Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 22.09.2005 - 3 S 1061/04   

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https://dejure.org/2005,1555
VGH Baden-Württemberg, 22.09.2005 - 3 S 1061/04 (https://dejure.org/2005,1555)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 (https://dejure.org/2005,1555)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. September 2005 - 3 S 1061/04 (https://dejure.org/2005,1555)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Keine Agglomeration mehrerer kleiner Einzelhandelsbetriebe zu einem großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs 3 S 1 Nr 2 BauNVO

  • Justiz Baden-Württemberg

    Keine Agglomeration mehrerer kleiner Einzelhandelsbetriebe zu einem großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs 3 S 1 Nr 2 BauNVO

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 Abs 3 S 1 BauNVO, § 15 BauNVO
    Keine Agglomeration mehrerer kleiner Einzelhandelsbetriebe zu einem großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs 3 S 1 Nr 2 BauNVO

  • Judicialis

    Einkaufszentrum, Einzelhandelsbetrieb, Großflächigkeit, Funktionseinheit, Agglomeration, Einzelhandelserlass

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erteilung einer Bebauungsgenehmigung im Wege des Bauvorbescheids zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums; Erforderlichkeit von Bauleitplänen bei ausschließlich privaten Interesse eines bestimmten Grundstückseigentümers; Gerichtliche Kontrolle der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO - Einkaufszentrum, Einzelhandelsbetrieb, Großflächigkeit, Funktionseinheit, Agglomeration, Einzelhandelserlass

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einkaufszentrum: Funktionseinheit und Agglomeration

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Wie entsteht ein Einkaufszentrum?" von RA Dr. Thomas Schröer, FA VerwR, LL.M., original erschienen in: NZBau 2006, 27 - 28.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 40
  • VBlBW 2006, 66
  • DVBl 2006, 462 (Ls.)
  • DÖV 2006, 528
  • BauR 2006, 489
  • ZfBR 2006, 55
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.09.2010 - 3 S 324/08

    Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 - zum Begriff des regionalbedeutsamen

    Einzelne Verkaufsstätten sind deshalb immer dann getrennt zu würdigen, wenn sie in selbständigen Gebäuden untergebracht und konzeptionell eigenständig sind (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -, VBlBW 2006, 66 f.).

    Eine derartige rechtliche Verklammerung mehrerer Betriebe wird von § 11 Abs. 3 BauNVO nicht erfasst, eine die Grenzen dieser Vorschrift aus raumordnerischen Gründen außer Acht lassende städtebauliche "Agglomeration" gibt es nicht (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.09.2005, a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.2011 - 1 A 10270/11

    Ansammlung von Einzelhandelsbetrieben in Nievern unzulässig

    Auch der VGH Baden-Württemberg hat in seiner Entscheidung vom 22. September 2005 (Az.: 3 S 1061/04, veröffentlicht in juris) nichts Gegenteiliges vertreten, sondern hat lediglich eine Verkaufsfläche von 1.433 m² als eine Größenordnung angesehen, bei der man von einem Einkaufszentrum im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO nicht sprechen könne.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2007 - 3 S 2875/06

    Gemeindlicher Rechtsschutz gegen raumordnungsrechtswidrigen Bauleitplan einer

    Diesen Unterschied zwischen dem (funktionalen) Agglomerationsbergriff und den Kriterien für die Bewertung einzelner Betriebe nach § 11 Abs. 3 BauNVO hat auch der Senat herausgestellt (vgl. Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -, VBlBW 2006, 66 f. - zur Agglomeration in Ziff. 3.5 und 2.3.3 des Einzelhandelserlasses nach damaligem Verständnis).
  • VG Sigmaringen, 11.07.2007 - 9 K 732/07

    Frage der Verletzung des gemeindenachbarlichen Rücksichtnahmegebots durch

    Eine Agglomeration mehrerer kleinerer, nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe (Ziffer 2.3.3 des Einzelhandelserlasses vom 21.02.2001, GABl. vom 30.03.2001, 290) ist von § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauNVO nicht erfasst (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -, BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 14/04 -).

    Sofern in einer Fallkonstellation wie dem Vorliegenden im Blick auf eine geordneten städtebaulichen Entwicklung letztlich § 15 BauNVO als geeignetes, die örtlichen Verhältnisse berücksichtigendes Rechtsinstrument gesehen wird (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -, der sich mit überzeugenden Ausführungen ausdrücklich mit der eine Heranziehung von § 15 BauNVO bei städtebaulich-funktionalen Bezügen (noch) verneinenden Entscheidung des BVerwG, Urteil vom 3.2.1984 - 4 C 17.82 - < vgl. auch Ziffer 5.1.5.

