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   VGH Baden-Württemberg, 21.02.1994 - 1 S 1450/93   

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https://dejure.org/1994,8748
VGH Baden-Württemberg, 21.02.1994 - 1 S 1450/93 (https://dejure.org/1994,8748)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.02.1994 - 1 S 1450/93 (https://dejure.org/1994,8748)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Februar 1994 - 1 S 1450/93 (https://dejure.org/1994,8748)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Aufenthaltsgenehmigung: Versagung bei Sozialhilfebezug; Ermessen der Ausländerbehörde; gerichtliche Nachprüfbarkeit; Ausnahmefall

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 7 Abs 1 AuslG 1990, § 7 Abs 2 Nr 1 AuslG 1990, § 7 Abs 2 Nr 2 AuslG 1990, § 15 AuslG 1990, § 30 Abs 2 Nr 1 AuslG 1990, § 46 Nr 6 AuslG 1990
    Aufenthaltsgenehmigung: Versagung bei Sozialhilfebezug; Ermessen der Ausländerbehörde; gerichtliche Nachprüfbarkeit; Ausnahmefall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1994, 208
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.10.2004 - 11 S 1448/03

    Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis - Abschiebungs- und Ausreisehindernis

    Die Klägerin kann sich aber, was der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil v. 21.2.1994 - 1 S 1450/93 -, EZAR 017 Nr. 7 im Anschluss an BVerwG, Urteil v. 29.7.1993 - 1 C 25.93 -, DVBl. 1994, 52), auf einen durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichneten Ausnahmefall berufen, der das sonst ausschlaggebende Gewicht des gesetzlichen Regelversagungsgrundes beseitigt.
  • VGH Hessen, 14.03.1996 - 12 TG 360/96

    Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung trotz Kenntnis von einem

    Ob die Voraussetzungen einer Regelversagung vorliegen oder ob ein Ausnahmefall gegeben ist, unterliegt voller gerichtlicher Nachprüfung (BVerwG, 29.07.1993 - 1 C 25.93 -, BVerwGE 94, 35 = EZAR 028 Nr. 2 = InfAuslR 1994, 2 = DVBl. 1994, 52; VGH Baden-Württemberg, 21.02.1994 - 1 S 1450/93 -, EZAR 017 Nr. 7), so daß es auch nicht darauf ankommt, daß die Ausländerbehörde bei ihrer Bewertung zu Unrecht einen bestimmten Regelversagungsgrund angenommen hat, tatsächlich jedoch ein anderer Grund eingreift.
  • VGH Hessen, 29.04.1996 - 12 TG 3274/95

    Beurteilungszeitpunkt für die Frage der Minderjährigeneigenschaft oder

    Ob die Voraussetzungen einer Regelversagung vorliegen oder ob ein Ausnahmefall gegeben ist, unterliegt voller gerichtlicher Nachprüfung (BVerwG, 29.07.1993 - 1 C 25.93 -, BVerwGE 94, 35 = EZAR 028 Nr. 2 = InfAuslR 1994, 2 = DVBl. 1994, 52; VGH Baden- Württemberg, 21.02.1994 - 1 S 1450/93 -, EZAR 017 Nr. 7).
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