Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,33204
VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16 (https://dejure.org/2016,33204)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 (https://dejure.org/2016,33204)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. September 2016 - 3 S 864/16 (https://dejure.org/2016,33204)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt" werden

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 29 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB
    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt" werden

  • Wolters Kluwer

    Abstellen auf die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets hinsichtlich des "Berührens" der Grundzüge der Planung; Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung der Nutzung einer genehmigten "Aldi-Verkaufsstelle" in einen "dm-Drogeriemarkt"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 31 Abs. 2; BauGB § 29 Abs. 1
    Grundzüge der Planung; Berühren

  • rechtsportal.de

    Abstellen auf die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets hinsichtlich des "Berührens" der Grundzüge der Planung; Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung der Nutzung einer genehmigten "Aldi-Verkaufsstelle" in einen "dm-Drogeriemarkt"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundzüge der Planung "berührt"? Auf welchen Zeitpunkt ist abzustellen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2017, 71
  • BauR 2017, 69
  • ZfBR 2017, 67
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 3 S 1184/16

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Begräbnisstätte - Krypta - in einer im

    Es kommt darauf an, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits so nachhaltig gestört ist, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden können (BVerwG, Urt. v. 18.11.2010, RdNr. 39, Umdruck S. 18; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 20.9.2016 - 3 S 864/16 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2018 - 8 S 1464/15

    Befreiung von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Es kommt darauf an, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits so nachhaltig gestört ist, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden können (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.2016, a.a.O., unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 -, BVerwGE 138, 166 = juris Rn. 39; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 - VBlBW 2017, 71).
  • VG Sigmaringen, 23.05.2017 - 3 K 3383/15

    Grundzüge der Planung; städtebauliche Konzeption; Festsetzung der

    Zwar ist hinsichtlich der Frage, ob die Grundzüge der Planung "berührt" werden, in der Tat nicht auf den Zeitpunkt der Abwägungsentscheidung abzustellen, sondern die tatsächliche Entwicklung des Baugebiets in den Blick zu nehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 -, Rn. 39; inzwischen auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 - beide juris).
  • VGH Bayern, 28.01.2019 - 15 ZB 17.1833

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Vorhaben auf dem Gebiet der

    Dort ging es jeweils um die Frage, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans - d.h. aufgrund bereits erfolgter Abweichungen hiervon - bereits so nachhaltig g e s t ö r t bzw. ü b e r h o l t war, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden konnten (BVerwG, U.v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 = juris Rn. 39; VGH Mannheim, B.v. 20.9.2016 - 3 S 864/16 - ZfBR 2017, 67 = juris Rn. 27; U.v. 8.3.2018 - 8 S 1464/15 - Rn. 113).
  • VG Düsseldorf, 15.03.2019 - 9 K 17174/17

    Vorbescheid Befreiung Grundzüge Denkmalbereich Gartenstadt Erlaubnis

    vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 9. August 2007 - 25 B 05.1337 -, juris, Rn. 41; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 13. September 2018 - 8 S 2254/17 -, juris, Rn. 59 und vom 8. März 2018- 8 S 1464/15 -, juris, Rn. 113 sowie Beschluss vom 20. September 2016 - 3 S 864/16 -, juris, Rn. 27.
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