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   VGH Baden-Württemberg, 12.11.2020 - 1 S 3396/20   

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https://dejure.org/2020,36656
VGH Baden-Württemberg, 12.11.2020 - 1 S 3396/20 (https://dejure.org/2020,36656)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.11.2020 - 1 S 3396/20 (https://dejure.org/2020,36656)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. November 2020 - 1 S 3396/20 (https://dejure.org/2020,36656)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz

    CoronaVO - befristete Untersagung des Betriebs von Prostitutionsstätten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vereinbarkeit der befristeten Untersagung des Betriebs von Prostitutionsstätten durch § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 CoronaVO mit höherrangigem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Befristete Untersagung von Prostitutionsbetrieben wegen Coronavirus in Baden-Württemberg ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - 9 S 4070/20

    Corona-Krise; Schließung von Schulen; Verletzung des landesrechtlichen

    Der aus Art. 3 Abs. 1 GG für den parlamentarischen Gesetzgeber folgende Maßstab gilt für die normsetzende Exekutive entsprechend (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 12.11.2020 - 1 S 3396/20 -, juris).
  • VG Karlsruhe, 18.01.2021 - 9 K 66/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Allgemeinverfügung: Erweiterung der Maskenpflicht

    Im Parlamentsvorbehalt wurzelnde Bedenken, die sich in Bezug auf einige der seit März 2020 zur Pandemiebekämpfung durch Rechtsverordnung normierten Maßnahmen wie beispielsweise umfassende Betriebsschließungen ergeben haben (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.11.2020 - 1 S 3396/20 -, juris Rn. 20 f. und grundlegend Beschluss vom 09.04.2020 - 1 S 925/20 -, juris Ls. 3 und Rn. 37 ff.; vgl. auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 29.10.2020 - 20 NE 20.2360 -, juris Ls. und Rn. 28 ff.), bestehen in Bezug auf die von den Antragstellern im vorliegenden Verfahren beanstandeten Regelungen in der Allgemeinverfügung WWW aller Voraussicht nach nicht.
  • VG Hamburg, 08.12.2020 - 15 E 4706/20

    Erfolgloser Eilantrag der Betreiberin einer Prostitutionsstätte gegen die aus der

    Dies Ergebnis entspricht im Übrigen den veröffentlichten Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit der anderen Bundesländer zu Prostitutionsstätten (vgl. insbesondere OVG Saarland, Beschluss vom 18.11.2020, 2 B 339/20, juris Rn. 9 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.11.2020, 13 B 1655/20.NE, juris Rn. 23 ff.; VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 12.11.2020, 1 S 3396/20, juris Rn. 22 ff.; Nieds.
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