Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.12.2015 - 1 S 1125/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,43435
VGH Baden-Württemberg, 21.12.2015 - 1 S 1125/15 (https://dejure.org/2015,43435)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.12.2015 - 1 S 1125/15 (https://dejure.org/2015,43435)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Dezember 2015 - 1 S 1125/15 (https://dejure.org/2015,43435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,43435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beschränkung eines Aufzugs auf eine stationäre Kundgebung wegen befürchteter gewaltsamer Gegenreaktionen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beschränkung eines Aufzugs auf eine stationäre Kundgebung wegen befürchteter gewaltsamer Gegenreaktionen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Beschränkung eines Aufzugs auf eine stationäre Kundgebung wegen befürchteter gewaltsamer Gegenreaktionen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschreiten gegen eine friedliche Versammlung bei sog. unechten polizeilichen Notstand; Vorliegen einer hohen Wahrscheinlichkeit in der Gefahrenprognose; Vorherige Ausschöpfung aller anwendbaren Mittel zur Ermöglichung einer Grundrechtsverwirklichung der friedlichen Demonstranten; Inanspruchnahme des Nichtstörers durch Auflösung oder Beschränkung der Ausgangsveranstaltung bei drohenden Gewalttaten als Gegenreaktion auf eine Versammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einschreiten gegen friedliche Versammlung bei unechtem polizeilichem Notstand möglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GG Art 8 Abs 1; VersG BW § 15 Abs 1
    Einschreiten gegen eine friedliche Versammlung bei sog. unechten polizeilichen Notstand; Vorliegen einer hohen Wahrscheinlichkeit in der Gefahrenprognose; Vorherige Ausschöpfung aller anwendbaren Mittel zur Ermöglichung einer Grundrechtsverwirklichung der friedlichen Demonstranten; Inanspruchnahme des Nichtstörers durch Auflösung oder Beschränkung der Ausgangsveranstaltung bei drohenden Gewalttaten als Gegenreaktion auf eine Versammlung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Demonstrationszug darf nicht allein wegen gewaltbereiter Gegendemonstranten auf stationäre Veranstaltung beschränkt werden

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Demonstrationszug darf nicht allein wegen gewaltbereiter Gegendemonstranten auf stationäre Veranstaltung beschränkt werden

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 8 Abs. 1 GG; § 15 Abs. 1 VersG
    Einschreiten gegen eine friedliche Versammlung bei unechtem polizeilichem Notstand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 462
  • VBlBW 2016, 299
  • DÖV 2016, 395
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht