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   VGH Baden-Württemberg, 06.11.2020 - 1 S 3386/20   

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https://dejure.org/2020,34351
VGH Baden-Württemberg, 06.11.2020 - 1 S 3386/20 (https://dejure.org/2020,34351)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.11.2020 - 1 S 3386/20 (https://dejure.org/2020,34351)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. November 2020 - 1 S 3386/20 (https://dejure.org/2020,34351)
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Kurzfassungen/Presse

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Neuer Lockdown: Eilanträge gegen Betriebsschließungen abgelehnt

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2021 - 1 S 649/21

    Corona-Verordnung: Eilanträge zum Teil erfolgreich

    Nach diesem Maßstab begründet die Äußerung der Bundesregierung, dass der Bund für die Betriebsuntersagungen ab dem 02.11.2020 Kompensationszahlungen an die Betroffenen leisten werde, grundsätzlichen einen Vertrauenstatbestand für die von den Betriebsuntersagungen Betroffenen, solche Zahlungen beantragen und erhalten zu können (vgl. bereits Senat, Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3386/20 - ähnlich OVG Schl.-H., Beschl. v. 13.11.2020 - 3 MR 59/20 - juris Rn. 45).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.11.2020 - 1 S 3396/20

    Befristete Untersagung von Prostitutionsbetrieben wegen Coronavirus in

    Diese Frage stellt sich im Hinblick auf Prostitutionsstätten jedoch voraussichtlich nicht (vgl. hingegen zu anderen Betrieben Senat, Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3388/20 - [Gaststätte], Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3386/20 [Hotel], Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3382/20 - [Fitnessstudio]).
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