Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 22.11.1993 - 5 S 998/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,7453
VGH Baden-Württemberg, 22.11.1993 - 5 S 998/93 (https://dejure.org/1993,7453)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.11.1993 - 5 S 998/93 (https://dejure.org/1993,7453)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. November 1993 - 5 S 998/93 (https://dejure.org/1993,7453)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Bindung des Normenkontrollgerichts nach erfolgreicher Nichtvorlagebeschwerde und Zurückverweisung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 7 S 5 VwGO, § 47 Abs 7 S 6 VwGO
    Bindung des Normenkontrollgerichts nach erfolgreicher Nichtvorlagebeschwerde und Zurückverweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1994, 53
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 10.04.1997 - 5 S 1564/95

    Fortsetzungsfeststellungsklage nach Erledigung eines Verpflichtungsbegehrens;

    Im weiteren Normenkontrollverfahren hob der erkennende Senat mit Beschluß vom 22.11.1993 (5 S 998/93) sein Urteil vom 13.12.1990 - 5 S 3215/89 - auf und erklärte den Bebauungsplan insgesamt für nichtig.

    Hierauf sowie auf die Gerichtsakten des erstinstanzlichen Verfahrens und des Berufungsverfahrens sowie auf die Akten in den Verfahren 5 S 3215/89 und 5 S 998/93 wird wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten Bezug genommen.

    Auf die Begründung des den Beteiligten bekannten Normenkontrollbeschlusses des erkennenden Senats vom 22.11.1993 - 5 S 998/93 - wird verwiesen.

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