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   VGH Baden-Württemberg, 11.05.2020 - 1 S 1216/20   

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https://dejure.org/2020,9912
VGH Baden-Württemberg, 11.05.2020 - 1 S 1216/20 (https://dejure.org/2020,9912)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.05.2020 - 1 S 1216/20 (https://dejure.org/2020,9912)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Mai 2020 - 1 S 1216/20 (https://dejure.org/2020,9912)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Corona-Verordnung: Familienvater scheitert mit Eilantrag gegen Kita-Notbetrieb

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vater scheitert mit Eilantrag: Kita-Notbetrieb ist rechtmäßig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Corona-Verordnung: Familienvater scheitert mit Eilantrag gegen Kita-Notbetrieb

  • spiegel.de (Pressemeldung, 11.05.2020)

    Vater scheitert mit Eilantrag gegen Kita-Schließung

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Kita-Schließung und Notbetrieb ohne Erfolg

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2020 - 1 S 1357/20

    Corona-Verordnung: Eilantrag gegen eingeschränkten Schulbetrieb und

    Weder ist ersichtlich, dass der Schutzbereich dieses Grundrechts tangiert sein könnte, noch bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Vorschriften einen Eingriff begründen könnten, zumal sie ersichtlich keine objektiv berufsregelnde Tendenz aufweisen (vgl. dazu Senat, Beschl. v. 11.05.2020 - 1 S 1216/20 -).

    Art. 6 Abs. 2 GG gewährleistet die grundsätzliche Entscheidungsfreiheit unter den vorhandenen, zur Kinderbetreuung bereiten Personen, schützt aber nicht vor Veränderungen des Kreises der Betreuungsmöglichkeiten (vgl. zu Kindertageseinrichtungen bereits Senat, Beschl. v. 11.05.2020 - 1 S 1216/20 -).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2020 - 13 B 779/20

    Keine sofortige Rückkehr zum Regelunterricht

    vgl. Robert Koch-Institut, SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), Spezielle Gruppen: Schwangere und Kinder, abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neu-artiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792- bodyText4, Stand: 29. Mai 2020, und Epidemiologisches Bulletin, Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen, Stand: 7. Mai 2020, abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/19_20.pdf?__blob=publicationFile; vgl. auch Tagesschau, Studie zu Viruskonzentration, Kinder so ansteckend wie Erwachsene, 30. April 2020, https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-kinder-101.html; RND, Studie aus Island: Welche Rolle spielen Kinder bei der Corona-Pandemie?, 15. April 2020, abrufbar unter: https://www.rnd.de/gesundheit/studie-zu-corona-kinder-weniger-von-virus-betroffen-als-erwachsene-DDA7RWXXU7WQSVIY EDUFHB6DUI.html; vgl. zur Rolle der Kinder auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11. Mai 2020 - 1 S 1216/20 -, juris, Rn. 31, sowie VG Leipzig, Beschluss vom 15. Mai 2020 - 3 L 247/20 -, juris, Rn. 18.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2020 - 13 B 855/20

    Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich

    vgl. Robert Koch-Institut, SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), Spezielle Gruppen: Schwangere und Kinder, abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neu-artiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792- bodyText4, Stand: 26. Juni 2020, und Epidemiologisches Bulletin, Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen, abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/ Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/19_20.pdf?__blob=publicationFile, Stand: 7. Mai 2020, sowie Corona-KiTa-Studie, abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Projekte_RKI/KiTaStudie.html, Stand: 10. Juni 2020; vgl. auch ZDF, Londoner Kinder-Institut - Corona-Studie: Leichtere Symptome bei Kindern, 26. Juni 2020, abrufbar unter: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-studie-kinder-leichter-erkrankt-durch-covid19-100.html, und Pressemitteilung vom 16. Juni 2020 der Landesregierung Baden-Württembergs, Coronavirus - Erste Ergebnisse der Studie über Corona bei Kindern, abrufbar unter: https://kurzelinks.de/oa8o; vgl. zur Rolle der Kinder auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11. Mai 2020 - 1 S 1216/20 -, juris, Rn. 31, und Hess. VGH, Beschluss vom 2. Juni 2020 - 8 B 1399/20.N -, juris Rn. 38, sowie VG Leipzig, Beschluss vom 15. Mai 2020 - 3 L 247/20 -, juris, Rn. 18.

    vgl. VGH Bad.- Württ., Beschluss vom 11. Mai 2020 - 1 S 1216/20 -, juris, Rn. 23 ff., 41 f., 43 f., 45 f., zu Art. 12 und Art. 6 GG.

  • VGH Bayern, 08.06.2020 - 20 NE 20.1316

    Coronaverordnung: Eilantrag zur Ermöglichung von Hochzeiten, Geburtstagsfeiern

    Zwar kann sie sich hierbei nicht auf eine Verletzung der Rechte ihrer Kunden berufen, weil es im Rahmen der Antragsbefugnis darauf ankommt, die Verletzung eigener Rechte, nicht die Rechte Dritter, geltend zu machen (vgl. VGH BW, B.v. 11.5.2020 - 1 S 1216/20 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 18.05.2020 - 20 CS 20.1056

    Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen

    Soweit die Antragsteller rügen, dass aufgrund der bereits mehrwöchigen Dauer der Schließungen der Beurteilungsspielraum des Antragsgegners zunehmend eingeengt werde und dieser deswegen den Nachweis schulde, dass tatsächlich ein erhebliches Infektionsrisiko von Kindern ausgehe, dieses zu einer Gefährdung von Risikogruppen und des Gesundheitssystems führen könne und dass sich dies auch nicht anders als durch Schulschließungen bzw. temporären Ausschluss von Kindern aus dem Betreuungs- und Schulbetrieb verhindern lasse, so hat sich das Verwaltungsgericht eingehend mit der bereits dort vorgebrachten Argumentation auseinandergesetzt (S. 11 bis 14 des Beschlusses) und ist zum Ergebnis gekommen, dass die angegriffenen Maßnahmen geeignet und erforderlich sind (vgl. auch VGH BW, B.v. 11.5.2020 - 1 S 1216/20 - juris).
  • VG München, 22.05.2020 - M 26 S 20.2071

    Erfolgloser Antrag gegen das Betretungsverbot einer Kindertagesstätte wegen der

    Angesichts der intensiven faktischen Auswirkungen, die das Verbot des Besuchs einer Kindertagesstätte auf die Berufsausübung in Vollzeit berufstätiger Eltern und auf deren Alltag haben kann, liegt aber eine unmittelbare Rechtsbetroffenheit in Form jedenfalls eines Eingriffs in die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG nahe, so dass der Antragsteller geltend machen kann, möglicherweise in eigenen Rechten verletzt zu sein (so auch VGH BW, B.v. 11.5.2020 - 1 S 1216/20 - juris).
  • VGH Hessen, 29.06.2020 - 8 B 1505/20

    Corona-Regel für Schulen bleiben bestehen - Corona-Virus

    Die Verordnungsermächtigung verletzt insbesondere weder das Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG noch den Bestimmtheitsgrundsatz aus Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG und die Bestimmungen der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus finden in § 32 Satz 1 i. V. m. § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 IfSchG auch eine hinreichende gesetzliche Grundlage (vgl. Senatsbeschluss vom 24. April 2020 - 8 B 1097/20.N -, juris zu § 3 Abs. 1 CoronaVV HE 2 in der bis zum 24. Mai 2020 gültigen Fassung, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. Mai 2020 - 1 S 1216/20 zur entsprechenden baden-württembergischen Verordnung, juris).
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