Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.07.2004 - 11 S 1303/04   

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https://dejure.org/2004,2668
VGH Baden-Württemberg, 21.07.2004 - 11 S 1303/04 (https://dejure.org/2004,2668)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.07.2004 - 11 S 1303/04 (https://dejure.org/2004,2668)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juli 2004 - 11 S 1303/04 (https://dejure.org/2004,2668)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Wegfall des aufgrund Familiennachzugs erworbenen assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wegfall des aufgrund Familiennachzugs erworbenen assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 2 Nr 1 AuslG 1990, § 48 Abs 1 S 1 Nr 2 AuslG 1990, § 47 Abs 3 S 2 AuslG 1990, Art 6 Abs 1 EWGAssRBes 1/80, Art 6 Abs 2 S 2 EWGAssRBes 1/80, Art 7 S 1 EWGAssRBes 1/80
    Wegfall des aufgrund Familiennachzugs erworbenen assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • Judicialis

    Ausweisung, Arbeitnehmer, Zugehörigkeit zum Arbeitsmarkt, Familienangehöriger, maßgeblicher Zeitpunkt, selbständige Erwerbstätigkeit, Verlust der Rechtsstellung nach ARB 1/80

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    ARB Nr. 1/80 Art. 6 Abs. 1; ARB Nr. 1/80 Art. 6 Abs. 2 S. 2; ARB Nr. 1/80 Art. 7 S. 1
    Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Türken, Assoziationsberechtigte, Familienangehörige, Familienzusammenführung, Verlust, Selbstständige Erwerbstätigkeit, Verlust, eigenständiges Aufenthaltsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht, Ausweisung: Ausweisung, Arbeitnehmer, Zugehörigkeit zum Arbeitsmarkt, Familienangehöriger, maßgeblicher Zeitpunkt, selbständige Erwerbstätigkeit, Verlust der Rechtsstellung nach ARB 1/80

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit in Bezug zum Aufenthaltsrecht; Aufgrund Familiennachzugs erworbenes assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Verbleiberecht unabhängig von der Beschäftigungssituation; Zugang zu einer Beschäftigung, um sich dauerhaft in den Aufnahmestaat zu integrieren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ESVGH 55, 64 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VG Karlsruhe, 06.06.2005 - 3 K 3521/04

    Aufenthaltsrecht nach Art 7 S 1 ARB 1/80; dauerhafte selbständige

    Das assoziationsrechtliche Aufenthaltsrecht nach Art. 7 S 1 ARB 1/80 (EWGAssRBes 1/80) entfällt nicht durch die Aufnahme einer dauerhaften selbständigen Erwerbstätigkeit (Abweichung von VGH Bad-Württ, Urt v 21.07.2004 - 11 S 1303/04 -).

    Nach dieser eindeutigen Klarstellung der europarechtlichen Streitfrage durch den EuGH kann daher der entgegenstehenden Rechtsprechung des 11. Senats des VGH Baden-Württemberg (Urt. v 21.Juli 2004 - 11 S 1303/04 - ) nicht mehr gefolgt werden.

    Der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg geht zwar in seinem Urteil vom 21.Juli 2004 (a.a.O.) davon aus, dass im deutschen Verwaltungsprozess der von Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 64/221/EWG geforderte gerichtliche Kontrollumfang gewährleistet sei.

    Außerdem wird bezüglich der Fragen, ob bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit das assoziationsrechtliche Aufenthaltsrecht nach Art. 7 ARB 1/80 entfällt und Art. 9 der Richtlinie 64/221/EWG verletzt ist, vom Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 21.Juli 2004 (a.a.O.) abgewichen.

  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.2006 - 11 S 1504/05

    Ausweisung eines in der BRD als Sohn türkischer Eltern geborenem

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  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2005 - 13 S 881/05

    Ausschluss der Abänderung nach § 80 Abs 7 VwGO durch Anhörungsrüge nach § 152a

    Sie wird allerdings von verschiedenen Obergerichten - darunter auch vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - bejaht (s. dazu OVG Münster, Beschluss vom 10.12.2004 - 18 B 2599/04 -, InfAuslR 2005, 390 m. abl. Anm. Gutmann; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.07.2004 - 11 S 1303/04 - juris und Beschluss vom 18.03.2002 - 13 S 442/02 -, NVwZ-RR 2002, 779 sowie Urteil vom 17.08.2000 - 13 S 950/00 -, InfAuslR 2000, 476); bisher wird danach in der Rechtsprechung verlangt, dass sich der Familienangehörige zum Zweck der tatsächlichen Ausübung einer Beschäftigung oder (mindestens) zum ernsthaften Betreiben des Zugangs zum Arbeitsmarkt im Bundesgebiet aufhält (OVG Münster a.a.O.) bzw. dass er von den beschäftigungsbezogenen Rechten "überhaupt Gebrauch machen will" (VGH Baden-Württemberg a.a.O.).
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