.05.2003, 5 S 1181/02, VBlBW 2003, 395).

    Eine Verunstaltung liegt vor, wenn ein Vorhaben dem Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist und auch von einem für ästhetische Eindrücke offenen Betrachter als belastend empfunden wird (BVerwG, Urt. v. 15.05.1997, 4 C 23.95, NVwZ 1998, 55; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.10.2002, 8 S 737/02, und Urt. v. 20.05.2003, 5 S 1181/02, VBlBW 2003, 395).

    Dabei spielt es grundsätzlich keine Rolle, ob der vorgesehene Standort in einem Natur- oder Landschaftsschutzgebiet liegt, denn auch eine naturschutzrechtlich nicht besonders geschützte Landschaft kann gegen ästhetische Beeinträchtigungen empfindlich sein (BVerwG, Urt. v. 15.05.1997, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Urt. 20.05.2003, a.a.O.), und die Schutzwürdigkeit einer Landschaft kann nicht davon abhängen, ob die zuständige Naturschutzbehörde Anlass für eine Unterschutzstellung gesehen hat.

  • VG Stuttgart, 12.05.2004 - 16 K 3344/03

    Windkraftanlage; Außenbereich; Landschaftsbild; Verunstaltung; Abwägung

    Die Privilegierung bewirkt ein erheblich stärkeres Durchsetzungsvermögen gegenüber den von den Vorhaben berührten öffentlichen Belangen (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.03.2003, DÖV 2003, 822 f. = VBlBW 2003, 395 ff.).

    Sollte im Urteil des BVerwG vom 15.10.2001 (BauR 2002, 1052) eine andere, auch im dortigen Orientierungssatz zum Ausdruck gebrachte Auffassung vertreten werden (ähnlich VGH Bad.-Württ., Urt. vom 20.5.2003, VBlBW 2003, 395 = DÖV 2003, 822 = ZfBR 2003, 696, wo eine "erhebliche" Verunstaltung angenommen wird, obwohl eine Verunstaltung nicht steigerungsfähig ist), könnte dem nicht gefolgt werden.

  • VG Freiburg, 03.05.2004 - 2 K 2008/02

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer so genannten Windfarm bzw. eines

    Nimmt ein im Außenbereich privilegiertes Vorhaben zwar die Hürde des § 35 Abs. 1 und 3 BauGB, muss geprüft werden, ob es nach der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zugelassen werden kann, und es ist denkbar, dass es gleichwohl daran scheitert oder zumindest nur mit Auflagen genehmigungsfähig ist (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.05.2003 - 5 S 1181/02 -, VBlBW 2003, 395).

    2000, 245 sowie VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.05.2003 - 5 S 1181/02 -, VBlBW 2003, 395).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.07.2005 - 5 S 2124/04

    Normenkontrolle; Vorranggebiet für Windenergie; Regionalplan; Bekanntmachung;

    Dies hat der Senat etwa für einen Standort am Südhang des Schwarzwalds mit einem bis zu 30 km tiefen Halbrundblick, u.a. auf das Hochrheintal und den Schweizer Jura, angenommen (Senatsurt. v. 20.05.2003 - 5 S 1181/02 - VBlBW 2003, 395).
  • VG Gießen, 07.06.2004 - 1 E 5973/03

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Windenergieanlage innerhalb eines

    Der öffentliche Belang der Verunstaltung des Landschaftsbildes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB) kann einer privilegierten Windenergieanlage (§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) nur entgegenstehen, wenn es sich ausnahmsweise um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt (im Anschluss an BVerwG, BauR 2004, 295; OVG Bautzen, BRD 64 Nr. 100; VGH Mannheim, VBlBW 2003, 395).

    Dies ist nur in Ausnahmefällen zu bejahen, wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.03.2003 - 4 B 7.03 -, BauR 2004, 295; OVG Bautzen, Urteil vom 18.05.2000 - 1 B 29/98 -, BRS 64 NR. 100; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.05.2003 - 5 S 1181/02 -, VBlBW 2003, 395).

  • VG Sigmaringen, 23.05.2006 - 9 K 1865/04

    Zulässigkeit der Rücknahme einer Baugenehmigung / eines Bauvorbescheids für

    Weiter hat die Prüfung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, die im Übrigen auch in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erfolgen hätte (vgl. § 13 BImschG), gegenüber den naturschutzrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen eines Außenbereichsvorhabens eigenständigen Charakter und ist jeweils unabhängig voneinander durchzuführen, auch wenn die Abwägung in beiden Fällen zu demselben Ergebnis kommen sollte (sog. Separationsmodell, BVerwG, Urteil vom 13.12.2001 - 4 C 3.01 -, NVwZ 2002, 1112, BRS 64 Nr. 98, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.05.2003 - 5 S 1181/02 -, VBlBW 2003, 395, BRS 66 Nr. 104; Brügelmann, BauGB, Stand: Dezember 2005, § 35 RdNr. 89).

    Ist danach ein Außenbereichsvorhaben schon nach § 35 Abs. 1 und 3 BauGB unzulässig, so kommt es auf seine Vereinbarkeit mit naturschutzrechtlichen Bestimmungen nicht mehr an (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.05.2003 - 5 S 1181/02 -, VBlBW 2003, 395, BRS 66 Nr. 104).

  • VG Freiburg, 18.10.2005 - 1 K 1928/04

    Rücknahme einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für drei

  • VG Sigmaringen, 25.07.2007 - 5 K 166/05

    Windkraftanlage; Bauvorbescheid; Regionalplan; Vorranggebiet; Ausschlussgebiet;

  • VG Hannover, 18.11.2005 - 12 A 6831/04

    (Keine) Beeinträchtigung eines Denkmals durch zwei 99 m hohe Windenergieanlagen

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