Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 20.11.2008 - 5 S 1694/07   

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https://dejure.org/2008,4486
VGH Baden-Württemberg, 20.11.2008 - 5 S 1694/07 (https://dejure.org/2008,4486)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.11.2008 - 5 S 1694/07 (https://dejure.org/2008,4486)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 (https://dejure.org/2008,4486)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Lärmbeeinträchtigung durch Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang

  • Justiz Baden-Württemberg

    Lärmbeeinträchtigung durch Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 18 AEG, § 1 Abs 2 BImSchV 16, § 2 BImSchV 16, § 11 Abs 15 EBO
    Lärmbeeinträchtigung durch Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang

  • Judicialis

    Abwägungsmangel; Wesentliche Änderung; Schienenweg; Lärmschutzvorkehrung

  • Wolters Kluwer

    Einbau einer akustischen Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang als "erheblicher baulicher Eingriff"; Von einem herannahenden Zug ausgelösten Lärmemissionen einer akustischen Fußgängerwarnanlage als Verkehrslärm; Kumulative Anwendung von Mindestanforderungen an die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straße Planung: Abwägungsmangel; Wesentliche Änderung; Schienenweg; Lärmschutzvorkehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 463
  • DVBl 2009, 669
  • DÖV 2009, 378
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 2435/11

    Umbau von Bahnübergängen

    Die genannten Vorschriften finden hier keine Anwendung, so dass diese "normativen Abwägungsregeln" (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris Rn. 44) von der Plangenehmigungsbehörde auch nicht berücksichtigt werden mussten.

    Eine Änderung der Bahnübergangssicherungstechnik wie hier unterfällt daher nicht der 16. BImSchV (VGH Mannheim, Urteil vom 20. November 2008, a. a. O., Rn. 41).

    Unabhängig davon gehören die mit den Warnsignalen verbundenen Immissionen zum rechtlich vorgegebenen Bestand einer Bahnstrecke mit Bahnübergang und deshalb handelt es sich auch bei der Neueinrichtung einer Warnanlage an einem vorhandenen Bahnübergang um keinen Umstand, der als planbedingte Lärmzunahme im Sinne der 16. BImSchV anzusehen wäre (vgl. ausführlich so zu akustischen Warnanlagen: VGH Mannheim, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris Rn. 43).

  • VG Aachen, 16.12.2008 - 2 K 90/05
    Anwendbar bleiben aber die Vorschriften der §§ 13 Abs. 2 und 28 VwVfG, vgl. etwa Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 7. Auflage, 2008, § 74 Rz. 245, Bay.VGH, Urteil vom 12. März 2007 - 22 A 06.40020 -, juris, und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris, m.w. Literaturnachweisen.

    Der erforderliche Kausalzusammenhang ist nur gegeben, wenn nach den Umständen des Einzelfalles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die zuständige Behörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte, mithin eine andere Sachentscheidung gerade im Hinblick auf solche Belange ergangen wäre, auf deren Berücksichtigung der Betroffene einen Anspruch hat, vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 1998 - 11 B 19/98 -, DVBl. 1998, 1184; Bayerischer VGH, Urteil vom 12. März 2007 - 22 A 06.40020 -, juris und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris.

    Eine gerichtliche Überprüfung, ob die Plangenehmigung dem Gebot der Planrechtfertigung genügt, kann von dem Kläger, der von der Planung nicht enteignend und damit nur mittelbar betroffen ist, nicht verlangt werden, vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1998 - 11 A 30/97 -, NVwZ 1999, 70 und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris.

  • VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 165/11

    Rechte der Gemeinde im Plangenehmigungsverfahren für Bahnübergänge;  Rechte der

    Die genannten Vorschriften finden hier keine Anwendung, so dass diese "normativen Abwägungsregeln" (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris Rn. 44) von der Plangenehmigungsbehörde auch nicht berücksichtigt werden mussten.

    Eine Änderung der Bahnübergangssicherungstechnik wie hier unterfällt daher nicht der 16. BImSchV (VGH Mannheim, Urteil vom 20. November 2008, a. a. O., Rn. 41).

  • VGH Bayern, 09.08.2012 - 8 A 11.40036

    Klagen gegen Umbau der Seitenstreifen auf der A 9 erfolglos

    Ein Mangel des Anhörungsverfahrens wird nach Art. 45 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BayVwVfG durch das gerichtliche Verfahren geheilt und kann ebenfalls nicht Gegenstand weiterer Rechte sein (vgl. VGH BW vom 20.11.2008 Az. 5 S 1694/07 RdNr. 30).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.02.2016 - 5 S 787/14

    Zur Klage einer Gemeinde gegen die Plangenehmigung für die Erneuerung eines

    Sie können sich nicht auf die Verletzung sie betreffender Verfahrensvorschriften berufen, ohne Auswirkungen des Verfahrensfehlers auf ihre materiell-rechtliche Position geltend zu machen (BVerwG, Beschluss vom 4.4.2012 - 9 B 95.11 -, juris, Urteil vom 12.8.2009 - 9 A 64.07 -, BVerwGE 134, 308; vgl. auch Urteile des Senats vom 4.2.2015 - 5 S 2198/12 -, juris und vom 20.11.2008 - 5 S 1694/07 -, NVwZ-RR 2009, 463).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - 16 D 28/10

    Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit einer

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. November 1996 11 A 100.95 -, NVwZ 1997, 994, 996, und vom 20. Dezember 2000 - 11 A 7.00 -, NVwZ-RR 2001, 360; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20. November 2008 5 S 1694/07 -, NVwZ-RR 2009, 463, 465.
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