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   VGH Baden-Württemberg, 06.11.2020 - 1 S 3388/20   

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VGH Baden-Württemberg, 06.11.2020 - 1 S 3388/20 (https://dejure.org/2020,34355)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.11.2020 - 1 S 3388/20 (https://dejure.org/2020,34355)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. November 2020 - 1 S 3388/20 (https://dejure.org/2020,34355)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Neuer Lockdown: Eilanträge gegen Betriebsschließungen abgelehnt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Weitere Eilanträge gegen Betriebsschließungen abgelehnt

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2021 - 1 S 1108/21

    Corona-Krise; Quarantänepflicht für Geimpfte; Baden-Württemberg

    Denn § 32 Satz 1 i.V.m. §§ 28 bis 31 IfSG geben nur Befugnisse zu Schutzmaßnahmen aus Gründen des Infektionsschutzes, soweit und solange diese zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich sind (so schon Senat in zahlreichen Entscheidungen, vgl. Beschl. v. 30.04.2020 - 1 S 1101/20 - juris Rn. 46; Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3388/20 - juris Rn. 17 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.12.2020 - 1 S 3737/20

    Corona-Krise; Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende; Baden-Württemberg;

    Denn § 32 Satz 1 i.V.m. §§ 28 bis 31 IfSG geben nur Befugnisse zu Schutzmaßnahmen aus Gründen des Infektionsschutzes, soweit und solange diese zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich sind (so schon Senat in zahlreichen Entscheidungen, vgl. Beschl. v. 30.04.2020 - 1 S 1101/20 - juris Rn. 46; Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3388/20 - juris Rn. 17 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.11.2020 - 1 S 3379/20

    Rechtmäßige Kontaktbeschränkungen wegen Coronavirus in Baden-Württemberg

    b) Der Senat hat in zwei Beschlüssen vom 06.11.2020 (1 S 3388/20 und 1 S 3390/20) und in einem Beschluss vom 10.11.2020 (1 S 3443/20) entschieden, dass die Voraussetzungen für eine einstweilige Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO gegen § 1a Abs. 6 Nr. 10 CoronaVO nicht vorliegen.

    Den gravierenden Folgen für Leib und Leben einer Vielzahl vom Coronavirus Betroffener und der damit verbundenen Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems Deutschlands komme in der Abwägung mit den Belangen der betroffenen Betriebsinhaber ein größeres Gewicht zu (vgl. ausf. Senat, Beschl. v. 09.11.2020 - 1 S 3388/20 - zur Veröff. in juris vorgesehen).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2021 - 1 S 872/21

    Corona-Krise; Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet - 14-Tägige

    Denn § 32 Satz 1 i.V.m. §§ 28 bis 31 IfSG geben nur Befugnisse zu Schutzmaßnahmen aus Gründen des Infektionsschutzes, soweit und solange diese zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich sind (so schon Senat in zahlreichen Entscheidungen, vgl. Beschl. v. 30.04.2020 - 1 S 1101/20 - juris Rn. 46; Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3388/20 - juris Rn. 17 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.11.2020 - 1 S 3396/20

    Befristete Untersagung von Prostitutionsbetrieben wegen Coronavirus in

    Diese Frage stellt sich im Hinblick auf Prostitutionsstätten jedoch voraussichtlich nicht (vgl. hingegen zu anderen Betrieben Senat, Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3388/20 - [Gaststätte], Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3386/20 [Hotel], Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3382/20 - [Fitnessstudio]).
  • OVG Bremen, 12.11.2020 - 1 B 344/20

    Gültigkeit der Zwanzigsten Coronaverordnung; Schließung von Kosmetikstudios,

    Dabei ist es nicht grundsätzlich unsachlich, vorübergehende Differenzierungen unter Zurückstellung des infektionsschutzrechtlich effektivsten Wegs an weiteren relevanten Belangen zu orientieren und hierbei ein Interesse der Bevölkerung an der Aufrechterhaltung bestimmter unternehmerischer Tätigkeiten zu berücksichtigen (für solche Differenzierungen höhere Anforderungen an den Parlamentsvorbehalt erwägend, VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 09.11.2020, 1 S 3388/20 u.A., bisher nur als Pressemitteilung veröffentlicht).
  • VG Sigmaringen, 12.05.2021 - 1 K 1415/21

    Corona; Bundesnotbremse; Wettannahmestelle

    Auch in seinem Beschluss vom 06.11.2020 (- 1 S 3388/20 -, Juris) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg darauf hingewiesen, dass der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers weiter reicht als der des Verordnungsgebers.
  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2021 - 1 S 381/21

    Corona-Krise; Anordnung von Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards

    Denn § 32 Satz 1 i.V.m. §§ 28 bis 31 IfSG geben nur Befugnisse zu Schutzmaßnahmen aus Gründen des Infektionsschutzes, soweit und solange diese zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich sind (so schon Senat in zahlreichen Entscheidungen, vgl. Beschl. v. 30.04.2020 - 1 S 1101/20 - juris Rn. 46; Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3388/20 - juris Rn. 17 ff.).
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