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   VGH Baden-Württemberg, 30.05.2020 - 1 S 1651/20   

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https://dejure.org/2020,13050
VGH Baden-Württemberg, 30.05.2020 - 1 S 1651/20 (https://dejure.org/2020,13050)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.05.2020 - 1 S 1651/20 (https://dejure.org/2020,13050)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Mai 2020 - 1 S 1651/20 (https://dejure.org/2020,13050)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kern der Versammlungsfreiheit; versammlungsbehördliche Begrenzungen der Zahl der Teilnehmer aufgrund der Corona-Pandemie; Bedeutung der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts; Einschätzung der derzeitigen Lage

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 3 CoronaVV BW 2, § 15 Abs 1 VersammlG, § 4 IfSG, Art 8 Abs 1 GG
    Kern der Versammlungsfreiheit; versammlungsbehördliche Begrenzungen der Zahl der Teilnehmer aufgrund der Corona-Pandemie; Bedeutung der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts; Einschätzung der derzeitigen Lage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Demonstration Stuttgart: Beschwerde des Veranstalters gegen Beschränkung der Teilnehmerzahl erfolglos

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beschränkte Teilnehmerzahl bei Corona-Demo in Stuttgart bestätigt - Corona-Virus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2020, 889 (Ls.)

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.02.2021 - 1 S 550/21

    Corona: Rechtsanwalt darf auch als Anhänger der "Kirche des Bizeps" nicht ins

    Der Antragsteller legt nicht ansatzweise dar, dass, weshalb und auf welche Weise es zu politisch motivierten, wissenschaftliche Erkenntnisse bewusst übergehenden Manipulationen der inhaltlichen Arbeit des Instituts gekommen sein sollte (vgl. dazu bereits Senat, Beschl. v. 30.05.2020 - 1 S 1651/20 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.2021 - 1 S 751/21

    Corona-Verordnung: Quarantänepflicht für "Kontaktperson der Kontaktperson" eines

    Das gemäß § 4 IfSG unter anderem zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen und dahingehender Analysen und Forschungen berufene RKI (vgl. dazu bereits Senat, Beschl. v. 30.05.2020 - 1 S 1651/20 - juris und v. 13.05.2020 - 1 S 1314/20 - juris) geht aktuell offenkundig nicht davon aus, dass allein die Haushaltszugehörigkeit einen solchen Schluss rechtfertigt.
  • VG Karlsruhe, 09.04.2021 - 10 K 1307/21

    Rastatt: Verbot einer Demonstration bestätigt - Corona-Virus

    Das gemäß § 4 IfSG u.a. zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen und dahingehender Analysen und Forschungen berufene Robert-Koch-Institut (RKI, vgl. dazu VGH Mannheim, Beschl. v. 13.05.2020 - 1 S 1314/20 - juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 30.05.2020 - 1 S 1651/20 - juris, Rn. 10 ff) schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland derzeit weiterhin insgesamt als "sehr hoch" ein (RKI, Risikobewertung zu COVID-19, Stand: 31.03.2021; abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html;jsessionid=4561D2BFF4E718C686D2A6557BD6E503.internet071?nn=2386228).
  • VG München, 20.02.2021 - M 13 S 21.900

    Antragsgegner, Gefahrenprognose, Verwaltungsgerichte, Versammlungsfreiheit,

    Die Begrenzung muss dabei so vorgenommen werden, dass der Eingriff in die Versammlungsfreiheit so gering wie irgend möglich ausfällt (vgl. VGH Mannheim, B.v. 30.5.2020 - 1 S 1651/20 - juris Rn. 3).
  • VG München, 06.02.2021 - M 13 S 21.649

    Antragsgegner, Gefahrenprognose, Aufschiebende Wirkung, Wiederherstellung der

    Die Begrenzung muss dabei so vorgenommen werden, dass der Eingriff in die Versammlungsfreiheit so gering wie irgend möglich ausfällt (vgl. VGH Mannheim, B.v. 30.5.2020 - 1 S 1651/20 - juris Rn. 3).
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