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   VGH Baden-Württemberg, 11.11.2020 - 1 S 3379/20   

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https://dejure.org/2020,36706
VGH Baden-Württemberg, 11.11.2020 - 1 S 3379/20 (https://dejure.org/2020,36706)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.11.2020 - 1 S 3379/20 (https://dejure.org/2020,36706)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. November 2020 - 1 S 3379/20 (https://dejure.org/2020,36706)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz

    Kontaktbeschränkungen in § 1a Abs. 2 CoronaVO mit höherrangigem Recht vereinbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung der Coronaschutzverordnung in Bezug auf die Kontaktbeschränkungsregelungen sowie der Anordnungen zur Komplettschließung von Gastronomiebetrieben und des ausnahmslosen Beherbergungsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Die Regelung zu Kontaktbeschränkungen in § 1a Abs. 2 CoronaVO ist voraussichtlich ... - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2021 - 1 S 519/21

    Corona-Krise; Beschränkung der privaten Zusammenkünfte nur mit Angehörigen eines

    (1) Für die Regelungen in § 9 Abs. 1 CoronaVO zur Beschränkung von privaten Zusammenkünften besteht eine Rechtsgrundlage in § 32 Satz 1 i.V.m. § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 3 IfSG, die Regelungen der hier fraglichen Art am Maßstab des einfachen Gesetzesrechts gemessen grundsätzlich tragen kann (stRspr, vgl. zuletzt Senat, Beschl. v. 20.01.2021 - 1 S 80/21 -, ferner Beschl. v. 11.11.2020 - 1 S 3379/20 - juris, v. 18.05.2020 - 1 S 1357/20 - juris, und v. 13.05.2020 - 1 S 1314/20 - juris).

    Denn der Gesetzgeber selbst hat bereits in § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ausdrücklich vorgesehen, dass die zuständige Behörde unter den Voraussetzungen von Satz 1 insbesondere Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken oder verbieten und Personen verpflichten kann, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten (vgl. Senat, Beschl. v. 11.11.2020, a.a.O.), und dies im Hinblick auf COVID-19 in § 28a Abs. 1 Nr. 3 IfSG ebenfalls normiert (vgl. Senat, Beschl. v. 20.01.2021, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 20.01.2021 - 1 S 4025/20

    Corona-Krise; Außervollzugsetzung von Quarantänemaßnahmen sowie Teilnahme- und

    Gleiches gilt für Frage der Kontaktbeschränkungen gemäß § 9 CoronaVO (vgl. Senat, Beschl. v. 11.11.2020 - 1 S 3379/20 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - 9 S 4070/20

    Corona-Krise; Schließung von Schulen; Verletzung des landesrechtlichen

    Die Regelung bezweckt zugleich, die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems in Deutschland durch die Verlangsamung des Infektionsgeschehens sicherzustellen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11.11.2020 - 1 S 3379/20 -, juris).
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