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   VGH Baden-Württemberg, 22.07.1997 - 5 S 917/96   

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VGH Baden-Württemberg, 22.07.1997 - 5 S 917/96 (https://dejure.org/1997,2781)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.07.1997 - 5 S 917/96 (https://dejure.org/1997,2781)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Juli 1997 - 5 S 917/96 (https://dejure.org/1997,2781)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aktivspielplatz neben reinem Wohngebiet - Lärmimmissionen - Gebot der Rücksichtnahme

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 15 Abs 1 BauNVO, BImSchV 18
    Aktivspielplatz neben reinem Wohngebiet - Lärmimmissionen - Gebot der Rücksichtnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Aktivspielplatzes neben einem reinem Wohngebiet [Rücksichtnahmegebot, Lärmimmissionen]

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Aktivspielplatzes neben einem reinem Wohngebiet [Rücksichtnahmegebot, Lärmimmissionen]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1997, 333 (Ls.)
  • VBlBW 1998, 62
  • BauR 1998, 756
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2002 - 10 S 2443/00

    Lärmschutz - Wohngebiet - Bolzanlage und Skateanlage

    Der Senat weist jedoch darauf hin, dass der 5. Senat des erkennenden Gerichtshofs auch einen Beurteilungspegel von 55 dB(A) aus dem Betrieb eines besonderen Spielplatzes im Einzelfall - wegen der besonderen pädagogischen Zielrichtung der Anlage - als im benachbarten reinen Wohngebiet zumutbar eingeschätzt hat (Urt. v. 22.07.1997, BauR 1998, S. 756 = BRS 59 Nr. 61 = VBlBW 1998, S. 62 ff).
  • VG Sigmaringen, 22.05.2001 - 7 K 1880/99

    Freizeitlärm - Jugendtreff

    Die Schwelle der Unzumutbarkeit entspricht dabei den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des § 3 Abs. 1 BImSchG, die nach Maßgabe des § 22 Abs. 1 BImSchG, soweit nach dem Stand der Technik vermeidbar, bei der Errichtung der Anlage zu verhindern sind, und, soweit sie nach dem Stand der Technik unvermeidbar sind, auf ein Mindestmaß beschränkt werden müssen (zur Anwendung dieser immissionsschutzrechtlichen Grundsätze auf den öffentlich-rechtlichen Nachbarstreit vgl. BVerwG, Urteil vom 19.01.1989 - 7 C 77.87 - BVerwGE 81, 197; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.1997 - 5 S 917/96 -, VBlBW 1998, 62).

    Für Bereiche, in denen  Baugebiete von unterschiedlicher Qualität und unterschiedlicher Schutzwürdigkeit zusammentreffen, hat die Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.12.1975 - IV C 71.73 - BVerwGE 50, 49; Beschluss vom 29.10.1984 - 7 B 149.84 - NVwZ 1985, 186; zu Vorstehendem insgesamt auch: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.1997 - 5 S 917/96 -, VBlBW 1998, 62) daher zur Bestimmung der Zumutbarkeitsgrenze bei Lärmimmissionen die "Bildung einer Art von Mittelwert" für geeignet und erforderlich gehalten, der - allerdings nicht schematisch im Sinne eines arithmetischen Mittels - zwischen den Richtwerten liegt, die für die benachbarten Gebiete bei jeweils isolierter Betrachtung gegeben sind (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 28.09.1993 - 4 B 151.93 - NVwZ-RR 1994, 139).

    Im Rahmen der gebotenen abwägenden Entscheidung über die Zumutbarkeit der den Klägern drohenden Lärmbeeinträchtigungen kann nicht unberücksichtigt bleiben, dass dem genehmigten Vorhaben eine sozialpädagogische Funktion zukommt, die zu einer allgemeinen Akzeptanz in der Bevölkerung beiträgt (vgl. zu einem städtischen Aktivspielplatz: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.1997 - 5 S 917/96 -, VBlBW 1998, 62).

