Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 22.11.1996 - 8 S 1006/96   

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https://dejure.org/1996,4078
VGH Baden-Württemberg, 22.11.1996 - 8 S 1006/96 (https://dejure.org/1996,4078)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.11.1996 - 8 S 1006/96 (https://dejure.org/1996,4078)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. November 1996 - 8 S 1006/96 (https://dejure.org/1996,4078)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Änderungsplanfeststellungsbeschluß wegen Rechtsfehler im ursprünglichen Planfeststellungsbeschluß entsprechend VwVfG § 76 Abs 2

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 17 Abs 1 FStrG, § 76 Abs 2 VwVfG
    Änderungsplanfeststellungsbeschluß wegen Rechtsfehler im ursprünglichen Planfeststellungsbeschluß entsprechend VwVfG § 76 Abs 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VBlBW 1997, 186 (Ls.)
  • DVBl 1997, 1127 (Ls.)
  • DÖV 1997, 744
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 01.10.1997 - 11 A 10.96

    Schienenverkehrsrecht - Konflikt um die Offenhaltung oder Schließung eines

    Insoweit kann der Senat, weil es für das Ergebnis des Rechtsstreits nicht darauf ankommt, ohne weiteres mit dem angefochtenen Planfeststellungsbeschluß und den diesem zugrunde liegenden schalltechnischen Gutachten davon ausgehen, daß durch die Elektrifizierung der Bahnstrecke und die teilweise Verlegung der Gleise ein erheblicher baulicher Eingriff im gesamten Bereich dieses Planfeststellungsabschnitts erfolgt, durch den der von dem zu ändernden Verkehrsweg ausgehende Verkehrslärm um mindestens 3 dB(A) erhöht wird und der deshalb eine wesentliche Änderung des Schienenweges im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 16. BImSchV darstellt (vgl. dazu BayVGH, Urteil vom 15. Oktober 1996 - 20 A 95.40052 u.a. - UPR 1997, S. 300 (n.L.)).
  • VG Schleswig, 21.09.2006 - 12 A 162/00
    Zwar gilt das gleiche für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, denn diese greifen zwar in bestehende Strukturen ein, führen aber keinen Eingriff herbei, solange die fördernden Wirkungen der Maßnahmen bezogen auf das jeweilige Schutzgut in einer Gesamtbetrachtung die kurzfristig auftretenden negativen Auswirkungen als unwesentlich erscheinen lassen (Louis, Bundesnaturschutzgesetz, Kommentar, 2. Auflage, § 8 Rn. 15 unter Hinweis auf VGH Mannheim, NuR 1997, 449 ff.).
  • VG Hamburg, 18.12.2003 - 15 VG 3912/00

    Klagebefugnis von Naturschutzverbänden

    Erkennt die Verwaltung einen Abwägungsvorgang retrospektiv als rechtsfehlerhaft und setzt sie an dieser Stelle erneut an, wiederholt sie also einen früheren Verfahrensschritt, so wird das ursprüngliche Verfahren fortgesetzt und als solches zu Ende geführt (BVerwG, Urteil vom 5.12.1986, BVerwGE 75, 214 - Flughafen München II - ; BVerwG, Beschluss vom 20.12.1991, Buchholz 316 § 76 VwVfG Nr. 4; BVerwG, Urteil vom 12.12.1996, BVerwGE 102, 358 ; vgl. auch VGH Mannheim, Urteil vom 22.11.1996, NuR 1997, 449 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.02.2002 - 4 M 93/01

    Voraussetzungen der Aufwerungsbedürftigkeit und der Aufwertungsfähigkeit

    Auf diese Konsequenz weist auch die mehrfach von den Beteiligten angeführte Kommentierung von Louis zu § 8 BNatSchG hin, in dem sie ausführt: "Diese Maßnahmen greifen zwar in bestehende Strukturen ein, sie führen aber keinen Eingriff herbei, solange die fördernden Wirkungen der Maßnahmen bezogen auf das jeweilige Schutzgut in einer Gesamtbetrachtung die kurzfristig auftretenden negativen Auswirkungen als unwesentlich erscheinen lassen" (Louis, BNatSchG a.a.O. unter Verweis auf VGH Mannheim, NuR 1997, 449, 452).
  • VG Hamburg, 21.11.2002 - 15 VG 2453/02
    Erkennt die Verwaltung einen Abwägungsvorgang retrospektiv als rechtsfehlerhaft und setzt sie an dieser Stelle erneut an, wiederholt sie also einen früheren Verfahrensschritt, so wird das ursprüngliche Verfahren fortgesetzt und als solches zu Ende geführt (BVerwG, Urteil vom 5.12.1986, BVerwGE 75, 214 - Flughafen München II - ; BVerwG, Beschluss vom 20.12.1991, Buchholz 316 § 76 VwVfG Nr. 4; BVerwG, Urteil vom 12.12.1996, BVerwGE 102, 358 ; vgl. auch VGH Mannheim, Urteil vom 22.11.1996, NuR 1997, 449 ff).
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