    Ob allein dem Erreichen der im Einzelhandelerlass genannten Werte eine hinreichende Aussagekraft auch für raumordnerische und städtebauliche Auswirkungen durch einen nicht großflächigen Einzelhandelsbetrieb zuzusprechen ist, erscheint jedoch sehr fraglich, zumal - wie ausgeführt - selbst eine Agglomeration mehrerer kleinerer, nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe von § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauNVO nicht erfasst ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2006 - 3 S 2309/05

    Unzulässigkeit eines Lebensmittelmarktes auf einem ehemaligen Kasernengrundstück;

    Dabei besteht trotz der Formulierung in § 57 Abs. 1 LBO, der Bauvorbescheid "könne" erteilt werden, durch den Verweis in § 57 Abs. 2 LBO auf § 58 Abs. 1 LBO ein Rechtsanspruch, wenn öffentlich-rechtliche Vorschriften den zur Klärung gestellten Fragen nicht entgegenstehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -, VBlBW 2006, 66).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2016 - 8 S 703/16

    Planungsgebot zur Anpassung eines Bebauungsplans an die Ziele der Raumordnung -

    Einzelne Verkaufsstätten sind deshalb getrennt zu würdigen, wenn sie in selbständigen Gebäuden untergebracht und konzeptionell eigenständig sind (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04- VBlBW 2006, 66).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.11.2007 - 8 S 1820/07

    Klage einer Gemeinde gegen einen Einzelhandelsbetrieb auf dem Gebiet einer

    Denn hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Einzelvorhaben ist in der Rechtsprechung - auch des erkennenden Gerichtshofs - bereits entschieden, dass eine Agglomeration mehrerer kleinerer, nicht-großflächiger Einzelhandelsbetriebe von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO nicht erfasst wird; die Verkaufsflächen baulich und funktionell eigenständiger Betriebe können grundsätzlich nicht zusammengerechnet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 14/04 -, NVwZ 2006, 455; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.9.2005 - 3 S 1061/04 -, VBlBW 2006, 66; differenzierend in raumordnungsrechtlicher Hinsicht VGH Bad.-Württ., Normenkontrollurteil vom 27.9.2007 - 3 S 2875/06 -).
  • VG Sigmaringen, 09.11.2006 - 9 K 876/06

    Zur Möglichkeit störender Auswirkungen eines Einzelhandelsbetriebs auf eine

    Sofern die Antragstellerin meint, die Auswirkungen des § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauNVO müssten jedenfalls auch deshalb geprüft werden, weil das Vorhaben zusammen mit dem bereits vorhandenen Lebensmitteldiscounter "Lidl"- Markt - der wohl auf ca. 700 m 2 Verkaufsfläche auf dem Nachbargrundstück betrieben wird - berücksichtigt werden, ist festzustellen, dass eine Agglomeration mehrerer kleinerer, nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe (Ziffer 2.3.3 des Einzelhandelserlasses vom 21.02.2001, GABl. vom 30.03.2001, 290) von § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauNVO nicht erfasst wird (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -, BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 14/04 -).

    Sofern in einer Fallkonstellation wie der Vorliegenden letztlich § 15 BauNVO als geeignetes, die örtlichen Verhältnisse berücksichtigendes Rechtsinstrument gesehen wird, um eine mit der geordneten städtebaulichen Entwicklung nicht zu vereinbarende Agglomeration zu vermeiden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 -), kann vom Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen nicht ausgegangen werden.

  • VGH Baden-Württemberg, 31.08.2016 - 8 S 1323/16

    Baugenehmigung für großflächigen Einzelhandel; Klagebefugnis eines

    Entgegen der Ansicht der Beigeladenen zu 1 sind hierfür nicht die bauplanungsrechtlichen Kriterien maßgeblich, die die Rechtsprechung für Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe oder sonstige großflächige Handelsbetriebe i.S.d. § 11 Abs. 3 Satz 1 BauNVO entwickelt hat (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 14.04 - BRS 69 Nr. 72; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2005 - 3 S 1061/04 - VBlBW 2006, 66), sondern raumordnerische Kriterien.
  • VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 11.02368

    Baurecht Vorbescheid; Einkaufszentrum verneint; großflächiger Einzelhandel

    Die verfahrensgegenständlichen Nutzungsänderungen erreichen auch unter Einbeziehung der vom Kläger geplanten weiteren Einzelhandelsbetriebe (Lebensmittelmarkt, Getränkemarkt und Möbelhandel) schon mit Blick auf die Verkaufsfläche von allenfalls 1645 qm, wobei hier für die Metzgerei unbeschadet der Gastronomieflächen 180 qm und für die Bäckerei 150 qm angesetzt wurden, keine Größe, bei der man von einem Einkaufszentrum im Rechtssinne sprechen kann (vgl. OVG Rhl-Pf, U.v. 3.11.2011 - 1 A 10270/11 - ZfBR 212, 45/47, das eine Verkaufsfläche von 3.360 qm als unterste Grenze betrachtet; VGH BW, U.v.22.9.2005 - 3 S 1061/04 - ZfBR 2006, 55/56: 1.433 qm Verkaufsfläche unterhalb der Größenordnung eines Einkaufszentrums).
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