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   VGH Baden-Württemberg, 05.11.2020 - 1 S 3461/20   

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https://dejure.org/2020,36068
VGH Baden-Württemberg, 05.11.2020 - 1 S 3461/20 (https://dejure.org/2020,36068)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.11.2020 - 1 S 3461/20 (https://dejure.org/2020,36068)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. November 2020 - 1 S 3461/20 (https://dejure.org/2020,36068)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    CoronaVO EQT greift voraussichtlich nicht in die Rechte der Betroffenen aus Art. ... - Corona-Virus

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Karlsruhe, 01.03.2021 - 7 K 593/21

    Klinikaufenthalt nach Entbindung: Besuchsrecht für Ehemann und Vater -

    Benachteiligungen, die nur in bestimmten Fällen als unbeabsichtigte Nebenfolge einer im Übrigen verfassungsgemäßen Regelung vorkommen, kann zwar der Eingriffscharakter fehlen, solange sich die Maßnahmen nicht als wirtschaftlich einschneidend darstellen (vgl. hinsichtlich der Auswirkungen der Zweitwohnungssteuer auf sogenannte Kinderzimmerfälle BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 17.02.2010 - 1 BvR 529/09 -, juris Rn. 54; vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.11.2020 - 1 S 3461/20 -, juris Rn. 7).
  • VG Augsburg, 03.12.2020 - Au 9 E 20.2545

    Befreiung von der häuslichen Quarantänepflicht nach Einreise aus dem Ausland

    Zudem steht dem Gesetzgeber ein Einschätzungsspielraum zu, der notwendigerweise auch Pauschalierungen, Verallgemeinerungen und Generalisierungen umfasst (vgl. VGH BW, B.v. 5.11.2020 - 1 S 3461/20 - juris Rn. 14).
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