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   VGH Baden-Württemberg, 06.11.2020 - 1 S 3448/20   

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https://dejure.org/2020,34354
VGH Baden-Württemberg, 06.11.2020 - 1 S 3448/20 (https://dejure.org/2020,34354)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.11.2020 - 1 S 3448/20 (https://dejure.org/2020,34354)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. November 2020 - 1 S 3448/20 (https://dejure.org/2020,34354)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Neuer Lockdown: Eilanträge gegen Betriebsschließungen abgelehnt

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.06.2021 - 1 S 1984/21

    Coronavirus; Kunstschule; Personenzahlbegrenzung; Testnachweispflicht;

    Hinzu kommt, dass in einer Vielzahl von Fällen zur Abmilderung der zu erwartenden wirtschaftlichen Einbußen weitgehende staatliche Kompensationsmaßnahmen vorgesehen waren und sind (vgl. ausf. Senat, Beschl. v. 06.11.2020, a.a.O.).

    Sie findet ihre Grenzen in anderen Bestimmungen des Grundgesetzes, die ein anderes in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes ebenfalls wesentliches Rechtsgut schützen (vgl. BVerfG, Urt. v. 17.06.1984 - 1 BvR 816/12 - juris Rn. 39; BayVGH, Beschl. v. 30.04.2020 - 19 CS 20.999 - juris; Senat, Beschl. v. 06.11.2020 - 1 S 3448/20 - juris).

    Beschränkungen der Kunstfreiheit kommen daher auch - wie hier - zum Schutz des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Betracht (vgl. Senat, Beschl. v. 06.11.2020, a.a.O., und BayVGH, Beschl. v. 30.04.2020, a.a.O., zu infektionsschützenden Maßnahmen; NdsOVG, Beschl. v. 01.11.2017 - 11 ME 518/17 - NdsVBl 2018, 89).

  • VGH Bayern, 15.04.2021 - 20 NE 21.919

    Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag von "Aufstehen für die Kunst"

    Nicht zuletzt mit Blick auf die - trotz mehrmaliger Verlängerung der Maßnahmen - zeitliche Befristung des Verbots und das erhebliche Gewicht der damit verfolgten, ihrerseits grundrechtlich geschützten Belange hat der Verordnungsgeber die kollidierenden Grundrechtspositionen aber voraussichtlich in einer dem Grundsatz der praktischen Konkordanz gerecht werdenden Weise ausgeglichen (vgl. VGH BW, B.v. 6.11.2020 - 1 S 3448/20 - juris Rn. 71).
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