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   VGH Baden-Württemberg, 20.09.2018 - 11 S 240/17   

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https://dejure.org/2018,33480
VGH Baden-Württemberg, 20.09.2018 - 11 S 240/17 (https://dejure.org/2018,33480)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.09.2018 - 11 S 240/17 (https://dejure.org/2018,33480)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 (https://dejure.org/2018,33480)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen - Kinder -; Personensorgerecht; aktive Wahrnehmung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, § 27 Abs 1 AufenthG 2004, § 28 Abs 1 S 1 Nr 3 AufenthG 2004
    Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen - Kinder -; Personensorgerecht; aktive Wahrnehmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Familiäre Lebensgemeinschaft; Elterliches Sorgerecht; Ausübung der Personensorge; Elterliche Verantwortung

  • rechtsportal.de

    Ausüben der Personensorge des sorgeberechtigten ausländischen Elternteils eines minderjährigen deutschen Kindes zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft durch tatsächlich aktive Wahrnehmung seiner elterlichen Verantwortung; Inhaberschaft des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausüben der Personensorge des sorgeberechtigten ausländischen Elternteils eines minderjährigen deutschen Kindes zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft durch tatsächlich aktive Wahrnehmung seiner elterlichen Verantwortung; Inhaberschaft des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 535
  • DÖV 2019, 202 NVwZ-RR 2019, 535 (Leitsatz) ZAR 2019, 298 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 14.01.2020 - 11 S 2956/19

    Erteilung einer Beschäftigungsduldung; Innehaben einer Aufenthaltsgestattung;

    Ob ein Ausnahmefall vorliegt, unterliegt keinem Einschätzungsspielraum der Behörde, sondern ist gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar (vgl. zu § 47 AuslG a. F. bzw. § 56 AufenthG a. F. BVerwG, Urteil vom 23.10.2007 - 1 C 10.07 -, juris Rn. 23 f.; zu § 5 AufenthG BVerwG, Urteile vom 13.06.2013 - 10 C 16.12 -, juris Rn. 16, und vom 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, juris, Rn. 13; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.09.2018 - 11 S 240/17 -, juris Rn. 50).
  • VG Stuttgart, 18.04.2019 - 16 K 1382/19

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer nichtselbstständigen

    Zur Berechnung des Streitwerts in ausländerrechtlichen Eilverfahren beim Zusammentreffen von Ansprüchen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 18 AufenthG einerseits und § 28 Abs. 1 Satz 1 Nummer 3 AufenthG andererseits (Anschluss an: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. September 2018 - 11 S 1973/18 -, Rn. 33, juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 102, juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. Juli 2016 - 11 S 1172/16 -, Rn. 19, juris).

    Die formale Inhaberschaft des Personensorgerechts ist lediglich eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für die Erfüllung des Tatbestands des § 28 Abs. 1 Satz 1 Nummer 3 AufenthG (hierzu und zum Folgenden: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 69, juris).

    Keine Ausübung der Personensorge liegt vor, wenn ein Elternteil die Personensorge schon formal nicht ausübt, weil er sich nicht an Entscheidungen beteiligt, die (die Personensorge für) seine Kinder betreffen, und auch nicht feststellbar oder absehbar zu erwarten ist, dass der Ausländer seine elterliche Verantwortung durch tatsächliche Betreuung, Versorgung und Erziehung der Kinder anderweitig wahrnimmt oder wahrnehmen wird (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 70, juris).

    Dass der Antragsteller mit dem Kind V. an einem Nachmittag am 16.02.2018 [wohl 2019] Zeit verbracht haben will, genügt auch unter Berücksichtigung der aus Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 EMRK folgenden Vorgaben (vgl. hierzu Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 72 ff., juris) nicht einmal ansatzweise zur Annahme, dass der Antragsteller seine elterliche Verantwortung ausübt.

    Angesichts der äußerst geringen Kontaktfrequenz spricht jedenfalls derzeit auch nichts dafür, dass sich an der Nichtausübung der Personensorge etwas ändern könnte (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 71, juris).

    Dieser Betrag erhöht sich um 7.500,00 Euro, dem für einen familienbezogenen Aufenthaltstitel festzusetzenden Streitwert (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 102, juris).

  • VG Stuttgart, 25.04.2019 - 16 K 4518/18

    Daueraufenthaltsnahme in der Bundesrepublik Deutschland; Verweisung auf eine

    Der Wert dieses familienbezogenen Aufenthaltstitels, der den Antragsteller zur Ausübung einer Beschäftigung berechtigen würde, vgl. § 27 Abs. 5 AufenthG, ist mit 7.500 Euro zu bemessen (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2018 - 11 S 240/17 -, Rn. 102, juris).
  • VGH Bayern, 07.06.2019 - 19 CE 18.1597

    Kein Anspruch auf vorläufige Aussetzung der Abschiebung bis zur rechtskräftigen

    Es kommt darauf an, ob zwischen dem Ausländer und seinem Kind auf Grund des gepflegten persönlichen Umgangs ein Eltern-Kind-Verhältnis besteht, das von der nach außen manifestierten Verantwortung für die leibliche und seelische Entwicklung des Kindes geprägt ist (VGH BW, U.v. 20.9.2018 - 11 S 240/17 - juris Rn. 80; U.v. 5.8.2002 - 1 S 1381/01 - juris, Rn. 19).
  • VG Regensburg, 28.11.2019 - RN 14 K 19.50870

    Dublin-III-Verordnung

    Wie gewichtig der aus Art. 6 GG und Art. 8 EMRK folgende Schutz der Familie jeweils ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von der Intensität der familiären Beziehungen - ob es sich etwa um eine familiäre Lebensgemeinschaft oder eine bloße Begegnungsgemeinschaft handelt, dem Alter der Kinder oder auch der Betreuungsbedürftigkeit einzelner Familienmitglieder (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.09.2018 - 11 S 240/17 -, juris, Rn. 74 ff.; VG Sigmaringen, Urteil vom 16.11.2017 - A 7 K 2246/17 -, juris, Rn. 35).
  • VG Regensburg, 13.09.2019 - RO 12 K 18.50785

    Ermessensentscheidung über Selbsteintritt bei inlandsbezogenem

    Wie gewichtig der aus Art. 6 GG und Art. 8 EMRK folgende Schutz der Familie jeweils ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von der Intensität der familiären Beziehungen - ob es sich etwa um eine familiäre Lebensgemeinschaft oder eine bloße Begegnungsgemeinschaft handelt, dem Alter der Kinder oder auch der Betreuungsbedürftigkeit einzelner Familienmitglieder (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.09.2018 - 11 S 240/17 -, juris, Rn. 74 ff.; VG Sigmaringen, Urteil vom 16.11.2017 - A 7 K 2246/17 -, juris, Rn. 35).
  • VG Ansbach, 02.01.2020 - AN 5 E 19.02329

    Duldung rechtliches Abschiebungshindernis

    Es kommt darauf an, ob zwischen dem Ausländer und seinem Kind auf Grund des gepflegten persönlichen Umgangs ein Eltern-Kind-Verhältnis besteht, das von der nach außen manifestierten Verantwortung für die leibliche und seelische Entwicklung des Kindes geprägt ist (VGH BW, U.v. 20.9.2018 - 11 S 240/17 - juris Rn. 80; U.v. 5.8.2002 - 1 S 1381/01 - juris Rn. 19).
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