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   VGH Baden-Württemberg, 21.05.2015 - 1 S 383/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12627
VGH Baden-Württemberg, 21.05.2015 - 1 S 383/14 (https://dejure.org/2015,12627)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.05.2015 - 1 S 383/14 (https://dejure.org/2015,12627)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 1 S 383/14 (https://dejure.org/2015,12627)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtmäßigkeit des satzungsrechtlich vorgegebenen Ausschlusses der Verwendung von durch Kinderarbeit gefertigten Grabsteinen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 15 Abs 3 BestattG BW, Art 12 Abs 1 GG, Art 100 Abs 1 GG
    Rechtmäßigkeit des satzungsrechtlich vorgegebenen Ausschlusses der Verwendung von durch Kinderarbeit gefertigten Grabsteinen

  • Wolters Kluwer

    Vertrauenswürdigkeit eines Zertifikats über die Vermeidung von Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BestattG § 15 Abs. 3; GG Art. 12 Abs. 1
    Vertrauenswürdigkeit eines Zertifikats über die Vermeidung von Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Produkte ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt? Welche Zertifikate sind vertrauenswürdig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart: Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit unwirksam

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Kein Ausschluss von mit Kinderarbeit hergestellten Grabsteinen von Friedhöfen mangels anerkannter Zertifikate über den Herstellungsprozess

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Grabsteine ohne Kinderarbeit

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit unwirksam

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Siegel - Kein Fair-Trade-Zertifikat für Grabsteine

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart - Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit unwirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit unwirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Fair-Trade-Zertifikat für Grabsteine

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Aufstellungsverbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf Friedhöfen?

Besprechungen u.ä. (5)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufstellungsverbot für Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit mangels ausreichender Nachweisbarkeit unwirksam

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufstellungsverbot für Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit mangels ausreichender Nachweisbarkeit unwirksam

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das Ende der Kinderarbeit ist noch lange nicht besiegelt!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann sind Zertifikate taugliche Beweismittel? (VPR 2015, 156)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann sind Zertifikate taugliche Beweismittel? (IBR 2015, 441)

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 715
  • BauR 2015, 1540
  • ZfBR 2015, 714
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.11.2016 - 1 S 490/14

    Herstellung von Grabsteinen durch Kinderarbeit

    Eine hinreichend gesicherte Verkehrsauffassung, welche Zertifikate über Grabsteine, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sind, als vertrauenswürdig gelten können, ist weiterhin nicht festzustellen (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, vgl. Urteil vom 29.04.2014 - 1 S 1458/12 - VBlBW 2014, 462; Beschluss vom 21.05.2015 - 1 S 383/14 - juris; Beschluss vom 21.09.2015 - 1 S 536/14 - juris).

    Durch die den Beteiligten bekannten Entscheidungen des Senats zu einem Verwendungsverbot für Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit in den Satzungen der Stadt Kehl (vgl. Senat, Urt. v. 29.04.2014 - 1 S 1458/12 - VBlBW 2014, 462), der Stadt Stuttgart (vgl. Senat, Beschl. v. 21.05.2015 - 1 S 383/14 - juris) und der Stadt Sindelfingen (vgl. Senat, Beschl. v. 21.09.2015 - 1 S 536/14 - juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts zu einer vergleichbaren Bestimmung in der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Nürnberg (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.2013 - 8 CN 1.12 - BVerwGE 148, 133) sind die rechtlichen Maßstäbe für die Überprüfung der hier streitigen Bestimmung hinreichend geklärt.

    Zu der Frage, ob es eine allgemeine Verkehrsauffassung gibt, dass die Organisationen XertifiX und fair stone vertrauenswürdige Siegel ausstellen, hat der Senat im Beschluss zur Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart dargelegt (Beschl. v. 21.05.2015, a.a.O.):.

  • VGH Baden-Württemberg, 21.09.2015 - 1 S 536/14

    Aufstellung von Grabsteinen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit herstellt sind

    Eine hinreichend gesicherte Verkehrsauffassung, welche Zertifikate über Grabsteine, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sind, als vertrauenswürdig gelten können, ist weiterhin nicht festzustellen (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, vgl. Urteil vom 29.04.2014 - 1 S 1458/12 - VBlBW 2014, 462 und Beschluss vom 21.05.2015 - 1 S 383/14 - juris).

    Durch die den Beteiligten bekannten Entscheidungen des Senats zu einem Verwendungsverbot für Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit in der Friedhofssatzung der Stadt Kehl (vgl. Senat, Urt. v. 29.04.2014 - 1 S 1458/12 - VBlBW 2014, 462) und zu einem Verwendungsverbot in der Friedhofssatzung der Stadt Stuttgart (vgl. Senat, Beschl. v. 21.05.2015 - 1 S 383/14 - juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts zu einer vergleichbaren Bestimmung in der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Nürnberg (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.2013 - 8 CN 1.12 - BVerwGE 148, 133) sind die rechtlichen Maßstäbe für die Überprüfung der hier streitigen Bestimmung hinreichend geklärt.

    Zu der Frage, ob es eine allgemeine Verkehrsauffassung gibt, dass die Organisationen XertifiX und fair stone vertrauenswürdige Siegel ausstellen, hat der Senat im Beschluss zur Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart dargelegt (Beschl. v. 21.05.2015, a.a.O.):.

  • VGH Baden-Württemberg, 21.05.2015 - 1 S 556/14

    Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart: Verbot von Grabsteinen aus

    Die Beschlüsse des VGH (Az.: 1 S 383/14, 1 S 403/14, 1 S 491/14, 1 S 556/14) sind noch nicht rechtskräftig.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.05.2015 - 1 S 403/14

    Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart: Verbot von Grabsteinen aus

    Die Beschlüsse des VGH (Az.: 1 S 383/14, 1 S 403/14, 1 S 491/14, 1 S 556/14) sind noch nicht rechtskräftig.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.05.2015 - 1 S 491/14

    Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart: Verbot von Grabsteinen aus

    Die Beschlüsse des VGH (Az.: 1 S 383/14, 1 S 403/14, 1 S 491/14, 1 S 556/14) sind noch nicht rechtskräftig.
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