Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.10.1997 - 8 S 1897/96   

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https://dejure.org/1997,4934
VGH Baden-Württemberg, 21.10.1997 - 8 S 1897/96 (https://dejure.org/1997,4934)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.10.1997 - 8 S 1897/96 (https://dejure.org/1997,4934)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Januar 1997 - 8 S 1897/96 (https://dejure.org/1997,4934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Normenkontrolle einer Satzung über eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Wohl der Allgemeinheit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 GG, § 165 BauGB, § 166 BauGB, § 47 VwGO
    Normenkontrolle einer Satzung über eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Wohl der Allgemeinheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 165; BauGB § 166; GG Art. 14
    Erforderlichkeit der Durchführung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 720 (Ls.)
  • VBlBW 1998, 141
  • ZfBR 1998, 266
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 31.03.1998 - 4 BN 4.98

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; städtebaulicher Entwicklungsbereich;

    VGH Mannheim, Urteil vom 21.10.1997 - Az.: VGH 8 S 1897/96 -.

    BVerwG 4 BN 4.98 VGH 8 S 1897/96.

  • VGH Baden-Württemberg, 21.10.1997 - 8 S 609/97

    Auswirkung einer nichtigen Entwicklungssatzung auf einen Bebauungsplan

    Der 11, 7 ha umfassende Geltungsbereich des Bebauungsplans ist - mit einer geringfügigen Abweichung - identisch mit dem der am 20.7.1995 beschlossenen städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (vgl. hierzu das Normenkontrollurteil des Senats vom selben Tage im Verfahren - 8 S 1897/96 -).

    Aus der im Normenkontrollverfahren - 8 S 1897/96 - dargelegten Nichtigkeit der Satzung über den städtebaulichen Entwicklungsbereich folge die Nichtigkeit des Bebauungsplans B. Unabhängig davon enthalte der Bebauungsplan unzulässige Festsetzungen und verstoße gegen das Abwägungsgebot.

  • VGH Baden-Württemberg, 16.09.1998 - 8 S 3120/97

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Normenkontrolle einer

    Durch sie werden Inhalt und Schranken seines Eigentums geregelt; ferner ist eine Enteignung seiner Grundstücke unter erleichterten Umständen möglich (vgl. auch das Normenkontrollurteil des Senats v. 21.10.1997 - 8 S 1897/96 -, VBlBW 1998, 141 sowie Eyermann/Jörg Schmidt, VwGO 10. Aufl., § 47 Rn 42).

    Eine unzulässige Bodenbevorratung (vgl. hierzu das Normenkontroll-Urt. des Senats v. 21.10.1997 - 8 S 1897/96 -, VBlBW 1998, 141 und den dieses bestätigenden Beschluß des BVerwG v. 31.3.1998 - 4 BN 4.98 -, BauR 1998, 751) ist in einem derartigen abschnittsweisen Vorgehen ebenfalls nicht zu sehen.

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 3 S 3157/98

    Normenkontrolle einer Entwicklungssatzung: Bestimmtheit des räumlichen

    Eine Satzung über die Festlegung eines Entwicklungsbereichs bestimmt unmittelbar Inhalt und Schranken des Grundeigentums an den betroffenen Grundstücken; ferner ist eine Enteignung ihrer Grundstücke unter erleichterten Bedingungen möglich (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.10.1997 - 8 S 1897/96 -, VBlBW 1998, 141; OVG Lüneburg, Urteil vom 3.2.1997 - 1 K 6799/95 -, BauR 1997, 620 = PBauE § 165 BauGB Nr. 2).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2001 - 8 C 10001/98
    Das bedeutet, dass die Deckung eines erhöhten Bedarfs an Wohnstätten, der allgemein ein Allgemeinwohlbelang im Sinne des Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Juli 1998, NVwZ 99, 407 sowie Urteil vom 31. März 1998, UPR 98, 352), nur dann im konkreten Einzelfall die förmliche Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs rechtfertigt, wenn nicht auf andere, weniger einschneidende Weise, insbesondere durch Bauleitplanung oder Abschluss städtebaulicher Verträge, dieses Ziel erreicht werden kann (s. BVerwG, aaO, VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21. Oktober 1997, VBlBW 1998, 141; BayVGH, Urteil vom 24. Oktober 1995, BayVBl 1996, 271).
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