Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 22.06.1998 - 3 S 3067/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3196
VGH Baden-Württemberg, 22.06.1998 - 3 S 3067/97 (https://dejure.org/1998,3196)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.06.1998 - 3 S 3067/97 (https://dejure.org/1998,3196)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Juni 1998 - 3 S 3067/97 (https://dejure.org/1998,3196)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Antragsbefugnis für Normenkontrollverfahren - subjektives Recht auf gerechte Abwägung abgelehnt

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 6 BauGB, § 47 Abs 2 VwGO
    Antragsbefugnis für Normenkontrollverfahren - subjektives Recht auf gerechte Abwägung abgelehnt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 48, 282
  • VBlBW 1998, 187 (Ls.)
  • BauR 1998, 989
  • ZfBR 1998, 323
  • ZfBR 1999, 174 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 26.02.1999 - 4 CN 6.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Verkehrsimmissionen; Bebauungsplan; Entwicklung

    VGH Mannheim vom 22.06.1998 - Az.: VGH 3 S 3067/97 -.

    BVerwG 4 CN 6.98 VGH 3 S 3067/97.

  • VGH Baden-Württemberg, 02.02.2001 - 3 S 1000/99

    Beachtung des Entwicklungsgebotes; Untersagung bestimmter Handlungen im

    Mit Beschluss vom 22.6.1998 - 3 S 3067/97 - hat der Senat den Normenkontrollantrag als unzulässig abgewiesen, da es der Antragstellerin an der erforderlichen Antragsbefugnis fehle.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Prozessakten einschließlich der Akten des Ausgangsverfahrens - 3 S 3067/97 - sowie der Akten des Bundesverwaltungsgerichts - 4 CN 6.98 -, die beigezogenen Bebauungsplanakten der Antragsgegnerin, den Flächennutzungsplan für die Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim samt Erläuterungsbericht und die die Landschaftsschutzverordnung "Neckarbischofsheimer Höhen" vom 14.5.1990 samt Änderungsverordnung vom 23.9.1999 betreffenden Verfahrensakten des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis verwiesen.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu in seiner Revisionsentscheidung vom 26.2.1999 - 4 CN 6.98 - unter Zugrundelegung des Senatsbeschlusses vom 22.6.1998 - 3 S 3067/97 - folgendes ausgeführt:.

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