Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Treuwidrigkeit der Einforderung der Bereitschaft des Lehrers, auf Reisekostenvergütung für außerunterrichtliche Veranstaltungen u.U. ganz oder teilweise zu verzichten

• Justiz Baden-Württemberg

  Treuwidrigkeit der Einforderung der Bereitschaft des Lehrers, auf Reisekostenvergütung für außerunterrichtliche Veranstaltungen u.U. ganz oder teilweise zu verzichten

• Landesrecht Baden-Württemberg

  Art 20 Abs 3 GG, § 2 RKG BW, § 3 RKG BW, § 3 Abs 3 BesG BW, § 1 HO BW, § 2 Abs 1 HO BW
  Treuwidrigkeit der Einforderung der Bereitschaft des Lehrers, auf Reisekostenvergütung für außerunterrichtliche Veranstaltungen u.U. ganz oder teilweise zu verzichten

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Reisekosten; Verzicht; Verzichtsabfrage; Wirksamkeit; Treuwidrigkeit; Schule; Lehrer; Außerunterrichtliche Veranstaltung; Abschlussfahrt; Klassenfahrt; Dienstreise; Haushaltsrecht; Gesetzesbindung

• rechtsportal.de

  Anspruch eines Lehrers auf Erstattung von Reisekosten für außerunterrichtliche Veranstaltungen; Treuwidrigkeit der in dem Dienstreiseantragsformular stehenden Frage bzgl. des freiwilligen Verzichts auf eine Reisekostenvergütung für außerunterrichtliche Veranstaltungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anspruch eines Lehrers auf Erstattung von Reisekosten für außerunterrichtliche Veranstaltungen; Treuwidrigkeit der in dem Dienstreiseantragsformular stehenden Frage bzgl. des freiwilligen Verzichts auf eine Reisekostenvergütung für außerunterrichtliche Veranstaltungen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Klassenfahrt - Teilverzicht eines Lehrers auf Erstattung von Reisekosten wirksam

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg: Keine Kostenerstattung für Lehrer bei Klassenfahrten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Teilverzicht eines Lehrers auf Erstattung von Reisekosten für Klassenfahrt wirksam - Reisekostenvergütung ist nicht Teil der Besoldung

Verfahrensgang

• VG Karlsruhe, 19.02.2015 - 9 K 842/14
• VGH Baden-Württemberg, 20.07.2016 - 4 S 830/15
• BVerwG, 26.06.2017 - 5 B 59.16
• BVerwG, 23.10.2018 - 5 C 9.17

Papierfundstellen

• NVwZ 2017, 82
• DÖV 2016, 917