  • VG Freiburg, 05.12.2013 - 1 K 2463/11

    Erfüllung einer Zahlungsvereinbarung und Feststellung eines Verzugsschadens aus

    58 Der Kläger hatte seit Zugang (am 26.10.2000) der vorläufigen Dienstenthebungsverfügung vom 24.10.2000 keinen Anspruch mehr auf amtsangemessene Beschäftigung und durfte sämtliche Dienstgeschäfte nicht mehr führen (zur Rechtsfolge der vorläufigen Suspendierung vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.04.2009 - 9 S 603/09 -, juris [Rnr. 10]; ferner Eckstein VBlBW 1997, 333 [337]).
  • VG Freiburg, 06.12.2013 - 1 K 2463/11

    Klage des Prof. Dr. Friedl gegen das Universitätsklinikum Freiburg

    Der Kläger hatte seit Zugang (am 26.10.2000) der vorläufigen Dienstenthebungsverfügung vom 24.10.2000 keinen Anspruch mehr auf amtsangemessene Beschäftigung und durfte sämtliche Dienstgeschäfte nicht mehr führen (zur Rechtsfolge der vorläufigen Suspendierung vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.04.2009 - 9 S 603/09 -, juris [Rnr. 10]; ferner Eckstein VBlBW 1997, 333 [337]).
  • VGH Bayern, 01.03.2002 - 22 B 99.338

    Liturgisches Glockenläuten - Unterlassungsansprüche

    Dadurch ist eine Art plangegebene Vorbelastung des klägerischen Grundstücks entstanden (vgl. VGH BW vom 22.7.1997, BauR 1998, 756/759).
  • VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09

    Sportlärmimmissionen; seltene Ereignisse

    Die Nachbarschaft zu einem Gebiet, in dem nach der konkreten Zweckbestimmung von vornherein mit die Wohnruhe mindernden Geräuschimmissionen zu rechnen ist, rechtfertigt es, den Grundstücken der Antragsteller nur den Schutzanspruch des nach den Gebietskategorien der 18. BImSchV nächst niedrigeren Gebietes zuzubilligen (vgl. zur Nachbarschaft eines reinen Wohngebietes zu einem Gebiet nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.7.1997 - 5 S 917/96 -, BRS 59 Nr. 61; vgl. auch Bay. VGH, Urt. v. 24.8.2007, a. a. O.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2005 - 2 K 471/03

    Bebauungsplan über den kommunalen Spielplatz ein "Auf der Grauwacke/Saures Tal"

    Auf der Genehmigungsstufe kann insbesondere sichergestellt werden, dass die mit der Nutzung eines Spielplatzes verbundenen Lärmbeeinträchtigungen auf ein zumutbares Maß beschränkt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.04.1991 - BVerwG 7 C 12.90 - BVerwGE 88, 143 [BVerwG 24.04.1991 - 7 C 12/90]; OVG Berlin, Urt. v. 18.05.1990 - 2 A 5.88 - BRS 50 Nr. 22; VGH Bad.-Württ., Urt. v.22.07.1997 - 5 S 917/96 - BRS 60 Nr. 66; a. A. , aber wohlüberholt: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 08.09.1978 - VIII 226/77 - nach [...]).
  • VG Augsburg, 11.01.2012 - Au 4 K 10.2059

    Umgestaltung Freibadparkplatz ...; Freibad als Sportanlage

    Die Nachbarschaft zu einem Gebiet, in dem nach der konkreten Zweckbestimmung von vornherein mit die Wohnruhe mindernden Geräuschimmissionen zu rechnen ist, rechtfertigt es, dem Grundstück der Kläger nur den Schutzanspruch des nach den Gebietskategorien der 18. BImSchV nächst niedrigeren Gebietes zuzubilligen (vgl. zur Nachbarschaft eines reinen Wohngebietes zu einem Gebiet nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB: VGH Ba-Wü vom 22.07.1997, Az. 5 S 917/96 -, juris-Rdnr. 39).
  • VG Karlsruhe, 04.02.2000 - 6 K 3517/99

    Kinderspielplatz im Wohngebiet

    Sie unterscheiden sich von sog. Abenteuer-, Bau- oder Robinsonspielplätzen, auf denen die Kinder, und zwar in der Regel unter Aufsicht, handwerkliche Tätigkeiten verrichten, etwa hämmern, nageln, sägen und mit Wasser und Feuer umgehen dürfen (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.07.1997, 5 S 917/96 und Beschluss vom 26.03.1985, 3 S 405/85, VBlBW 1996, 26).
  • VG Stade, 21.02.2002 - 2 A 2014/99

    Zulässigkeit eines Kinderspielplatzes in einem reinen Wohngebiet

    Sie unterscheiden sich von sogenannten Abenteuer-, Bau- oder Robinsonspielplätzen, auf denen die Kinder, und zwar regelmäßig unter Aufsicht, handwerkliche Tätigkeiten verrichten, etwa hämmern, nageln, sägen und mit Wasser und Feuer umgehen dürfen (vgl. hierzu: VGH Mannheim, Urt. v. 22.7. 1997 - 5 S 917/96 -, BRS 59 Nr. 61 = BRS 60 Nr. 66).
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